: SUBJECT :
- DATA - |
- KLIMA + RECHT AUF
WIDERSTAND - - TEILHABE - SELBST BESTIMMTE LEBENSFÜHRUNG + Art. 20 (4) GG - - KLAGE - UMWELT / KLIMA / RECHT GAIA ALS PERSON \ - C / O Erwerbslosenverband Deutschland e.V. i.Gr. |
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Aber, außer dass das Sozialgericht mit Schreiben vom 02.01.2023 den Sachverhalt gemäß 'Geschäftsverteilungsplan' nun der Zuständigkeit einer neuen Kammer zugeordnet hat, habe ich zu dem für mich eigentlich nur entscheidenden Sachverhalt [ = Teilhabe, selbst bestimmte Lebensführung auf Grund der Situation "Mensch mit Behinderung" ohne den Bezug von Sozialleistungen pp. ] nun wirklich von den Damen und Herren Richtern*innen in Speyer bzw. ebenso auch in Mainz und Kassel, außer viel Papier und bisher – soweit es es als Laie beurteilen kann – alleinig formal begründete ablehnende Beschlüsse / Urteile, nun wirklich gar nichts bekommen. Nach meiner ganz persönlichen Ansicht. Das ist weder Recht, noch Gerechtigkeit !
Also ich finde
nicht, dass der Sachverhalt einer
gleichberechtigten " Teilhabe " oder eben
auch die so verbindlich zugesicherte
Umsetzung einer " selbst bestimmten
Lebensführung " geklärt ist bzw. wurde.
Das kann ich nun wirklich nach 3⅓ Jahren
hier in Kusel, bzw. aus dem Erfahrungsschatz
von nunmehr mehr als 30 Jahren staatlich
verordneter Zwangsallimentierung, nicht
sagen. Oder gar schreiben. Und insoweit ist
diese Aussage bzw. Sichtweise der
Gerichtsbarkeit für mich nicht schlüssig
nachvollziehbar. Auch hat es für mich den
Anschein, dass diese strittige und dem
Anschein nach so allgemein übliche
Handhabung der "staatlichen Gewalt" im
Umgang mit erwachsenen und zum Teil
sogar ausgewachsenen Menschen im
Autismus-Spektrum besondere Schwierigkeiten
tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist.
Meine Person ist da sicherlich keine
Ausnahme !
Und im
Speziellen, wenn in diesem exemplarischen
Einzelfall eine Person / ein Bürger, im
Sprachgebrauch eigentlich diskriminierend,
als ein "Mensch mit Behinderung" seit
Jahrzehnten wegen diesem "Recht auf Arbeit",
so auch wegen einem Kredit für
Existenzgründung und somit entsprechend
einem "Recht auf Kapital", Jahrzehnte immer
wieder erfolglos Anträge stellen, und so
natürlich dann „ zwangsverwaltet “ im
Leistungsbezug verharren muss . . .
Das was mich ganz persönlich
dabei interessiert, also sozusagen dieses
spezifische Einzelschicksal benannt als
Arno Wagener bzw. das Aktenzeichen 6594
bzw. 4/411, ist das seit 09/2021 anhängige
Verfahren beim SG Speyer mit dem
Aktenzeichen S6 AS 707/21.
Resultierend auf Grund des
erstellten "Gutachten" [ = in
Anführungszeichen ] im November 2020 durch
das 'Jobcenter Landkreis Kusel' mittels
einem nach meinem Dafürhalten dafür nicht
qualifizierten Psychologen, und einer
daraufhin beim Jobcenter eingereichten
Antragstellung im Januar 2021 betreffend
einer "multidiziplinäre Bewertung im Sinne
der UN-Behindertenrechtskonvention" und
der Forderung bezüglich einer
Arbeitsaufnahme in Form einer
selbstständigen Existenz, erfolgte dann
nach 8 Monaten ohne Bescheid / Reaktion
seitens des 'Jobcenter Landkreis Kusel'
eine Untätigkeitsklage beim Sozialgericht.
Und da verharrt der Sachverhalt seitdem
ebenfalls in 'hingebungsvoller'
Untätigkeit.
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/law-and-order-no-01.pdf
]
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20210913_klageerhebung.pdf
]
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf ]
Da ist
seitdem also wirklich rein gar nichts
passiert ! Also wirklich Nichts. ≙ 0 !
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Auch das ist ein Sachverhalt,
gewissermaßen also ein hierbei
wesentlicher "Streitpunkt" im juristischen
Sprachgebrauch, welcher im so benannten
'allgemeinen und öffentlichen Interesse'
anzusehen ist.
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Parlamentarische
Anfrage - O-000017/2021 - mit Datum vom
17.3.2021
Autismus und inklusive Beschäftigung
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/O-9-2021-000017_DE.html
Autism and employment rates
https://www.autismeurope.org/wp-content/uploads/2019/11/presentation_employment_autism_final2.pptx.pdf
Überdurchschnittlich
ausgebildete Arbeitslose – Bildung,
Beschäftigungsverhältnisse
und Komorbiditäten bei Erwachsenen mit
hochfunktionalem Autismus in Deutschland
https://www.thieme-connect.de/products/ejournals/abstract/10.1055/s-0034-1387494?lang=de
Nach meiner Meinung ist "Autismus" als evolutionäres Regulativ zu werten. Eine so als Störung oder auch Behinderung definierte "Krankheit" ist zum Teil dabei wirklich nur als eine strukturelle Diskriminierung anzusehen.
Personen
mit einer ähnlichen Prägung
wie meine Person, allgemein
im Spektrum Autismus, sind
überproportional von
Erwerbslosigkeit betroffen.
Das hat ganz sicher nichts
mit Dummheit oder einer
„Hängemattenmentalität“,
also Faulheit, zu tun. Es
ist einfach so. Und
'überproportional' bedeutet
ÜBERPROPORTIONAL. Die
Statistik, so auch
Wissenschaft, ist dabei
eindeutig.
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Es
ist eine ganz normale und
i.d.S. strukturelle
Diskriminierung allererster
Güte.
Lange Rede. Kurzer Sinn.
Ich bin am Tippen . . .
Da habe ich doch
letztens dem Bundessozialgericht dazu etwas
Feines geschrieben . . .
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: AUSZUG incl. einem knappen Teil der
Einleitung :
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/bundessozialgericht_20210119_anlage_3.pdf
]
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Dazu habe ich mich auch klar und deutlichst
artikuliert in dieser Begründung. Und in dem
Schreiben vom 23.09.2020 auf Seite 6 habe
ich die Arbeit bzw. Verfahrensmäßigkeit der
Sozialgerichtsbarkeit so beschrieben :
"Das will ich dann auch gar nicht irgendwie
beschönigend als dezent bräunliches
Stoffwechselausscheidungsendprodukt
bezeichnen. Und dabei doch lieber klare
Worte finden."
[ - - - ]
Allerdings habe ich sonderbare Ansichten und
magisches Denken ...
Ich denke die Begriffsbildung
mystisch-magisch passt einfach da doch etwas
besser. Magisch liest sich gleich wie
Glaskugel und so Runensteine. Gar wie
Astrologie. Oder Satanismus und das schänden
jungfräulicher Bräute auf dem Altar. Ich
befasse mich da doch lieber mit
Quantenphysik und sehe keinerlei Widerspruch
zu meinem Glauben an Gott und auch den
Planeten als lebendiges Bewusstsein im
Spektrum dieser allseits bekannten
Gaia-Hypothese.
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Das findet dann Verwendung bei
"Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation"
. . .
Antragstellungen,
so auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur …
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: LAST RELEASE :
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HvB
Hildegard von Bingen
Hexen vom Blocksberg
Klosterfrauen
+ Kräuterhexen
ALS DECKBLATT : Zur Wertigkeit
der Deutschen Nation ...
Inhaltverzeichnis [ ca. 600 Seiten + Daten ]
des gesamten Buch auf Seite 3 !
[ http://www.humanearthling.org/book/hvb/book_001_hvb_preview.pdf
]
Das Gespräch im Klostergarten ...
Lust auf 76 ( erstklassig getippte ) Seiten
?!
[ http://www.humanearthling.org/book/hvb/book_001_hvb_klostergarten.pdf
]
WORKINPROGRESS ~ fortschrittlichearbeit ~ =
index.php
=
Antragstellungen,
so auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur ! Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 8181 ( H I S T O R Y ) Time is on my side, 1964, The Rolling Stones Tag 0001 : 01.11.2000 /// REFRESHED \\\ 20230327 Hallo Mensch !
Sehr geehrte Damen und Herren ... I N F O R M A Z I O
N E
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TEXT
DER KLAGE
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