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ABSTIMMUNG + KLIMAKLAGE
----- Klimanotstand & Co. -----
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Sehr geehrte Frau Nele Wilk  ...
Liebe Menschen von der Clearingstelle RLP . . .
Nur falls es Sie [ ~ dich ] interessiert auch etwas unter PS . . .

» Duplication is the key of success ! «
¡! WHOEVER IT CONCERNS /\ WEN AUCH IMMER ES BETRIFFT ¿?
DIESE MAIL ONLINE 【 http://www.erwerbslosenverband.org/klage/mail_public_kv_20230216_clearingstelle_rlp.html 】
Diese Multiplikatorenfaktoren sind der Schlüssel zum Erfolg !

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Schreiben wegen dem fehlenden Krankenversicherungschutz !

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Ganz allgemein ist das ja - wie Ihnen bekannt - ein Sachverhalt, welcher mittlerweile incl. der Dunkelziffer annähernd 1 Million Menschen in Deutschland betrifft.
In meinem speziellen Einzelfall ergab sich da ( eher zufällig oder eben durch Bestimmung ) eine Situation, dass trotz nunmehr fast 3½ Jahren im Leistungsbezug [  Hartz IV / SGB bzw. jetzt ja im allbekannten 'Neusprech' als "Bürgergeld" bezeichnet ] immer noch kein Krankenversicherungschutz ( gesetzlich oder privat ) möglich war.
Soweit ich den Sachverhalt richtig einordnen bzw. bewerten kann hat sich durch eine so benannte  " Selbstverwaltung " der Krankenversicherungsunternehmen; welche als Profit orientierte Konzerne immer noch unter dem ' Deckmäntelchen ' eines "Träger der öffentlichen Gewalt" nur noch dem bloßen Anschein nach das so genannte 'öffentliche Interesse' wahrnehmen; in den letzten Jahren diese nicht länger tragbare Situation ergeben, welche neben erheblichen Einschränkungen der Versicherungsleistungen eine Verweigerung der allgemeinen Krankenversorgung und insbesondere einer zeitgemäßen Gesundheitsprophylaxe bedeutet.
Wesentlich dabei in der Öffentlichkeitsarbeit :
Im allgemeinen Bewusstsein bedeutet, das hat mir ein Gespräch mit einem leitenden Mitarbeiter der Kreisverwaltung nochmals verdeutlicht, "gesetzliche Krankenversicherung" primär, dass ein gesetzlicher Anspruch besteht.
Und nicht, dass es dabei wirklich nur um die staatlich verordnete Versicherungspflicht des Bürger handelt.
Der Widerspruch einer gesetzlichen Verpflichtung ohne gleichzeitigen Rechtsanspruch ist dabei eigentlich wesentlich.
DABEI ? + !
Eine juristisch verbindliche Umsetzung auf der Ebene der EU beim EGMR [ Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ] . . .

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: EIN PAAR DATEN DAZU :

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[ https://www.bundesgesundheitsministerium.de/.../aufsichtsbehoerden-der-krankenkassen.html ]

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: HINWEISE / ZUR PERSON :

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In einem "Gutachten" [ in Anführungszeichen ], welches im Auftrag des hiesigen 'Jobcenter Landkreis Kusel' von einem hierbei so nicht in der Methodik der Untersuchung bei Autismus im Erwachsenenalter geschulten, also dazu nicht befähigten Dipl.Psych., erstellt wurde werde ich darin ja als "schizotype Persönlichkeitsstörung" gekennzeichnet.
Was so für die Handhabung seitens Leistungsträger / Gerichtsbarkeit ganz praktisch ist, weil es irgendwo im SGB [ = SGB IX § 99 (3)  ] einen kleinen unscheinbaren Absatz gibt in dem "sonstige psychischen Behinderungen" bzw. "Menschen mit anderen geistigen, seelischen, körperlichen oder Sinnesbeeinträchtigungen" grundlegend neu definiert und gehandhabt werden können. Was dann Klartext bedeutet, dass dann statt 'muss" oder eben "soll" in einer soliden Kann-Bestimmung etwaige Hilfe umgesetzt werden kann bzw. dann ja nicht umgesetzt werden muss.

Damit wurde nun wirklich das ganze "Behindertenrecht" bei Autismus und ahnlicher psychischer Prägung völlig ausgehebelt !
Gegenüber der in der "Kompetenzenhierarchie" zuständigen Gerichtsbarkeit argumentiere ich immer gerne, dass der einzige für mich schlüssige Grund eines fehlenden Krankenversicherungsschutz nach etwas mehr als 3 Jahren, und so keinem einsichtigen Grund für diese Weigerung seiten Jobcenter bzw. der hierbei eigentlich zuständigen AOK, eigentlich / möglicherweise in der Tatsache begründet ist, dass ich ja so - also ohne so ein Krankenversicherungskärtchen - gar nicht erst auf den Gedanken kommen kann ein eigenständiges Gutachten bei einer möglichen Konsultation durch einen Facharzt in Auftrag zu geben.
Mehr dazu in den Links zu dem bereits erfolgten Schriftverkehr oder eben auf Anfrage ...
Da auch etwas zu Autismus und Erwerbsloigkeit. Mehr dazu im Intro vom 15.02.2023 . . .
Zugegeben ! Etwas ausführlich. Dann hat die Cleringstelle RLP aber alle relevanten Information, welche eine Entscheidungsfindung für ein gemeinsames Vorgehen gegen diese "Staatswillkür" möglicherweise erleichtern werden.
Ganz allgemein !
Das System ist so sehr gefangen in der Erhaltung und Weiterführung von wirtschaftlichen [ ~ kommerziellen ] Interessen bzw. den daraus resultierenden parteipolitischen Entscheidungszwängen. Es bewegt sich nicht mehr allzuviel. Das Einzige was noch passiert ist eine Verschlimmerung und Verschärfung der unser gemeinsames Leben bestimmenden Rahmenbedingungen.
Da sollte mann oder eben frau sich als Bürger*in wirklich keinerlei Illusionen hingeben . . .

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SCHRIFTVERKEHR ~ HIStory !

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Das eigentliche derzeit Aktuelle dazu aus einem Schreiben an das Sozialgericht in Speyer . . .
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20230214_verfahren_teilhabe.pdf
Seite 20 - 25 / 26. Und Nein ! Sie müssen diesen Link jetzt doch nicht gleich aufrufen !?
STRG+C und dann STRG+V. Und schwupps steht das Teil schon hier zu Ihrer Verfügung ...

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  Wegen dem ja immer noch fehlenden Krankenversicherungsschutz meiner Person :
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  Hier auch die Angaben zu dem zuständigen Mitarbeiter bei der AOK Rheinland-Pfalz : AOK Herr Gerhard Wagner <gerhard.wagner@rps.aok.de>
  Tel.: 06331 802158 \\\ AZ : Arno Wagener /// Service-Nr. 53 230659 W 018 :
  Die letzte Mail bzw. unser Telefonat vorab wegen der KV war vom 26.10.2022.
  Dazu erfolgte dann die Übersendung der kompletten Unterlagen - auch teilweise der betreffende Schriftverkehr - wegen dieser ProForma-KV auf Teneriffa, also dem rudimentären Versicherungsschutz alleinig wegen einer Chip-Karte für das spanische "CentroSalud-System". Für Herr Wagner von der AOK - so sein Verlauten während mehrerer Telefonate im Oktober vergangen Jahres - war die Handhabung einer gänzlichen Weigerung der AOK einen Versicherungsschutz [ gesetzlich oder eben privat ] zu gewährleisten unverständlich. Er wollte sich dann darum kümmern. Und deswegen habe ich ihm dann die Unterlagen [ Kontakt in Spanien, so auch der DKV hier in Deutschland ] zugeschickt.
  Seitdem habe ich da auch nichts mehr gehört.

  Bzw. in meinem Postfach entdecken können . . .
  Wie bereits bei einem persönlichen Gesprächstermin in der Kreisverwaltung dem dabei zuständigen Sachbearbeiter, Herr Peter Müller, so mitgeteilt :
  Anscheinend soll da nicht am StatusQuo gerüttelt werden, und dieser Sachverhalt behandelt oder gar verhandelt werden.
  Durch die anscheinend so bestehende 'Selbstverwaltung' der Krankenversicherungsunternehmen hat sich im Laufe der letzten Jahre eine Situation ergeben, dass [ incl. Dunkelziffer ] ca. 1 Million Bürger in einer ähnlichen Situation, wie bei meiner Person, sind.
  Und JA. Ich habe da schon Kontakt mit der Clearingstelle gehabt, telefoniert und auch gemailt, und meinen spezifischen Einzelfall den entsprechenden Ansprechpartnern dort mit geteilt. Keine Reaktion !
  HINWEIS(e) :
  Bei einer Klage [ ~ da geht es eigentlich wirklich ganz grundsätzlich um Klimawandel, Staatsideologie, Widerstandsrecht, Teilhabe und dergleichen mehr ~ ] eingereicht beim LSG August 2022 wurde wegen dem Hinweis auf die Nicht-Zuständigkeit dem Gericht dort von mir mitgeteilt, dass die Zuständigkeit wegen Beteiligung eines Krankenversicherungsunternehmen sehr wohl und auch eindeutig direkt bei der 2. Instanz, also Landesgerichtsebene, liegt.
  Soweit ich das von den Regularien der Sozialgerichtsordnung [ SGG ] werten kann war meine Argumentation damals so auch zutreffend.
  Trotz mehrerer diesbezüglicher Rückfragen hat das Landessozialgericht diesen Sachverhalt niemals erwidert.

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  Die Klage wurde dann an die 1. Instanz, i.d.S. das Sozialgericht in Speyer, zurück verwiesen.
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  Nur zu Ihrer Information : Das ist das Aktenzeichen S 7 AS 700/22 :
  Und da warte ich jetzt auf einen Beschluss. Und dann erfolgt der Weg durch die Instanzen …
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  Das was mich ganz persönlich dabei interessiert, also sozusagen dieses spezifische Einzelschicksal benannt als Arno Wagener bzw. das Aktenzeichen 6594 bzw. 4/411, ist das seit 09/2021 anhängige Verfahren beim SG Speyer mit dem Aktenzeichen S6 AS 707/21.
  Resultierend auf Grund des erstellten "Gutachten" [ = in Anführungszeichen ] im November 2020 durch das 'Jobcenter Landkreis Kusel' mittels einem nach meinem Dafürhalten dafür nicht qualifizierten Psychologen, und einer daraufhin beim Jobcenter eingereichten Antragstellung im Januar 2021 betreffend einer "multidiziplinäre Bewertung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention" und der Forderung bezüglich einer Arbeitsaufnahme in Form einer selbstständigen Existenz, erfolgte dann nach 8 Monaten ohne Bescheid / Reaktion seitens des 'Jobcenter Landkreis Kusel' eine Untätigkeitsklage beim Sozialgericht. Und da verharrt der Sachverhalt seitdem ebenfalls in 'hingebungsvoller' Untätigkeit.
  [ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/law-and-order-no-01.pdf ]
  [ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20210913_klageerhebung.pdf ]
  [ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf ]
  Da ist seitdem also wirklich rein gar nichts passiert ! Also wirklich Nichts. ≙ 0 !
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  Auch das ist ein Sachverhalt, gewissermaßen also ein hierbei wesentlicher "Streitpunkt" im juristischen Sprachgebrauch, welcher im so benannten 'allgemeinen und öffentlichen Interesse' anzusehen ist.
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  Parlamentarische Anfrage - O-000017/2021 - mit Datum vom 17.3.2021
  Autismus und inklusive Beschäftigung
  https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/O-9-2021-000017_DE.html
  Autism and employment rates
  https://www.autismeurope.org/wp-content/uploads/2019/11/presentation_employment_autism_final2.pptx.pdf
  Überdurchschnittlich ausgebildete Arbeitslose – Bildung,

Beschäftigungsverhältnisse und Komorbiditäten bei Erwachsenen mit hochfunktionalem Autismus in Deutschland
https://www.thieme-connect.de/products/ejournals/abstract/10.1055/s-0034-1387494?lang=de

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Ich bin da also ganz sicher kein Einzelfall !
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Dabei – auf Grund meiner Erfahrungen der letzten Jahrzehnte mit verschiedenen Ämtern zur Verwaltung von Erwerbslosigkeit bzw. dem nur eindeutigem statistisch signifikanten Nachweis dabei – komme ich bei der Handhabung staatlicher Stellen, in dem Sinne der Umgang von 'Normalen' mit Menschen im Austismus-Spektrum, eigentlich zur Schlussfolgerung, dass es sich dabei eher um ein " politisch - soziologisches Phänomen " handelt.
Nach meiner Meinung ist "Autismus" als evolutionäres Regulativ zu werten. Eine so als Störung oder auch Behinderung definierte "Krankheit" ist zum Teil dabei wirklich nur als eine strukturelle Diskriminierung anzusehen.

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Hier auch das " Intro " dazu . . .
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20230215_verfahren_diverse.pdf
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20230214_verfahren_diverse.pdf

JA ! Ich weiß. Das ist schon ein recht umfangreicher Schriftverkehr mit den Damen und Herren vom Amt bzw. Gericht ! Sie müssen das ja auch gar nicht Alles lesen. Und trösten Sie sich mit der Tatsache, dass ich es schließlich alles tippen musste !

Die beim Sozialamt des Kreisverwaltung mit bzw. neben den Mitarbeiter*innen des Jobcenter Landkreis Kusel für meine Person zuständige Sachbearbeiterin, Frau Silvia Mang ( >>> Kontaktangaben ) hat mich auch gebeten mich doch etwas kürzer zu fassen und hatte bei einer Antragstellung wegen Gesundheitshilfe / Krankenversorgung etc. pp natürlich auch wegen der ja fehlenden Krankenversicherung Fragen gehabt ! Zu dem, was da eigentlich in der Vergangenheit abgelaufen ist . . .
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_sozialamt_kusel_20220729_antrag_zahnschmerzen_multi-unbrk_mahntitel.html#abschnitt_b

http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialamt_jobcenter_kusel_20220809_zahnschmerzen_kausalitaet_law_temp.html#data_4
In dieser Datei dann als Suchbegriff " Hinweis per Mail " eingeben !
Dann finden Sie dort Hinweise - so auch die relevanten Adressen der Schreiben, welche bereits in der Vergangenheit an die Clearingstelle in dieser Angelegenheit gerichtet wurden !

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: P S : ZIELRICHTUNG DES GANZEN !

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Hier auf dem Planeten Erde [ ~ Gaia ] handelt es sich um geeignet erscheinende Lösungsansätze bei einem 'systemischen' Problem. Also einer dem Ganzen zu Grunde liegenden Ursache . . .
Das können wir jetzt als "entfesselten Finanzkapitalismus" oder eben 'neoliberale Gesinnung' bezeichnen.
Fakt dabei ist, dass der zeitliche Rahmen für hierbei dann wirksame 'Aktivitäten' sich nunmehr als dringend und wirklich drängend darstellt. Aber auch, dass der Gang zur "Wahl" letztendlich nur bedeutet die eigene Stimme abzugeben. Und keine wirkliche Veränderung bei den politisch Verantwortlichen und ihrer Entscheidungsfindung dadurch bewirkt wird bzw. wurde.
Eine mögliche Lösung dabei beinhaltet Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des geltenden Grundgesetz !

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Achja. PS ! Das mit dieser Abstimmung. Wir müssen es nur tun !
Und wenn das politische Establishment, wie ja erst letztes Jahr so beim Volksentscheid #Berlin2030 geschehen, sich dann einfach weigert – von der Annahme sollten wir ausgehen – dem Grundgesetz entsprechend dieser Sachentscheidung zum 'Klimanotstand' zu entsprechen, können wir dann ja immer noch den Artikel 20 ( 4 ) und das Widerstandsrecht geltend machen !?
So oder so macht eine Abstimmung Sinn !

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/// U N D / O D E R — A B E R \ A U C H \\\

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ALSO : Ich bin keineswegs so 'handzahm' wie die "heilige" Greta, also Frau Greta Thunberg.
Da habe ich doch schon etwas Radikaleres im Sinn !.

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Nun noch der Videotipp der Woche bzw. des ganzen Monat !

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Das Schnelle frisst nicht immer das Langsame !
Die Strategie der Schnecke ( La estrategia del Caracol )
[SUB. GER./POR./ENG./FRA.] (1993) de Sergio Cabrera
1:45:59
https://www.youtube.com/watch?v=1J2tNHNzwQA
Ein altes Mietshaus in einem Vorort der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá. Der Besitzer, ein neureicher Yuppie, will das Haus entmieten, die Bewohner auf die Straße setzen, doch in der "Casa Uribe" lebt eine bunt zusammengewürfelte Schar: Jacinto, der alte Anarchist; Romero; ein Anwalt ohne Zulassung, der aber alle Gesetzestricks kennt; ein Pater, der im Diesseits Befriedigung sucht; Gabriel, der sich als Gabriela verkauft; eine Alte, die mit einem Scheintoten lebt und der ein Wunder geschieht. Sie alle besitzen keine Chance, aber sie nutzen sie. Denn der Anarchist Jacinto entwickelt einen schlitzohrig-genialen Plan, wie man die noch verbleibende Zeit bis zum angedrohten Rauswurf nutzen kann :
Die Strategie der Schnecke ...
La estrategia del Caracol . . .
o • • • • • o
: VERWENDE :
https://savesubs.com/process?url=https://www.youtube.com/watch?v=1J2tNHNzwQA
: DOWNLOAD :
https://en.loader.to/4

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Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener

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: EIGENE KONTAKTANGABEN :

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Arno Wagener
— citiZENnet.de —
Hauptstraße 67, DE - 66871 Theisbergstegen
[ https://goo.gl/maps/tcGWahiu4W2WHtzYA ]
Telefon :
++ 49 (0) 0178 9619495
[ WhatsApp / Telegram ]
Festnetz :
06381  9989554
Hör' ich meistens nicht.
Mail : arno@humanearthling.org

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Meine Sachbearbeiterin beim Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel kümmert sich da auch um diese KV :

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Frau Silvia Mang
Kreisverwaltung Kusel
Abteilung 4 – Jugend und Soziales
Referat 40 – Hilfe in besonderen Lebenslagen, Planungsaufgaben
Trierer Str. 49-51
66869 Kusel
Tel.: 06381/424-337
Fax: 06381/424-50-337
Mail: Silvia.Mang@KV-KUS.de

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: Clearingstelle Krankenversicherung RLP :

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https://clearingstelle-krankenversicherung-rlp.de/unser-team
Herr Lauxen, Tel.: 06131/6198611
https://www.armut-gesundheit.de/was-wir-tun/soziale-beratung
Frau Nele Wilk
06131 - 61 98 611 oder 0174 - 77 98 987
nele.wilk@armut-gesundheit.de

Mainz
c/o Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.
Telefon: 06131 - 61 98 611
oder 0174 - 77 98 987 oder 0176 - 76 706 245
E-Mail: kontakt@cskv-rlp.de

Ludwigshafen/Worms
c/o Ökumenische Fördergemeinschaft GmbH
Telefon: 0621 - 6505 0354
oder 0176 - 56 719 809
E-Mail: christahl@foerdergemeinschaft.de

Koblenz
c/o Caritasverband Koblenz e.V.
Neustadt 20
56068 Koblenz
Telefon: 0261 - 91469718
oder 0160 - 91 718 826
E-Mail: Clearing@caritas-koblenz.de