: Erwerbslosenverband Deutschland � Autismus & Arbeit + Teilhabe :
"Erwerbslosenverband e.V. i.Gr." macht in Recht auf Kapital [ ~ Kredit für Existenzgründung ] !
: 2023/08/14 : PLANSPIEL : TAG 8321 :
Z.Zt. Ausarbeitung einer Klage / Beschwerde mit Sicht auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
: STICHWORT(e) :
: Querulanz, Klimanotstand, Widerstandsrecht, Abstimmung, Teilhabe, Autismus, Behinderung, Kinderrechte, Krankenversicherung, Staatsideologie :
AKTUELL :
LAS REGLAS DE LA CASA c/o LSG RLP ( In Mainz. Wie es singt und lacht ! )
Der wesentliche Streitpunkt am heutigen Tag waren Aktenzeichen.
Nicht genau und exakt und somit ausreichend definierte Aktenzeichen.
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg_rlp_20230814_frage_klage_beschwerde.pdf ]
¡! Kleine putzigen Knöpfe / Button's zum Teilen und dem allseits beliebten 'sharen' !? ¿?

ALTES UND AKTUELLES

][ DER LISTER ][ [ klage/1_lister.php ]
][ KLAGE / BESCHWERDE >>> LSG RLP ][
Ich habe das Gesamtverzeichnis der verschiedenen zwischenzeitlich erfolgten Schriftsätze einfach mal zu "Querulanzia 01" ausgelagert. So macht dann der Einstieg in das Lesen wenigstens Spaß ! Nett getippt !!!
[ 00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch ]
][ Schreiben an's Amt vorab zu diesem "Querulantentum" ! ][
[ mahnung_no4a.html#quer ] Dös ist lustig. Die Kindheitstage ...

DU [ ! ] solltest es gleichzeitig als (d)eine Aufforderung zum Widerstand im Sinne des Artikel 20 ( 4 ) Grundgesetz verstehen ! Das ist nicht nur dein / unser Recht. Du solltest es ebenso als innere Verpflichtung und deine Pflicht als Bürger*in werten. Und es dann einfach auch tun ?!
In dem betreffenden Text werden auch als Anhang die "Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021", also diesem von den NGO, Fridays4Future, Greenpeace, GermanWatch etc. usw., so gefeierten "Klima-Urteil", angegeben ! » Die Vereinbarkeit mit Art. 20a GG ist Voraussetzung für die verfassungsrechtliche Rechtfertigung staatlicher Eingriffe in Grundrechte. « Und das — lt. diesem Beschluss des Bundesverfassungsgericht — bedeutet ja nun wirklich im Klartext, dass im Zuge dieses so benannten "Klimawandel" unsere Grundrechte vollständig ausgehebelt werden können / dürfen !
Lt. Angaben und Erhebungen der UN ist der seit Jahrzehnten in den Medien allgemein so benannte "Klimawandel" nur ein technisches 'Problem', welches sich mit 0,1 % des jährlichen Weltwirtschaftsvolumen ganz ohne Schwierigkeiten lösen lässt. Verfügbarkeit von Wasser und einer umfassenden Grundversorgung aller Menschen inklusive !
Das ist also nicht unser Problem !
Wie haben ein 'systemisches' Problem, also eine den ganzen Symptomen [ ~ Klima, Umweltverschmutzung, etc. usw. ] zu Grunde liegende Ursache.
Und das ist auch seit Jahrzehnten so bekannt !
Ich verweise dabei immer gerne auf die Enzyklika 'Quadragesimo anno' von Papst Pius IX. aus dem Jahr 1931.
Ziemlich am Anfang bei "Querulanzia 01" auch der Hinweis auf die "Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation".
Und darunter dann auch etwas von ' Hildegard ' - H v B - und dieser Enzyklika von 1931 ...
Zugegeben. Da sind jetzt bereits 92 Jahre vergangen. Aber an der grundsätzlichen Aussage des damaligen Papstes » eines ausbeuterischen Kapitalismus, der Machtzusammenballung in den Händen einzelner Manager, der Selbstaufhebung des Wettbewerbs und dem �Imperialismus des internationalen Finanzkapitals� « hat sich ja nun wirklich nicht allzuviel zum Besseren geändert.
Oder ?!
Genau genommen stecken wir in einer nahezu "verselbstständigten" Ökonomie fest. Und der so nun schon seit annähernd 70 Jahren den "Entscheidern" bekannte "Klimawandel" fängt gerade an sich in eine 'Klimakrise' globalen Ausmaß zu verwandeln.
Die eigentliche Frage dabei ist einzig warum dabei nichts - also außer gelegentlichen 'Klimakonferenzen' und den wohlklingenden Verlautbarungen der politisch Verantwortlichen - geschehen ist ?!
Nur eine Annahme / These / Frage : Dient diese 'Krise' vielleicht nur dazu elementare Grundwerte und rechtliche Normen unseres gesellschaftlichen Zusammenleben — wie so ja im Beschluss des BVerfG angegeben — zu beseitigen, um so einem "Neo-Feudalismus" der Konzerne, bzw. einer real schon Heute herrschenden 'Finanzoligarchie', den Weg zu ebnen ? + !
: P S :

Ganz unten in "Querulanzia 01" steht auch etwas zur 'Öffentlichkeitsarbeit' !

T o D o
[ public_coop_20230410_klimanotstand.html ]

Spaß beim Tippen ? + !
Ganz ehrlich, da kann ich mir aber lebhaft - und zwar eine ganze Menge - schönerer und vor allem sinnvollere Beschäftigungen am Laptop und Überhaupt vorstellen . . .

][ HINWEIS ! ][

Eigentlich nur etwas für die Liebhaber der "Jurisprudenz". Und in dem Sinne ist die Einleitung, also das Deckblatt mit Inhalt + Umfang der "Klage + Beschwerde" dieses "Rechtstreit + Verfahren" nebst der vorab eingereichten Kurzfassung einer in sich ausreichenden und insoweit schlüssigen Begründung zu werten. Zugegeben. Autismus als "zivilisatorisches Regulativ" wurde dabei nicht weiter erläutert. Und streng genommen geht es jetzt ja erst einmal nur um diesen "Ermessensspielraum" und einer zwingend erforderlichen Beweiserhebung und zudem umfassenden Prüfung des Sachverhalt "Querulanz" durch das dabei involvierte Landessozialgericht Rheinland-Pfalz !

][ HIER AUCH ETWAS ZUR VORGESCHICHTE ][

][ Klage / Beschwerde : Klima + Widerstand : Parte I : ][
[ klage/landessozialgericht_20220826_beschwerde_klage.html ]
][ Klage / Beschwerde : Klima + Widerstand : Parte I : INTRO : ][
[ klage/landessozialgericht_20220826_beschwerde_klage_intro.html ]
][ : DERZEIT ANHÄNGIGES BESCHWERDEVERFAHREN : ][
[ sozialgericht_speyer_20230214_verfahren_teilhabe.pdf ]
][ Beschwerde Klima / Covid / Teilhabe pp LSG RLP ][
] SIEHE >>> lsg-rlp_20230322 [ klage/1_lister.php ]

BETRACHTUNGEN AUS DEM MÜLLEIMER DER NATION

[ book/ei/#gruende ]

: I N F O R M A Z I O N E :

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In meiner "Funktion" als mehr oder weniger völlig unterbezahlte "Tippkraft" bei Erwerbslosenverband Deutschland e.V. i.Gr. erledige ich - vertraue einfach dieser Aussage meiner Person - einen erstklassigen Job !
Und das dann noch mit montlichen Bezügen - also sozusagen bzw. geschrieben ein "BGemB" ~ Bedingungsloses Grundeinkommen mit Bedingungen ~ und das dann noch unter dem erbarmungslosen Joch der AGB bei diesem Hartz V - von netto - abzüglich der ganz normalen Kosten zzgl. Provider etc. usw. pp = 250 € !
Eher so ein 'Hobby' von mir !
Also in dem Sinne.
Ich mache hier einen echt heftig geilen Job !

BY THE WAY !

Ich bin nun einmal wirklich nicht der Typ Mensch für so ein Kollektiverleben und das Vereinsleben ! Oder gar Diskussionen und irgend welche, zumeist völlig Sinn entleerte Dispute mit oftmals wirklich einfach nur Dulli's !
Es sollte auch allgemein in der 'Szene' bekannt sein, dass ich das hier ganz alleine mache. Und schließlich mache ich das nun schon ein paar Jahrzehnte und auch die Anmeldung der Internetadresse ist ca. zur Jahrtausendwende erfolgt.
Ich helfe dir gerne, beabsichtige aber nicht ungerechtfertigte und nicht durchsetzungsfähige Rechtsbegehren zu stellen. Außer natürlich als Vorbereitung zu einem ernst zu nehmenden Verfahren, um im Vorfeld von der Gerichtsbarkeit ein paar dazu passende 'Statement', §§ und Hinweise zu Urteilen abzugreifen.
Ich bin jedoch immer bereit die Rechtssituation ( ganz allgemein ) im Interesse anderer ( lieber ) Menschen, welche ( z.B. ) von Erwerbslosigkeit betroffen sind, und ebenso im Sprachgebrauch der "Normalen" als "Menschen mit Behinderung" diffamiert und diskriminiert werden, in Konsequenz - und wenn möglich professionell - wahr zu nehmen.

AUTISMO

Im Speziellen uns Autisten hat es da ja wirklich ganz knuffig erwischt ...

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Du hast es also hier mit einem "Aspie" zu tun.
Hoch-funktionaler Autismus sagt dir vielleicht etwas ?!
Stelle dir es also mal in Mega vor. Und potenzier das etwas !
Unsere 'heilige' Greta, also Frau Thunberg, ist / war noch ein Kind.
Meine Person - 64, M - hat da doch schon etwas Radikaleres im Sinn ...

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Selbst wenn ich vollends der Schizo oder eben so ein knuffig abartiger Psycho wäre ?
Rein aus Solidarität mit den Menschen mit Behinderung und eben diesem 'Autismus' !

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Es ist dabei auch wirklich nur eine Frage der Definition und einer entsprechenden Argumentation - garniert mit einigen schmackigen §§ - eine / deine / unsere 'Behinderung' so zu bestimmen, dass z.B. Erwerbslosigkeit [ ~ Armut ] und / oder fehlendes 'rechtliches Gehör', bzw. gerade auch diesen geradezu 'rechtswidrigen' Mangel an 'Teilhabe' und 'Selbstbestimmung', dann auch für jede/n Umwelt bewussten Bürger*in im besten Einklang mit den geltenden 'Rechtsnormen' Geltung hat.

Autisten, das ist statistisch ohne jeden Widerspruch nachweisbar, werden diskriminiert.
Es handelt sich dabei um eine strukturell und anscheinend systemimmanente Diskriminierung.
Diese Benachteiligung besteht in einem Ausmaß, was so im Bereich 'Behinderung' einmalig ist !
: EU-Ratsanfrage "Autismus und inklusive Beschäftigung" an die europäische Kommission von 2021 ! :
[ https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/O-9-2021-000017_DE.html ]
Die meisten von Autismus in der menschlichen Prägung ihrer Individualität Betroffenen sind erwerbslos. Menschen mit Autismus, auch solche mit überdurchschnittlichem Bildungsniveau, sind unverhältnismäßig stark von Arbeitslosigkeit betroffen. Ihre Beschäftigungsquote liegt unter 10 % und damit weit unter den Quoten von 47 % bei Menschen mit Behinderungen und von 72 % bei Menschen ohne Behinderungen.

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Das sind � soweit bekannt � allgemein anerkannt die Fakten !
Das ist eine Diskriminierung allererster Güte und Qualität.
: KLARTEXT :
DISKRIMINIERUNG ALLERERSTER GÜTE UND QUALITÄT !
Und meine Person ist da nun einmal kein gesonderter Einzelfall !
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In dem Sinne liegt ( zumeist ) auch beim Autismus keine geistige Behinderung wie eine verminderte Intelligenz vor. Und oftmals ist genau das Gegenteil der Fall. Die Probleme sind im sozialen Umgang mit Mitmenschen und in der Kommunikation. Menschen mit Autismus können soziale und emotionale Signale nur schwer einschätzen und haben ebenso Schwierigkeiten, diese auszusenden. Die Reaktionen auf Gefühle anderer Menschen oder Verhaltensanpassungen an soziale Situationen sind selten angemessen. Neben diesen Besonderheiten in der sozialen Interaktion und im Verhaltensrepertoire betroffener Menschen, haben diese Menschen auch große Schwierigkeiten mit der Wahrnehmung und der Verarbeitung von Umwelt - und Sinnesreizen. Glaube mir. Und es ist oft nicht einfach mit euch "Normalen". Zumal ihr ja überhaupt nicht behindert seid . . .

ASPERGER

Herr Asperger hat bei der Namensgebung des 'Asperger-Syndrom' diese Menschen zuerst als 'psychopathische Autisten' bezeichnet.

Ja. Er verwendete die Umschreibung "Autistische Psychopathen" . . .

- 8. Oktober 1943 -
Die �Autistischen Psychopathen� im Kindesalter von Doz. Dr. Hans Asperger,
Leiter der Heilpädagogischen Abteilung der Klinik.
[ https://www.as-tt.de/assets/applets/Asperger_Hans.pdf ]

COMMENT / KOMMENTAR >>>

Hrrgh !
Von den Wikingern nachmittags um halb 4 an einem lieblichen Strand in der Normandie habe ich dir noch nicht erzählt ?!
Breitschwerter, wohl geschliffene Äxte.
In Sehnsucht und Frohlockem auf das Blut des Feindes !
+ :-) !
Tue dir also selbst einen ganz persönlichen Gefallen.
Nerve mich nicht mehr als es unbedingt notwendig ist.
Meine defensive " Waffenphalanx " funktioniert prima.

<<< COMMENT / KOMMENTAR

: KOMMUNIKATION :
Meine Schwierigkeiten als Mensch ( 63 ) im Autismusspektrum � anzunehmend in der Schublade �Asperger-Syndrom� � im Umgang mit den �Normalen� bzw. auch einigen Schwachmaten in diesem Autismus-Spektrum [ Von denen es auch da reichlich und genug gibt ! ] ist es in der Kommunikation entweder anscheinend zu wenig oder einfach viel zu viel ergänzende und zumeist nur unnötige Informationen zu liefern. Da die richtige Mitte zu finden schaffe ich wirklich nur bedingt.
Die Inselbegabung meiner Person definiere ich als "Dualität und Kausalität im Quantenschaum".
Es geht dabei um die Wertigkeit von Wahrscheinlichkeiten am Horizont der Wirklichkeit(en). Plural !
In einem Text betreffend diesem FUN'D'RAISER [ ~ Crowdfunding ] habe ich angegeben, dass die Menschheit jetzt noch ein 'Zeitfenster' von 4 - 6 Jahren für eine wirksame Einflussnahme hat bevor so ziemlich Alles einfach zu spät erfolgen wird.
So oder so steht uns eine "Diktatur der ökologischen Sachzwänge" in's Haus.
Unsere Entscheidung dabei ist nur : Mit Mensch(lichkeit). Oder eben ohne !
Wegen diesem "So oder so".
In einem ganz real existierenden Multiversum gibt es Möglichkeiten / Variationen.
Jede/r halbwegs fähige ( theoretische ) Quantenphysiker wird dieser Aussage zustimmen können ...

Glaube mir, vertraue einfach dieser Aussage !!!
Du kannst gar nicht abschätzen was 'Überdosis an Informationen + Mediale Reizüberflutung' wirklich bedeutet.

KLAGEN + so !

Derzeit eine Klage in Vorbereitung wegen dem Sachverhalt der "Querulanz".
Klimaklage / Widerstandsrecht ! Im Speziellen aber auch das Recht des Kindes im Grundgesetz. Die juristischen Grundlagen für eine Abstimmung im Sinne des Art. 20 (2) GG als Sachentscheid zum 'Klimanotstand' !
[ http://www.humanearthling.org/mail/public_coop_20230410_klimanotstand.html ]

: FRAGE : Kennt sich da jemand mit Consul und Github aus ?!

Eher nebenbei etwas in 'Inflation' und dieser nur als vollkommen unzureichend zu kennzeichnende Höhe des Regelsatz.
Bei diesem im 1984er Neusprech nun so benannten 'Bürgergeld' wurde auch die immer noch anhaltende Inflation / Kostensteigerung nur unvollständig berücksichtigt und in Realität � in klarem Widerspruch zu den wohlklingenden Verlautbarungen unserer "Ampelkoalition" � hat so eine erneute Reduzierung der Grundsicherung / Sozialhilfe statt gefunden.
So ist das eben Heutzutage in unserem 'Sozialstaat' im neoliberalen Zeitalter . . .
Und natürlich, dass mich diese diffamierende Bezeichnung 'Kunde' als Hilfe suchender Bürger in diesem Konstrukt Hartz V / SGB II immer noch - oder schon wieder - völlig abnervt.

Grande Reset !!! ~ Querulanz ~

Stillhalten und Abwarten ist oft manchmal die beste Methode !?
» Geduld ist kein Zeichen von Schwäche. «
— Dalai Lama —
Aber wie Alles in diesem materiellen Irgendetwas !
Geduld und Duldsamkeit kann nur endlich sein ...

: HINWEIS :

Antragstellungen, so auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
29.05.2023
Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 8244 ( H I s t o r y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones
【 Tag : 0001 = 01.11.2000 】

Es geht bei meiner Person nun zuerst einmal um die Wiederherstellung der so benannten 'Prozessfähigkeit' bei der organsationstechnisch durchaus so üblichen - und auch für mich irgendwie verständlichen - Handhabung staatlicher Stellen und dem allgemein so benannten "wahnhaften Querulantentum".
Die juristische Umsetzung beispielsweise bei der Sozialgerichtsbarkeit bietet dann auf Grund verschiedener Urteile der oberen Justizetage sicherlich für die BA ~ ZYSTEM ~ eine willkommene Möglichkeit etwaige Rechtsbegehren einfach im Aktenstapel ablegen und dann mit dem Prädikat "Querulanz" so formal korrekt entsprechend den Erfordernissen des Konstrukt "Hartz V" elegant - das muss ich wirklich neidlos anerkennen - ignorieren zu können !
Ähnlich wie bei einem unscheinbar kleinen Absatz im SGB zur Kontrolle / Reduktion der Kostensituation im " Behindertenrecht " hat hier der �Rechtsstaat� in einer staatsorganisatorisch nicht wirklich verwirklichten "Gewaltenteilung" eine eindeutige juristische Situation geschaffen, um 'Querulanten' bzw. Kritiker in aller Nachhaltigkeit mundtod zu machen.
Welches dem Anschein nach die Beschwerdegegner / Beklagten � also verschiedene Ämter und Behörden, Gerichte, und auch Richter und Richterinnen, ebenso wie Verwaltungsangestellte und beamtete Amtspersonen bis hoch zur "Chefetage" � dazu verwendet haben, um in den letzten Jahrzehnten - rechtlich ausreichend und durch geltendes 'Gesetz' [ ~ Urteile BGH / BVerfG ] gerechtfertigt - begründete Begehren und Ansprüche des Kläger / Beschwerdeführer - anderer von diesem Rechtsbruch Betroffene - grundsätzlich mit der Rechtfertigung dieser "Querulanz" und der damit einhergehenden in der Judikative und Exekutive allgemein üblichen und so seitens staatlich hierbei verantwortlich zeichnender Stellen in einer von der obersten Gerichtsbarkeit sanktionierten Handhabung eine grundlegende Missachtung unserer ( anscheinend nicht ) geltenden Rechtsnormen und daraus resultierend gesetzlichen Bestimmungen in der Tätigkeit von Verwaltung und Justiz zu bewirken.
: ANMERKUNG : Dieser Absatz 3 des § 99 im 9. Buch des SGB ist so schon alleine durch die Unterscheidung 'andere' eine eindeutige Diskriminierung und so eine nicht hinnehmbare Rechtswidrigkeit des Gesetzestext in der Wertigkeit des 'Gleichheitsgrundsatz'. Und würde bereits in der ersten Instanz dahin fleuchen und im Orkus des juristischen 'Nirvana' ein würdiges Ende finden !
Mal ganz unabhängig davon, dass es grammatikalisch vollkommener Nonsens ist.
Dafür ist es damit so aber gelungen 'andere' überhaupt nicht zu definieren !

Eine Arbeitsprobe zur "Querulanz" ist auch zu finden unter :

[ jobcenter_sozialamt_kusel_20230517_hinweise_selbststaendigkeit_+_mahnung_no4a.html ]
Da 'spiele' ich wirklich mit ( halbwegs ) offenen Karten. Auch dir gegenüber . . .
Das bedeutet aber nicht, dass ich mir in die " Karten " schauen lasse !

Das so von der Justiz und ebenso der anderen staatlichen Obrigkeit so benannte "Querulantentum" ist wirklich nicht ohne Tücken. Oder warum sonst, Herr und / oder Frau Richter*in sollte ich hier bei Ihnen deswegen ( u.A. ) eine Klage / Beschwerde einreichen ?!
Also entweder, ich kenne das nunmehr seit mehr als 30 Jahren, funktioniert die Gerichtsbarkeit in unserem Staat in diesem Konstrukt benannt als 'Hartz V' nur so, dass die Aussage vom verstorbenen Herr Götz W. Werner "Hartz ist offener Strafvollzug" vollkommen zutreffend ist.
Dann ist aber auch eine grundlegende Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Handeln zu mindestens bei der Sozialgerichtsbarkeit in Speyer und ebenso beim LSG in Mainz, eigentlich zwingend bundesweit, gefordert !
Oder aber eben die Argumentation wegen dieser "Querulanz" ist zutreffend, und auch diese so vom Herrn Justiziar des Landkreis Kusel in bewußter und Ziel gerichteter zu mindestens eine Schädigung meiner Person dabei in Kauf nehmende Handhabung eines entsprechend ausgefertigten "Gutachten"; in dem der hierbei beauftragte 'Dienstleister' klar eine solche Wertigkeit, also eine "wahnhafte Querulanz", diagnostiziert !

» Auch die ständigen rechtlichen Streitereien mit dem Jobcenter, wie sie sich in seinen Schreiben äußern, passen hierzu. Ebenso seine ständigen Anklagen, diskriminiert zu werden, und dass seine Menschenwürde mit Füßen getreten werde. «

So oder so ! Es ist nun Ihre Verpflichtung diesem Rechtsbruch Abhilfe zu verschaffen !
So oder so ! Zufall ist so etwas ganz sicher nicht. Also ein Fall für Art. 20 (4) GG !
Diese Aussage des Psychologen ist als wesentlich für diesen Teil "Teilhabe" des Verfahren zu sehen !
Die 'Diagnostik', also dieses "Gutachten" [ = in Anführungszeichen ]; welche eine "schizotypische Persönlichkeitsstörung" und ein anscheinend "wahnhaftes querulantisches" Verhalten des Kläger — Also ganz eindeutig etwas, was eine so im § 99 ( 3 ) SGB IX benannte und überhaupt nicht näher bestimmte 'andere' Behinderung definiert ! — so der Verwaltung und ebenso - anzunehmend auf Weisung und ganz im Sinne des Justiziar und ebenso Leiter des 'Jobcenter Landkreis Kusel' - der Gerichtsbarkeit zur Verfügung stellt, um derartige 'aufmüpfige Rechtsbegehrer', dann noch mit so einem www.erwerbslosenverband.org, in aller Radikalität 'mundtod' zu machen; muss entsprechend den rechtlichen Grundsätzen Ihrer Tätigkeit also einer grundlegenden Überprüfung von Ihnen unterworfen werden.
In dem Zusammenhang stellt sich dann natürlich auch die Frage, warum die explizit auch direkt an die Gerichtsbarkeit gerichtete Forderung nach einem vergleichenden Gutachten in den dabei betreffenden Klagen / Beschwerden und auch vor der Ausfertigung diverser den Sachverhalt betreffender Beschlüsse von 2022 / 2023, beim SG in Speyer und dem LSG RLP in Mainz gleichermaßen, nicht entsprochen wurde. Und ebenso besteht ein Klärungsbedarf, warum dieser von mir mehrfach angemahnte Sachverhalt - anscheinend / möglicherweise bewußt - seitens der unterschiedlichen dabei mit beauftragten Richter in ihrer verantwortungsvollen Amtstätigkeit und urteilend "im Namen des Volkes" gänzlich negiert wurde.
Interessant dabei auch ist die eigentliche, eigentlich ausschließliche, Forderung in diesem Teilhabeverfahren ! Da ging es ja nur um diese "multidisziplinäre Bewertung im Sinne der UN-BRK", wobei mir die Anmerkung dazu gestattet sei, dass diese Bestimmungen rechtlich bindend - so oder so - für Verwaltung, Gerichtsbarkeit und ebenso Gesetzgeber unbedingte Geltung hat. Und da geht es ja genau darum, wie seit Januar 2021 mehrfach und immer wieder gefordert und angemahnt, vergleichende Informationen - also gerade auch ergänzende Gutachten und fachlich fundierte Expertisen - einzuholen, um damit eine objektive Bewertung des jeweiligen "Menschen mit Behinderung" zu erreichen. Und somit in der Wertung Ziel gerichtet und Erfolg orientiert ( auch mögliche therapeutische ) Hilfestellungen anbieten und umsetzen zu können.

Um so natürlich auch die Verwirklichung eines 'inklusiven' Arbeitsmarkt zu erreichen.

Das ist - artverwandt / gleich - ebenso mit der UN-Kinderrechtskonvention !
Ich habe das ganz bewußt mit in den Fokus dieses Rechtsstreit / Verfahren gestellt, weil es ( a ) mich gnaz persönlich betrifft und ( b ) ebenso Sie und ( c ) jeden anderen Menschen . . .

Da geht es ja um die Rechte zukünftiger Generationen und diese schon jetzt lebenden Menschen. Bundesweit gibt es zwar eine breite Lobby für "Kinderrechte im Grundgesetz", was es so ja nicht gibt !
Und obwohl Parteien - bzw. die jeweiligen Verantwortlichen und Ministerien - immer wieder betonen, dass es wichtig ist und umgesetzt werden muss hat sich diese Angelegenheit nun schon seit Jahren, also verbindlich so mit der Unterzeichnung dieser UN-Konvention in unserem Rechtsgefüge verankert, immer wieder nur in verbalen "Scheingefechten" und für unsere 'Volkvertreter' sicher ermüdenden Plenarsitzungen erschöpft.
Es geht wirklich; gerade mit Blick auf den real schon bestehenden 'Klimanotstand' und dem Erhalt unserer demokratischen Werte, vergleichend dazu der Beschluss des BVerfG von 2021; nicht nur um das Recht des Kindes, sondern im Wesentlichen um die Rechte zukünftiger Generationen.
Auch hier ist diese Unterzeichnung und Ratifizierung der UN-Konvention bindend. 100 % !
Also für Verwaltung, Gerichtsbarkeit und ebenso Gesetzgeber gleichermaßen.
Auf die Gefahr mich in Wiederholungen zu verlieren ! 100 % !
Ebenso wie bei der UN-Behindertenrechtskonvention habe ich diese gleichermaßen bedeutenden Defizite unserer bundesrepublikanischen Realiät mit in den Fokus dieser Klage / Beschwerde gestellt.
Ich möchte an dieser Stelle nochmals die Gerichtsbarkeit auffordern, diese "Rechtsnatur" ganz unbedingt in Ihren Überlegungen und Ihrer Entscheidungsfindung zu berücksichtigen.
Soweit ich die diversen Gerichtsordnungen richtig verstanden habe, in Abfolge des geltenden Grundgesetz und auch so in der BRD geltender zwischenstaatlicher Vereinbarungen, besteht so für die Justiz — also in dem Sinne gerade für Sie, also als "unabhängige" Richter*innen — eine Möglichkeit die sicher auch Ihnen bekannte Kipplage unseres Rechtsgefüge ein klein wenig wieder in Richtung "Gemeinwohl" zu verschieben.
Mal unabhängig davon !
So oder so.
Und so - so oder so - ist das Alles nicht korrekt.
Z.B. bei mir wurde ein Prozessunfähigkeit niemals diagnostiziert !
Ich habe in der Vergangenheit das Sozialgericht in Speyer und auch das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz seitdem schon mehrfach versucht auf die inhaltlichen, und zu mindestens für meine Person offensichtlichen, Widersprüche in dieser 'Begutachtung' aufmerksam zu machen. Bisher war diese Bemühen jedoch ohne Erfolg.
Aber ich hoffe, bin eigentlich zuversichtlich, dass es mir in diesem Schreiben gelingen kann das Gericht [ ¡ wie bereits in früheren Schriftsätzen mehrfach der Gerichtsbarkeit kenntlich gemacht im Rahmen einer als konstruktiv zu wertenden Öffentlichkeitsarbeit ! ] davon zu überzeugen, dass der eigentliche "Querulant" in der Person des in Vertretung für den Landkreis Kusel tätigen Justiziar zu sehen ist.
Soweit ich es beurteilen kann ist die argumentative Unterstützung der Beweisführung, bzw. dieser 'These', und die damit verbundenen Vorwürfen gegen den Justiziar und Werksleiter des 'Jobcenter' in Kusel in sich schlüssig und so sicher auch für das Gericht nachvollziehbar. Zutreffend !

Ganz prinzipiell geht es dabei ja auch für mich - und möglicherweise ebenso für dich - gerade auch in dieser "Klage / Beschwerde + Rechtsstreit / Verfahren" neben dieser ' Maximierung einer Überlebenswahrscheinlichkeit der Spezies Homo Sapiens ' um die Verwirklichung von Zukunftsfähigkeit. Und ohne — lokal und global / individuell und kollektiv — eine "Gleichberechtigte und sicher auch gerechtfertigte Teilhabe in und mit der Gesellschaft in Form einer selbst bestimmte Lebensführung, also eines Leben in Würde und freien Entfaltung der Persönlichkeit im Sinne des Grundgesetz ohne eine ja ansonsten zwangsläufig fortbestehende Zwangsverpflichtung zum Bezug von staatlichen Leistungen" und einem Leben ohne Armut kann es nicht funktionieren. Kinderrechte und eben auch die Rechte von "Menschen mit Behinderung" sind dabei wesentlich !

Und ebenso prinzipiell - und ebenso in der rechtlichen unzweideutigen Basis des Grundgesetz begründet - ist eine "Fortführung der Sanktionen"; seitens des im SGB sicherlich nur irrtümlich so benannten 'Jobcenter', welche so im SGB II/SGB XII bei diesem "Fordern + Fördern" verankert sind; keinesfalls mehr statthaft !
Ob nun die so nicht zu rechtfertigende Kürzung des Regelsatz seit Anfang des Jahres ohne Angabe von Gründen, welche so statthaft wären oder gar einen diesbezüglichen Bescheid. Oder die Weigerung einen Mehrbedarf - wie verpflichtend in der Situation vorgegeben und mehrfach ohne jede Reaktion beansprucht - zu gewähren. Und eben auch eine verbindlich so vom BVerfG an den Gesetzgeber gerichtete Forderung bei Inflation und der immer noch statt findenden Fortsetzung der Kostensteigerung dieses so von der Sozialgerichtsbarkeit benannte 'sozio-kulturelle Existenzminimum' auch präventiv anzupassen !
] 1 Seite [ sozialgericht_speyer_20220724_klage_regelsatz.pdf ]

Siehe dazu die Ausarbeitung in Form einer Zusammenstellung mehrerer Beiträge unter www. aktuelle-sozialpolitik.de von Herr Prof.Dr. Stefan Sell, einer anerkannten Autorität !
http://erwerbslosenverband.org/klage/3_klage_cash_003_anlage_aktuelle-sozialpolitik.html
Wesentlich dabei als Entscheidungsgrundlage der Gerichtsbarkeit . . .
Der Gesetzgeber hat � Vorkehrungen zu treffen, auf Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel Preissteigerungen oder Erhöhungen von Verbrauchsteuern, zeitnah zu reagieren, um zu jeder Zeit die Erfüllung des aktuellen Bedarfs sicherzustellen, insbesondere wenn er wie in § 20 Abs. 2 SGB II einen Festbetrag vorsieht. (BVerfG 09.02.2010 � 1 BvL 1/09 ua, Rn. 140)
Ist eine existenzgefährdende Unterdeckung durch unvermittelt auftretende, extreme Preissteigerungen nicht auszuschließen, darf der Gesetzgeber dabei nicht auf die reguläre Fortschreibung der Regelbedarfsstufen warten. (BVerfG 23.07.2014 � 1 BvL 10/12 ua, Rn. 144)

Die Klage war übrigens auch [ incl. der hierbei ausreichenden Begründung ] 1 Seite.
Abzüglich Briefkopf und MfG. Und in dem betreffenden Beschluss wurde ebenso das eigentlich strittige Thema in der Beschlussfindung nicht berücksichtigt.
Und ich verstehe dabei das Gericht vollkommen. So etwas ist natürlich querulatorisch allererster Güte und Qualität eindeutige Urteile des BVerfG und dann noch in aller Kürze anzugeben, welche so verpflichtenden Rechtscharakter für das Gericht und gerade auch den Gesetzgeber haben.
In dem Sinne kann ich diese Schreiben an die Gerichtsbarkeit auch nicht als Arbeit ansehen.
Es ist nur Beschäftigungstherapie. Und in dem Sinne Leiden !
Arbeit, in dem Sinne der rechte Lebenserwerb aus dem Sprachgebrauch und als wesentlichen Inhalt der buddhistischen Lehre, Religion und Weltanschauung anzusehen, ist ein integraler Teil im Leben des Menschen.
Und muss auch als solcher von der Gerichtsbarkeit gewertet werden.
Der 'rechte Lebenserwerb' ist ein Teil des 'edlen achtfaltigen Weg' in der Lehre des Ehrwürdigen Buddha Siddharta Gautama.
Und ohne eine Verwirklichung dieses ganzen 'Weg' ist eine Erlösung vom Leiden, oder eben der Unbefriedigung, nun einmal nicht möglich.
Reflektierend aus dieser langen Zeit, also den nunmehr mehr als 30 Jahren seit ich meinen ersten Schriftsatz - benannt als KZ.sdo - als Nachweis meiner 'schriftstellerischen' Befähigung und zudem als Anlage in einem in sich ausgewogenen Geschäftskonzept beim damaligen Sozialamt in Oldenburg ( Oldbg. ) eingereicht habe kann ich nur dem Gericht in aller Deutlichkeit und ebenso Eindringlichkeit dieses immer noch fortwährende Leiden als klaren Verstoß gegen das in der BRD geltende Grundgesetz signalisieren.
Wie Sie der Statistik in dieser EU-Ratsanfrage an die europäische Kommission leicht entnehmen können, auch die Debatte deswegen im EU-Rat ist möglichweise dabei für Sie von Interesse, ist meine Erwerbs - bzw. Arbeitslosigkeit mit signifikant statistischer Wahrscheinlichkeit / Sicherheit nicht mein persönliches Verschulden.
Das gilt dann natürlich ebenso auch für andere Betroffene in ähnlicher / gleicher Situation.
Insbesondere ist dabei ein Hinterfragen dieser Begutachtung � wegen den seit Jahrzehnten den verschiedenen Leistungsträgern in diesem Zeitraum bekannten Einschränkungen meiner Erwerbsfähigkeit und einer so nicht vorhandenen Vermittlungsfähigkeit in den normalen / allgemeinen, sprich alleinig Lohn abhängigen, Arbeitsmarkt � zwingend erforderlich.
In dem Zusammenhang sollte das Gericht auch klären, ob die 8 Umzugskarton; welche Herr Richter Dr. Pauls in seinem bemerkenswerten - gestatten Sie mir diesen Sprachgebrauch - Beschluss als alleinigen Inhalt und Umfang dieses "Teilhabe-Verfahren" gewertet hat; als entscheidungsrelevante Beweismittel für das Verfahren, also diesen Rechtsstreit, dem Gericht zur Verfügung stehen müssen / sollten. Ich hatte im Vorfeld dieses "Gutachten" mehrfach das Jobcenter in Kusel aufgefordert entsprechende - sicherlich im amtsinternen Austausch verfügbar - Unterlagen und schon erstellte Begutachtungen beispielsweise vom 'Jobcenter Berlin-Mitte' oder eben in Neukölln anzufordern. Das ist - aus mir nicht verständlichen und auch nicht bekannten Gründen - aber nicht geschehen.
Auch war die Untersuchung der Einschränkungen meiner Erwerbsfähigkeit und der fehlenden Vermittlungsfähigkeit in den so benannten allgemeinen / normalen - sprich Lohn abhängigen - Arbeitsmarkt von einem Amtsarzt gefordert. Es erscheint also vollkommen unverständlich, warum die Beklagte bzw. der Beklagte, in dem Sinne der Justiziar des Landkreis und Geschäftsführer des hiesigen Jobcenter, einen externen Dienstleister - zumal in der Diagnostik von Autismus nicht geschulten Psychologen - mit dieser 'Begutachtung' beauftragt hat.
Außer eben mit der Absicht so eine gezielte Diffamierung und insoweit Schädigung meiner Person zu ermöglichen.
In dem so von mir benannten �Teilhabe-Verfahren� AZ SG Speyer < S 7 AS 707/21 > LSG RLP < L 3 AS 55/23 > geht es jetzt ja in dem als gesondert zu wertenden Beschwerdeverfahren betreffend diesem Beschluss des Herrn Richter bei der 7. Kammer des SG Speyer, und den schon erwähnten 8 Umzugskarton als einzigem 'Streitpunkt' in dem von ihm "im Namen des Volkes" dann verkündeten Beschluss. Auch das ist Leiden. Erst mehr als 1 Jahr auf eine "Begutachtung" durch einen Amtsarzt warten müssen, untätig und ohne Möglichkeit ein normales Leben führen zu können, und dann dieses "Gutachten". Und diese 'Untersuchung' war in dem Sinne eine kurze Befragung und keine Untersuchung meiner psychischen Auffälligkeiten. Deswegen stelle ich dann 2 Monate später einen Antrag auf eine "multidisziplinäre Bewertung im Sinne der UN-BRK".
Und wieder passiert nichts. Kein Bescheid, keine Erwiderung. Gar nichts !
Auch keine Auskunft oder gar Beratung. Nichts. Und ich habe mehrfach in Intervallen von mehreren Wochen höflich nachgefragt. Nichts !
Dann die Untätigkeitsklage beim SG in Speyer.
Erst wird die Zulässigkeit verweigert.
Und dann 1½ Jahre nichts. Ebenso in aller Hingabe 'Untätigkeit'. Vom Gericht.
Und in dem Sinne handelt es sich ja dabei um eine Verfahrensverschleppung.
Und dann plötzlich im Schnellverfahren einen Wechsel der Kammer, neue Aktenzeichen, und einen Beschluss.
Aber keine Reaktion wegen den mehrfach in der Zwischenzeit geforderten ergänzenden bzw. dann anzunehmend gegenteiligen Gutachten und ebenso keine Nachfragen bei früheren Leistungsträgern und der Berücksichtigung vormals erstellter Attestierungen.
Und dann muss ich lesen, dass 8 Umzugskarton der einzige Streitgegenstand waren !
Das ist richtiges Leiden, werte Gerichtsbarkeit.
Nicht im Sinne der buddhistischen Lehre, Religion und Weltanschauung.
Nein. Da unterscheidet sich die Begriffsbildung doch etwas.
Ebenso sind Zahnschmerzen und ein vereiterter Kieferknochen Leiden. Und sogar Schmerzen.
Und Alles nur weil man keine Krankenversicherung hat. Und ich habe bereits Ende 2020 extra ein Stück heraus gebrochenes Amalgam unter Klebeband dem Sachbearbeiter geschickt, um die Dinglichkeit der Situation klar darzustellen.
Auch das ist kein Leiden im Sinne der buddhistischen Religion. Aber in sich immer deutlich verkürzenden Intervallen geradezu schmerzhaft bohrende und das Innere aushöhlende Zahnschmerzen zu haben - haben zu müssen - und das nur; weil der hierbei zuständige Leistungsträger bzw. anzunehmend dessen Leiter mich anscheinend nicht mag, oder eben meine politische Ausrichtung und Weltanschauung nicht teilt; ist ebenfalls Leiden und gerade auch eine deutliche Beeinträchtigung der rechtlichen Natur des Kläger bzw. Beschwerdeführer und eine grobe Missachtung des Art. 2 im Grundgesetz.
] QUELLE [ [ https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html ]
Und so ja auch ein Verstoß gegen die guten Sitten und in dem Sinne des § 826 BGB.
Ich bejahe ja statt des so vieldeutigen Begriff 'Leiden' die Umschreibung 'Unbefriedigung', um damit das Wesen der buddhistischen Religion und nach meiner Ansicht dieser anschaulichen Sicht auf die Welt besser zu charakterisieren.
Sie merken ja selbst, wertes Gericht, wie leicht man da durcheinander gerät in diesem Wirrwarr der Begrifflichkeiten. Falls Sie da irgend welche Fragen haben, oder gar in der Auslegung - beispielsweise der buddhistischen Lehre - Defizite haben und einfach nicht mehr weiter wissen. Zögern Sie nicht auch zu diesem Sachverhalt eine ausreichende Argumentation in dem ja irgendwann zu erwartenden Beschluss / Urteil "in Nemen und zum Wohl des Volkes" zu diesem Thema zu verfassen.
Und ich kann Ihnen deswegen in aller Offenheit mitteilen, dass Untätigkeit und in dem Sinne ein Leben ohne 'rechten Lebenserwerb' in vielfältigem Sinne; und sogar in Variationen gradueller Abstufungen und unterschiedlichen, teilweise frustrierenden bis depressiven, Aspekten; Leiden und einfach nur unbefriedigend ist. Und im Sinne der buddhistíschen Lehre, bzw. eben des Grundgesetz ist eine derartige Handhabung seitens des oder der Beklagten mich zu einem Leben in Abhängigkeit und ohne eben diesen 'rechten Lebenserwerb' zu verdammen wirkliches Leiden. Und allzu befriedigend ist es auch nicht.
Inwieweit ich so an der Ausübung meiner Religion oder eben meiner Weltanschauung behindert oder gar gehindert wurde, und immer noch werde, kann ich nicht beurteilen. Jedoch sollte das Gericht dazu in der Lage sein !
Und großartig etwas Anderes als eine 'negative' Sanktionierung meiner politischen Tätigkeit bzw. einer nahezu vollständigen Missachtung der 'Weltanschauung' im Sinne des Art. 4 GG - also Freiheit von Glauben, Bekenntnis und Gewissen - ist diese so von mir benannte 'multidimensionale Diskriminierung' im Sinne des AGG gerade in Zeiten eines grassierenden 'Klimanotstand' ja nun wirklich nicht.
Oder wie anders will die Gerichtsbarkeit die Handhabung meines 'Rechtsbegehren' seitens der Beklagten auf Grund der in sich doch stimmigen und widerspruchsfreien Aktenlage werten ?!
Ich verweise in dem Zusammenhang auf Seite 15 eines Schreiben an das Sozialgericht in Speyer !
[ klage_teilhabe_sachverhalt_20220705.pdf
Zum Beispiel den bei dem Kläger - also meiner Person - ja immer noch seit nunmehr mehr als 3¾ Jahren fehlenden Krankenversicherungsschutz !
SGB II - da kann man wegen Hartz IV noch so sehr meckern und sich beklagen - stellt bei der Übernahme angemessener Lebenserhaltungskosten neben Unterkunft und Heizung gerade auch den individuellen Bedarf sicher.
Und das Fehlen einer 'Krankenversicherung' liegt ja wirklich nun nicht an mir.
Meine Bemühungen da mit diesen "Trägern der staatlichen Gewalt" auf einen 'gesunden' Spruch zu kommen sind der Beklagten, so ebenso der Gerichtsbarkeit und den hierbei auch in der Pflicht stehenden Krankenversicherungsunternehmen, bekannt.
: Stand der Dinge :
Prüfen Sie bitte den Sachverhalt als erstinstanzlich zuständiges Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz. Und da ebenfalls - incl. der Dunkelziffer nach Angaben der Sozialverbände - > 800.000 Menschen in der Bundesrepublik davon betroffen sind wäre es sicher auch für das Gericht von Interesse, und im besten Einklang mit Ihrer Verpflichtung eine umfassende Ermittlung zum hierbei strittigen Sachverhalt zu vollziehen, um dann in einfacher Deduktion der Fakten leicht festzustellen warum das so ist ?!
Ich kann da wirklich nur mutmaßen, aber die Krankenversicherungsunternehmen, ja eigentlich oftmals international agierende Konzerne, gelten als "Träger der öffentlichen Gewalt", sind in Selbstverwaltung organisiert, und haben gar kein Interesse an 'Kunden' der Jobcenter oder eben Sozialämter.
Ich weiß also nicht warum es seit nun fast 4 Jahren immer noch nicht mit der KV klappt ? Wie Herr Richter Dr. Pauls im Rahmen dieses "rechtlichen Gehör" als Grundmerkmal einer funktionierenden, also rechtmäßig funktionierenden Justiz so vor Erstellung seines Beschluss 'im Namen des Volkes' wegen dieser "Teilhabe" mitgeteilt !
[ sozialgericht_speyer_20230214_verfahren_teilhabe.pdf ]

» Und ohne Krankenversicherung - es gibt nur Krankenversorgung im Rahmen der 'Gesundheitshilfe' - komme ich dann auch erst gar nicht in die Versuchung zu einem Psychiater gehen zu können. Und so vielleicht selbst ein Gutachten zu bezahlen . . .
Irgendein Grund muss es ja geben, es gibt keinerlei Berechtigung seitens der AOK bzw. für das 'Jobcenter', um eine KV seit nunmehr mehr als 3 Jahren zu verweigern. «
Auf Seite 23 / 26 habe ich dazu auch die Kontaktangaben zu dem hierbei zuständigen Sachbearbeiter bei der AOK in Pirmasens angegeben. Der versteht auch nicht warum das mit der KV einfach nicht klappen will. Ebenso Herr Müller beim Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel, bei dem ich wegen erheblichen und lang anhaltenden - und oftmals bei der Beklagten 'Jobcenter' angemahnten - Problemen mit meinen Zähnen dann Gesundheitshilfe und Krankenversorgung beantragt habe, um mich bei der Uniklinik in Homnurg wegen einer vollständigen Vereiterung des Kiefer behandeln lassen zu können.
Ich will jetzt auch gar nicht mit dieser Klimaklage und unserem Widerstandsrecht gemäß Art. 20 (4) GG anfangen. Aber das mit diesem Umzugskarton und diesem Beschluss von Herr Richter Pauls irritiert mich immer noch ( irgendwie ) !

Die gesetzlichen Grundlagen für den Handlungsbedarf finden Sie hier :
[ sozialgericht_speyer_20220712_klage_krankenversicherungsschutz.pdf

ETWAS ZUR VORGESCHICHTE

Da habe ich - wirklich nur ein Versehen - versäumt das Formular wegen der Beiordnung eines Anwalt mit einzureichen. Verfahren eingestellt. Aber schaden tut das ganz sicher nicht bei so einem doch eher kurzweiligen bis langwierigen 'Match' mit der staatlichen Obrigkeit.
bundessozialgericht_20210119_anlage_3.html
: 2. Klageverfahren : INTRO Parte 3 : LAST RELEASE : DER LINKER :
sozialgericht_speyer_20210913_klageerhebung.pdf
Bei HAI geht es um künstliche Intelligenz. Eher ein Langzeitprojekt . . .
Und JA. Auch das wurde der Beklagten bzw. dem Beklagten so mitgeteilt !

HAI : Powered by Schema3 :

Sie, werte Gerichtsbarkeit, haben den Zugriff auf die komplette Akte . . .
ÜBERPRÜFEN SIE DAS !

Etwas Unterstützung von dir - so auch deinem 'sozialen Kreis' - schadet ganz sicher nicht !
Kennst du zufällig einen guten Fachanwalt in Verfahrensrecht [ Sozial + Staatsrecht ] ? + !
Jemand der oder die noch etwas Spaß an der Sache hat und gewillt ist Umwege zu gehen.

--------- RazorBlade � ---------
ABSTIMMUNG + KLIMAKLAGE
----- Klimanotstand & Co. -----

Mainstream ist dabei teilweise natürlich auch RazorBlade� !
RazorBlade� ist cool. Ohne Untertreibung. Allererste Sahne mit Schokostreusel.
www.schema3.org/info/blade
Ich versuche dem sicher nur in einem verbal-juristischem Irrtum so bezeichneten BVerfG - in Folge dann dem EGMR [ Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte ] - neben etwas Law + Order bei diesem 'Klimanotstand' das Recht auf Kapital [ ~ Kredit für Existenzgründung ] und ein bedingungsloses Grundeinkommen mit exakt definierten Bedingungen - also ein BGemB - schmackhaft zu machen. Und verwende dabei u.A. die UN-BRK und auch diese nur phantastische Kinderrechtskonvention. Sozusagen ist bei diesem 'Rundumschlag', als ALL-IN-ONE-KLAGE konzipiert, für jede/n Bürger*in etwas Passendes mit dabei. Die Deutsche Bank ~ BDI & Co. ~ in der GobH namens BRD bekommen natürlich auch etwas ab. Und an dieses 'Bürgergeld' unserer allseits geschätzten 'Ampelkoalition' habe ich ebenso gedacht ...
Das 'Kommunikationsdesign' RazorBlade �findest du / findet ihr \ bestimmt auch ganz toll �
+ + +
Bilde dir deine [ ~ Sie sich Ihre ] eigene Meinung !
Falls dir [ ~ Ihnen ] ein besserer möglicher Lösungsansatz einfällt kannst du [ ~ meinetwegen auch Sie ] es mich ja wissen lassen ...
+ + +
arno [ Wagener ]
: C / O : www.facebook.com/erwerbslosenverband
• • Beratung und Organisation zur Selbsthilfe und von Interessengruppierungen • •
• Kreative Planung • ¡ Sozialisierung unserer Marke in den digitalen Zeiten ! •

Achja ...
Das steht da nunmehr seit 12 Jahren ...
[ https://www.facebook.com/arno.wagener/about_details ]
Zugegeben. Ich habe ein paar Mal darüber nachgedacht diesen Eintrag zu ändern.
Aber bis jetzt hat sich da keine Notwendigkeit ergeben.
Und du brauchst auch nicht da bei Facebook / Meta 'rein zu schauen . . .
STRG + C und STRG+V. Und schwupps steht das Teil hier !
[ climate_analysis_parte_01.html#quantum ]
Dieser Hinweis eigentlich nur wegen dem unter Antragspunkt ( 3 ) — Autismus als Regulativ bei einer zivilisatorischen Fehlentwicklung — in ANLAGE 1 angegebenen Umfang und Inhalt des Rechtsstreit / Verfahren ! Wie dazu der Gerichtsbarkeit zum Schluss des Antragspunkt ( 3 ) — zu finden auf Seite 5 / 9 unten — mitgeteilt :
Es geht dabei eindeutig um » Autismus als Regulativ bei einer so vom Kläger / Beschwerdeführer benannten 'zivilisatorischen Fehlentwicklung' « !
Das wird der noch zu benennende Gutachter / die Gutachterin in der dann erfolgten psychologischen Begutachtung u.A. wegen den Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, einer so nicht vorhandenen Vermittlungsfähigkeit alleinig in den Lohn abhängigen Arbeitsmarkt, und den psychischen Besonderheiten und Absonderlichkeiten meiner Person Ihnen, also der hierbei zuständigen Gerichtsbarkeit, dann schon erklären wie Autismus in der Schublade 'Asperger-Syndrom' und dieser fleischlichen Ummantelung benannt als Arno Wagener ganz prächtig zu diesem 'Streitpunkt' passt !

: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :

: KONT[R]AKT - CONT[T]ACT : www.citiZENnet.de :
� Typing actor ·�@�· RegioWIR - GlobalWE �

: P S :

【 BRAND NEW NEWS 】 ~ schon etwas älter ~

Das eigentlich Interessante - gewissermaßen das Schnupperpaket für etwas als konstruktiv zu wertende 'Kooperation & Zusammenarbeit' unter Berücksichtigung der Strategie des kleinsten gemensamen Nenner - für dich / euch steht hier . . .

>>> http://www.erwerbslosenverband.org/info/hartz4-nachrichten_20220710.pdf <<<

o • (•‿•) • o
¿ LIKΞD I T ?

¡ THΞN TΛKΞ ΛLSʘ Λ LʘʘK ʘN MY ʘTHΞɌ SCIΞNCΞ, NΛTURΞ, HISTʘɌY ΛND MYSTΞɌIʘUS TΛLΞS !

¡! ANDERE SACHE BZW. JA EIGENTLICH DOCH DAS GLEICHE ¿?
Hier auch ein wenig von mir aus den alten Occupy - Tagen :
http://www.tom2020.org/media/occupy_index.htm
Und ich bin sicher, also einigermaßen, dass du [ = ich duze einfach mal = ] dich mit Videobearbeitung erheblich besser auskennst als ich mich !
Bzw. !
Ich würde mich da doch gerne weiter auf meine 'Kernkompetenzen' konzentrieren !
Beispielsweise eine Patentanmeldung wegen RazorBlade™ bzw. dieser Pappkarte und auch etwas zu Sand endlich fertig tippen. Und endlich diesen 'Bomper' beim DPMA einreichen.
jobcenter_kusel_20220526_klage_mahnung_ergaenzung_patent.html#sand
/// UND / ODER — ABER \ AUCH \\\
#vote2022 #vota2022 #wahl2022
AKTION WAHLNACHLESE 【 05. - 13.10.2022 】
schema3.org/project/wahl2022/consul_ausschreibung_20220702.pdf
Oder eben diese Abstimmung im Rahmen des Art. 20 (2) Satz 2 GG ordentlich vorbereiten ...
Be someone for some action !
BE SOMEONE FOR SOME ACTION !
The Fisherman

Ⓑⓔ ⓢⓞⓜⓔⓞⓝⓔ ⓕⓞⓡ ⓢⓞⓜⓔ ⓐⓒⓣⓘⓞⓝ !
ⒷⒺ ⓈⓄⓂⒺⓄⓃⒺ ⒻⓄⓇ ⓈⓄⓂⒺ ⒶⒸⓉⒾⓄⓃ !
Von 'Consul' und meinen Ambitionen Anfang Oktober, sozusagen als süffige Nachlese zur Wahl 2021 eine insoweit formal korrekte Abstimmung gemäß Grundgesetz Art. 20 (2) zu ermöglichen, habe ich dir schon erzählt ? + !