den 14.08.2023
Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 8321 ( H I S T O R Y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
Sehr geehrte Damen und
Herren . . .
Sehr geehrte Frau V... S..... ...
Hi V... . Ich finde wirklich du
solltest dein 'Angebot' erweitern.
Lasse es uns doch einfach mal richtig nett
unprofessionell machen !?
Beispielsweise durch fachliche Informationen und
eben auch ein Buchprojekt.
Antragstellungen, so auch
Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur !
So auch eine eigene Internetpräsenz, neben YouTube
& Co. !
] ZB [ https://www.wondercms.com/demo/loginURL
]
][ + ][
https://www.youtube.com/watch?v=gtkoi9X1L3g
]
Kennst du dich mit HTML aus ? + !
Es ist der Standard im Internet . . .
Du bist auf Windows ?
Kennst du Thunderbird ?!
Mail. Kalender. Und auch HTML bearbeiten ...
Das ist ganz einfach. So schwierig ist das nicht !
Und für das 'Netzwerkeln' doch einfach notwendig ...
Programm für E-Mail, Kalender und Kontakte.
https://www.thunderbird.net/de/about
https://addons.thunderbird.net/de/thunderbird
https://www.thunderbird.net/de/thunderbird/115.0/whatsnew
https://www.google.com/search?q=thunderbird+portable+deutsch
https://www.google.com/search?q=thunderbird+portable+einrichten
https://portableapps.com/de/apps/internet/thunderbird_portable
https://portableapps.com/de/support/thunderbird_portable
https://domenig.de/thunderbird-installieren-portable
MozBackup
Thunderbird- und Firefox-Einstellungen mit Adressbücher Kalender, Cookies; Lesezeichen etc. usw. extern sichern.
Es ermöglicht dir, Lesezeichen, E-Mails, Kontakte, Verlauf, Erweiterungen, Passwörter, Cache usw. zu sichern und wiederherzustellen.
Das Programm - portable - bekommst du hier :
https://www.google.com/search?q=MozBackup
http://mozbackup.jasnapaka.com
http://mozbackup.jasnapaka.com/download.php
= http://mozbackup.jasnapaka.com/files/1.5.1/MozBackup-1.5.1-EN.zip
http://mozbackup.jasnapaka.com/translations.php
= http://mozbackup.jasnapaka.com/languages/german.zip
] SOURCE [ https://github.com/JasnaPaka/mozbackup ]
Dear users, ThunderHTMLedit will no longer be hosted at addons.thunderbird.net.
Please head to www.betterbird.eu/addons/ to install the new version.
Die Erweiterung "ThunderHTMLedit" erbittet die Erlaubnis zur eigenen Installation. Soll dies erlaubt werden?
Thunderbird HTML editor.
This add-on adds a HTML tab to the composition window where you can see and edit the HTML source of the message.
This add-on is free software. However, after a while it will request to make a donation. Users who have paid the minimum suggested contribution (US$ 6 or 5 Euros) will receive a license code to stop further reminders.
http://www.betterbird.eu/addons
Latest version: thunderHTMLedit-3.3.0.xpi
http://www.betterbird.eu/downloads/Addons/thunderHTMLedit-3.3.0.xpi
Da wünsche ich dir noch einen schönen Tag . . .
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╬ ∞♥∞ ╬╬╬╬╬
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╬ arno.
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SPEICHERN ! Ansehen. Stimmt wirklich. Nur eine einzige Datei. Ideal für die Mail !
Diese Dateien sind zumeist so aufgebaut, dass sie beim Abspeichern beispielsweise unter FIREFOX auch ganz gut im OFFline funktionieren . . .
: APPENDIX :
: AUSZUG : LAST RELEASE : >>>
Diese Mail / dieses Schreiben steht natürlich auch Online zu deiner Verfügung :
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialamt_kusel_20230813_antrag_hinweis_drv_dkv.html ]
Und als Sozialarbeiter*in sollten Sie in Ihrem Beruf als Berufung doch schon ein gewisses Maß an Duldungsfähigkeit besitzen. Schon, um nicht einem frühzeitigem "Burn-Out" anheim zu fallen. Ich tippe nur so vor mich hin.
Parte de "Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation" !
Und Sie müssen entschuldigen. Ich schaffe diesen Schriftverkehr mit euch 'Jungs und Mädels' vom Amt echt nicht mehr anders, genauso wenig wie auch den doch recht einschläfernden Schriftwechsel mit den hoch verehrten und allseits geehrten Richter*innen beim Sozialgericht. Es macht mich einfach krank. Und da können Sie sich wirklich noch glücklich schätzen. Bei Ihnen, also Sozialamt und Jobcenter im Landkreis Kusel gleichermaßen, schlaffe ich nur noch ab. Kein Esprit. Ich finde da fehlt total der Pepp. Das kann man dann doch keinem Leser, und schon gar nicht den Leserinnen, zumuten und dann gleichzeitig dabei noch Tantiemen und Bucheinnahmen verlangen.
Auch da sehe ich das mit diesem "anrechenbaren Einkommen" ganz realistisch noch in weiter Ferne.
Zu meinem persönlichen Glück und Wohlbefinden machen mir dagegen diese verbalen Ergüsse und Genüsse im Umgang mit der Gerichtsbarkeit wieder so richtig Spaß. Zenmäßig diesen 'Juristen' ab und an eine Seite um die Ohren klatschen. 2 Züge im voraus denken. Und entsprechend tippen.
Warten auf den nächsten Beschluss, ein Urteil "im Namen des Volkes".
Vielleicht dann eine Beschwerde einlegen oder auch Berufung. Warten.
Auch mal quengeln und drängeln. Oder ein paar sinnige Fragen stellen.
Und irgendwann dann mit einem kompetenten Rechtsanwalt den berühmt-berüchtigten Arsch aufreißen.
Sehen Sie es also wirklich locker, Frau Mang. Und ihr Menschen da beim Sozialamt !
Vielleicht erinnern Sie sich noch an unseren Gesprächstermin in der Kreisverwaltung ?
Ich stelle meine Anträge, weiß was sich umzusetzen lohnt. Und das tue ich dann auch !
Eine so geforderte Schweigepflichtsentbindung. Ja ! Die muss einfach so sein . . .
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialamt_kusel_20230814_antrag_hinweis_drv_dkv_anlage.pdf ]
<<< : AUSZUG : LAST RELEASE :
Das können Sie, werte Frau V... S..... , gerne überprüfen. Das stimmt !
Ganz unabhängig davon !
Ihr Handlungsbedarf resultiert aus Ihren eigenen Worten.
So ist das eben im Leben. Deine Worte !
Hey Leute !
Cool, dass ihr wieder da seid ...
Ich wollte heute eine kurze Ankündigung machen.
Ich weiß zwar nicht, ob ihr alle genauso begeistert von der Klimagerechtigkeitsbewegung seit wie ich ?!
Oder, ob es unter euch vielleicht noch die eine oder den anderen gibt, der oder die das Ausmaß der ökologischen und menschlichen Katastrophe auf die wir zu rasen noch nicht begriffen haben.
Darum für Alle, die es noch nicht mitbekommen haben :
Wir verlassen gerade gewohnte Bahnen !
Wir richten gerade globale ökologische Schäden an, die nicht wieder gut zu machen sind.
Der Nordpol wird bald eisfrei sein !
Ich will ja auch nicht irgend jemandem, der oder die sich noch im Zustand des Verleugnens befindet, den Klimawandel erklären.
Schlimmer als blind zu sein, ist es nicht sehen zu wollen.
Darum nur kurz folgender Hinweis :
Denkt auf jeden Fall daran, wenn ihr etwas in die Kommentare schreiben wollt.
Das wäre sonst schade. Ähm ! Ich hoffe ihr versteht mich richtig ?!
Für mich war auf jeden Fall die Erkenntnis; dass die Politik dieser menschlichen und ökologischen Katastrophe nicht nur nicht gewachsen, sondern mit ihr komplett überfordert ist ; der Auslöser um meinen Job im Naturschutz zu kündigen. Der Auslöser dieses System zum ersten Mal zu hinterfragen, der Auslöser meine Arbeitskraft diesem System zu verweigern.
Und der Grund warum ich jetzt irgendwie hier gelandet bin : In der Jobcenter Academy !
Und zwar mit Euch ...
Aah, V.... Kind. Altes Schmuckelchen ...
Mit Euch impliziert die
Jetzt aber zur Sache !
Ich habe für die Jobcenter Academy einen Vortrag vorgeschlagen :
Bürgergeld for Future. Existenzsicherung und Vollzeitaktivismus
Ich bin den Vortrag schon am Vorbereiten. Am Ende wollte ich auf jeden Fall auch über Möglichkeiten und Risiken sprechen bzw diskutieren.
Kämpfe zu verbinden ! Das heißt ich werde euch auf jeden Fall auf dem Laufenden halten wie es war.
Und vielleicht kann ich auch irgendwie da ein Video machen ...
Ich hoffe auf jeden Fall ein paar von euch haben Bock auf Zukunft und V...nderung .
Denn der Change ist auf jeden Fall coming und die Jobcenter Academy ist natürlich mit dabei.
Ähm. Vielen Dank im voraus. Passe gut auf dich auf. Bis bald und tschüss ...
Vom Jobcenter zur Selbstständigkeit gezwungen??? | Post vom Jobcenter
4:38
https://www.youtube.com/watch?v=F49PF9CfBlo
Deine Frage ...
Was denkt ihr !
https://www.google.com/search?q=anrechenbares+einkommen+sgb+xii
: Z B :
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbxii/82.html
https://www.hamburg.de/contentblob/15762938/5d7fac768b8d556793a19fba594e75ee/data/fa-sgbxii-82-84-00-einkommen.pdf
Und dann beschäftige dich doch mal mit Absatz 3 von § 99 SGB IX ...
[ https://www.google.com/search?q=Absatz+3+von+§+99+SGB+IX ]
FRAGE : Hast du schon mal überlegt, ob du nicht behindert bist bzw. wirst ?!
Und JA. Das waren meine Gedanken zu deinem "Ortswechsel" : Selbstständigkeit ...
Achja ! Hast du schon mal über Avatare nach gedacht. KI, ChatGPT, Video's und so.
: AUSZUG : LAST RELEASE : >>>
[ C ]
: ANTRAGSTELLUNG :
] PARTE 01 [ BEGRÜNDUNG ]
Nicht nur bei der Wertung der Angemessenheit des Wohnraum und auch der Nicht-Zulässigkeit dieser 'Zwangsverrentung' haben sich bei diesem Bürgergeld gravierende Änderungen gegenüber Hartz IV ergeben. Und eigentlich sollte auch in der Reformstufe / Phase 4 im Einklang mit dem Bundesteilhabegesetz - BTHG - beim § 99 SGB IX etwas geschehen und ( eigentlich ) sollte es ja eine Neubestimmung des leistungsberechtigten Personenkreises in der Eingliederungshilfe ( Artikel 25a BTHG, § 99 SGB IX ) geben.
Was sich aber nun doch nicht ergeben hat ! In der Wertigkeit Ihrer durch geltendes Gesetz und Recht bestimmten Verwaltungstätigkeit braucht sich aber auch nichts zu ändern !
Die gesetzlichen Bestimmungen sind auch so eindeutig und für Sie bindend verpflichtend.
Was hätte sein können, bzw. sein sollen, können Sie in dem Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) und da bei "Art 25a Änderungsvorschrift" im 'offiziellen' Verzeichnis des Bundesministerium der Justiz [ https://www.bmj.de ] und des Bundesamt für Justiz [ https://www.bundesjustizamt.de ] hier [ https://www.gesetze-im-internet.de/bthg/art_25a.html ] nun nicht mehr finden.
Aber im Internet findet sich diese so benannte "Änderungsvorschrift" dann schon ...
Gesetzesentwurf und geplante Änderungen des § 99 SGB IX ...
[ https://www.buzer.de/gesetz/12358/a203035.htm ]
[ https://datenbank.nwb.de/Dokument/664699_DBLw45685ab3b1b1b1b3b5b1 ]
Synopse zu § 99 SGB IX für Änderung vom 07.01.2023 . . .
] AUSZUG [ https://datenbank.nwb.de/Dokument/664699 ]
Das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX) ist als Art. 1 Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl I S. 3234) verkündet worden und größtenteils am 1.1.2018 in Kraft getreten; ausgenommen davon sind die §§ 90 bis 122 und 135 bis 150 welche, mit Ausnahme des § 94 Abs. 1, am 1.1.2020 in Kraft getreten sind. Es ist geändert worden durch Art. 25a Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl I S. 3234) ; diese Änderung tritt am 1.1.2023 in Kraft, wenn bis zu diesem Zeitpunkt das Bundesgesetz nach Artikel 25a § 99 Absatz 7 verkündet wurde, und ist entsprechend gekennzeichnet. Eine solche Verkündung ist aber zum 1.1.2023 nicht erfolgt. Die Neufassung des § 99 Paragraphen bleibt daher abzuwarten.
Auch jetzt, nach dem so vorab vereinbarten 01.01.2023 und diesem im Neusprech so bezeichnetem 'Bürgergeld', gibt es im 3. Absatz des § 99 SGB IX immer noch eine doch eher schlampige Ausformulierung des dabei für eine Eingliederungshilfe nicht in Frage kommenden Personenkreis.
§ 99 SGB IX (3) : Menschen mit anderen geistigen, seelischen, körperlichen oder Sinnesbeeinträchtigungen, durch die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren in der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft eingeschränkt sind, können Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten.
Klartext bedeutet das ja, dass es auch Menschen mit anderen Behinderungen gibt. Was auch immer das jetzt bedeuten mag. Also Behinderte, welche zwar ebenfalls in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren in der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft eingeschränkt sind, dann Leistungen der Eingliederungshilfe allerdings nur erhalten können.
Also nicht mehr sollen oder gar müssen.
Eine derart schwammige Formulierung eröffnet dann der Verwaltung und auch der Gerichtsbarkeit, ebenso natürlich dann auch dem Herrn Justiziar, Ermessensspielräume.
Wie so bereits mit Schreiben vom 26.08.2022 auf Seite 39 / 48 dem Landessozialgericht RLP mitgeteilt :
: ANMERKUNG : Dieser Absatz 3 des § 99 im 9. Buch des SGB ist so schon alleine durch die Unterscheidung 'andere' eine eindeutige Diskriminierung und so eine nicht hinnehmbare Rechtswidrigkeit des Gesetzestext in der Wertigkeit des 'Gleichheitsgrundsatz' ! Und würde bereits in der ersten Instanz dahin fleuchen und im Orkus des juristischem 'Nirvana' ein würdiges Ende finden !
Auch in Folge, so ebenso in der nun aktuellen Klage, habe ich meine Aufmerksamkeit geradezu hingebungsvoll diesem § 99 SGB IX und im Speziellen dem 3. Absatz dieses Paragraphen gewidmet.
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch ]
In der Klagebegründung wurde explizit darauf hingewiesen, dass eine so ( anzunehmend ) diffamierend erfolgte Begutachtung / Diagnostik einfach nur geeignet erscheint, um meine Person dann im § 99 ( 3 ) SGB IX in der Rubrik "andere Behinderte" ohne Leistungsanspruch unter zu bringen.
[ https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/service/aktuelles/ablehnung-99-sgb-ix-aenderung ]
Jedoch mit dem Hinweis, dass eine spätere und gemeinsame Erarbeitung der Neufassung des § 99 SGB IX und der Rechtsverordnung erfolgen soll. Eigentlich ja zum 01.01.2023 ! Aber das hat mal wieder nicht geklappt. So ist das eben in einem Rechtsstaat. Und hier auch etwas von 2018 und dem "Hintergrund des Forschungsvorhabens zum leistungsberechtigten Personenkreis".
[ https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/beteiligen/fd-leistungsberechtigter-personenkreis ]
Was ich bei diesem § 99 SGB IX aber wirklich interessant finde ist der Absatz 4 !
Diese Eingliederungshilfe-Verordnung in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung wurde so ja eigentlich vom Bundesteilhabegesetz abgelöst. Aber de facto gilt lt. § 99 SGB IX Abs. 4 der Satz 2 !
Also entsprechend das was in den §§ 1 bis 3 der Eingliederungshilfe-Verordnung in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung steht. Und das ganz unabhängig vom BTHG und dem §§ 1 etc. usw. des SGB IX. Bzw. was es da sonst noch alles an Gesetzen und Verordnungen im Behindertenrecht gibt !
Und natürlich gilt das Grundgesetz ( GG ) und auch die UN-Behindertenrechtskonvention ( Un-BRK ).
Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung - EinglHV)
§ 1 Körperlich wesentlich behinderte Menschen
[ Was so betrachtet für diese Antragstellung als nicht wesentlich erscheint ! ]
§ 2 Geistig wesentlich behinderte Menschen
Geistig wesentlich behindert im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind Personen, die infolge einer Schwäche ihrer geistigen Kräfte in erheblichem Umfange in ihrer Fähigkeit zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft eingeschränkt sind.
[ Was so betrachtet für diese Antragstellung als nicht wesentlich erscheint ! ]
§ 3 Seelisch wesentlich behinderte Menschen
Seelische Störungen, die eine wesentliche Einschränkung der Teilhabefähigkeit im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Folge haben können, sind
1. körperlich nicht begründbare Psychosen,
2. seelische Störungen als Folge von Krankheiten oder Verletzungen des Gehirns, von Anfallsleiden oder von anderen Krankheiten oder körperlichen Beeinträchtigungen,
3. Suchtkrankheiten,
4. Neurosen und Persönlichkeitsstörungen.
[ https://www.buzer.de/s1.htm?a=1-3&ag=2005 ]
§ 53 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)
( aufgehoben )
Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
Art 13 Änderungsvorschrift
= Art 1 ff Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen =
[ https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/index.html ]
ANTRAGSTELLUNG !
- http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf
- http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialamt_kusel_20230813_antrag_hinweis_drv_dkv_anlage.pdf
- jobcenter_kusel_20220718_klage_antrag_sozial-eingliederungshilfe_mahnung_termin_mahntitel.html
- sozialamt_kusel_20220802_sozial-gesundheits_eingliederungshilfe_mahnung_termin_mahntitel.html
[ D ]
: ANTRAGSTELLUNG :
[ I ] Ich
beantrage eine "multidisziplinäre Bewertung im Sinne
der UN-BRK".
Und da im Speziellen Artikel 12 (5) der
UN-Behindertenrechtskonvention bzw. den Artikel 26
a) !
Und passend dazu einen so von mir bezeichneten
'Feldversuch', um gemäß des 'Psychologischen
Gutachten' von Herr Janzen die dabei offene
Fragestellung der Tragfähigkeit einer beruflichen
Vollexistenz als Selbstständiger evaluieren zu
können. Damit ich diese Selbstbestimmung meiner
Lebensführung verwirklichen kann benötige ich die
Auszahlung der bereits beim 'Jobcenter Landkreis
Kusel' beantragten 5.000 €.
Dazu vorab natürlich - ebenso zum frühst möglichen
Termin - unter Berücksichtigung des 'Zitiergebot'
einen schriftlich ausführlich begründeten Bescheid !
Ich verweise diesbezüglich in dem Zusammenhang auf
meine damalige Antragstellung mit Datum vom
07.01.2021 bzw. per Mail vorab am 31.12.2020, um
23:58 Uhr, den Schriftverkehr der letzten 31 Monate
mit dem Träger der Grundsicherung - Hartz IV / SGB
II - 'Jobcenter Landkreis Kusel', und die nach dem
psychologischen "Gutachten" [ = in Anführungszeichen
] doch recht eindeutige Rechtslage !
In dem Zusammenhang mit
dieser "multidisziplinären Bewertung im Sinne der
UN-BRK" beantrage ferner ich die vollständige
Kostenübernahme zwecks Erstellung eines privat in
Auftrag gegebenen Gutachten [ 1. ] zur "Prüfung und
Feststellung meiner teilweise vorhandenen
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit - bzw.
Berufsunfähigkeit".
Und [ 2. ] der exakten Einordnung meiner psychischen
Besonderheiten [ ~ Behinderung ].
Und [ 3. ] den Audio-Mitschnitt [ ~ in dem Sinne die
Abschrift ] des 'Begutachtungstermin 11.11.2020 ( AZ
PD 2020-019 ) !
Auch das wurde schon mehrfach beantragt, so auch von
Dipl.Psych. Niko Janzen, beim 'Jobcenter' beantragt.
Ebenfalls ohne Reaktion oder gar eine schriftliche
Stellungnahme seitens des 'Jobcenter Landkreis
Kusel' . . .
[ II ] Wie
bereits dem Träger der Grundsicherung im Rahmen SGB
II seit 2019 mehrfach mitgeteilt benötige ich
nunmehr umgehend eine 'Kostenübernahmeerklärung'
wegen eines so bezeichneten 'Forderungsmanagement'
gegenüber meiner EX !
Siehe : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20220724_eilantrag_mahntitel.pdf :
Das ist nun wirklich akut und dringend, und muss
wegen der verpflichtend bestehenden Notwendigkeit
einen Rechtseinwalt bei diesem zu erhebenden
Mahntitel [ = Amtsgericht Meyen + https://agmy.justiz.rlp.de/de/mahngericht ]
zwecks Eintreibung nachweisbar bestehender
Forderungen [ http://www.volcansolymar.org/ley02/civil/transferencia_herencia.pdf ]
und der hierzulande geltenden 3-Jahres-Frist bei
privaten zivilrechtlichen Forderungen spätestens bis
zum 15.08.2022 spruchreif erledigt sein !
Da es sich nicht nur um 'Eigentum', sondern auch um
mein Erbe, handelt findet Art. 14 GG dabei eindeutig
Anwendung.
Als Hinweis zum Umfang der Forderung verweise ich
auf das Schreiben [ per Mail ] an's 'Jobcenter
Landkreis Kusel' :
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20220702_antragstellungen_klage_agg_mahnung.html#antrag
: BEGRÜNDUNG : Als
Begründung verweise ich auf die Ihnen doch sicher
bekannte Rechtslage hierzulande !
National und auch international, sofern die BRD
durch völkerrechtlich verbindliche Vereinbarungen
daran gebunden ist.
Und ohne Anwalt kann / darf ich diesen rechtsgültigen Mahntitel nun einmal nicht umsetzen.
Es ist also nach wie vor akut ! Bis auf eine Zeit nahe Anpassung der "Deadline" hat sich da wirklich nichts geändert !
Und JA ! Ich habe das obige Schreiben im Anschluss bei Ihnen angemahnt. Per Mail am 02.08.2022, um 14:13 Uhr . . .
Wie bereits Ihren Kollegen beim Jobcenter Landkreis Kusel mitgeteilt benötigt gerade dieses so benannten "anrechenbaren Einkommen" [ ~ eigentlich das juristisch strittige Thema bei diesem Bürgergeld bzw. Hartz V ~ ] nun einen ganz eindeutigen Klärungsbedarf. Insbesondere auch, weil sich so ja immer noch nicht bei dem Thema "Behinderung" und "Eingliederungshilfe" ein insoweit rechtsgültiger Bescheid bzw. eine entsprechend der Gesetzesgrundlage entsprechende Handhabung seitens Kreisverwaltung und Landkreis Kusel hier im Landkreis Kusel mit dem Justiziar Herr Ass. jur. Peter Simon ergeben hat.
Und JA. Neben dem bereits mehrfach beantragten Mehrbedarf geht es gerade auch um diesen so von mir bezeichneten 'Abschnitt-D-Antrag', also das so benannte 'anrechenbare Einkommen' von 2019.
Da sollten wir so langsam wirklich eine geeignete Lösung im gegenseitigen Einvernehmen ausarbeiten.
Meinen Sie nicht, Frau Silvia Mang vom Sozialamt hier im Landkreis Kusel ? + !
Klären Sie mich da bitte auf.
Ja. Ich benötige Aufklärung, so auch Auskunft und Beratung.
Und - bitte - einen rechtsgültigen Bescheid. Innerhalb angemessener Frist !
BY THE WAY : Falls sich da bei der "Zuständigkeitsdebatte" zwischen Ihnen und Ihren Kollegen beim Jobcenter bzw. hier im Landkreis Kusel etwas Konkretes ergibt ? + !
Zögern Sie also nicht mir da umgehend Kenntnis zu geben.
Das Sozialgericht interessiert sich bestimmt nicht für eine erneute Untätigkeitsklage.
<<< : AUSZUG : LAST RELEASE :
Wenn Sie, werte Frau S....., mir abschließend noch eine Bemerkung zu der staatsorganisatorisch nun wirklich nicht verwirklichten Gewaltenteilung in unserem Staat gestatten mögen . . .
Sie ~ DU bei YouTube machst deine Arbeit so gut wie du nur eben kannst. Ich bin mir dieser Tatsache durchaus bewusst. Ich für meinen Teil versuche auch das Richtige zu tun.
SIEHE auch :
http://www.citizennet.de/crowd/project_abstimmung_info_20230706.pdf
Last Release :
[] INFO ] [ https://www.startnext.com/fundraiser/blog/beitrag/grande-reset-p102145.html []
[] INFO ] [ http://www.citizennet.de/crowd/public_20230801_info_fundraiser_abstimmung.pdf []
[] INFO ] [ https://www.startnext.com/fundraiser/blog/beitrag/eigentlich-nur-eine-frage-p102100.html []
Wie du sicherlich den Angaben bei dem Crowdfunding-Betreibern leicht entnehmen kannst ist dabei, es handelt sich schließlich 'nur' um ein soziales Projekt, kein anrechenbares Einkommen in Aussicht.
Technisch betrachtet ist es selbst mit dem Status "Erwerbslos und im Leistungsbezug" möglich das komplette Anwesen "Wasserwerk" zu kaufen. Ich kann das dann natürlich nicht selbst tun. Aber es ist möglich die ganze "Logistik" zur Verfügung stellen, so dass es z.B. in Form einer Genossenschaft bzw. eines Verein (gemeinnützig) zu mindestens möglich erscheint.
: AUSZUG : LAST RELEASE : >>>
Was ich Ihnen, so auch Ihren Kollegen, damit in aller Offenheit mitteilen möchte !
Anrechenbares Einkommen; diese ganze Vermögensregelung, genau genommen Ihre ganzen " AGB ", und auch die Gerichtsbarkeit; funktionieren nach dem Schema 'B' wie Bürokratie. Gesetze bedeuten Umsetzbarkeit. Und Öffentlichkeitsarbeit schadet bei der Umstzung von ' Recht ' ganz sicher nicht. Oder ? Sie, als Verwaltung, ebenso wie das Gericht als Justiz ( in einer staatsorganisatorisch nun wirklich nicht verwirklichten Gewaltenteilung ) sind letztendlich nur ausführendes Organ.
Bei der Exekutive soll und muss das auch so sein. Bei der Judikative aber eben nicht.
Gewaltenteilung ? + !
[ http://erwerbslosenverband.org/klage/1_klage_teilhabe_002_gewaltenteilung_brd.html ]
Und ich habe – verzeihen Sie mir bitte diesen Standpunkt und den Sprachgebrauch – so etwas von radikal die Schnauze voll. Zweibeiner ! Munter durcheinander schnatternde und sich gelegentlich lausende hominide Lebensformen. Vollends die Seuche dieses Pack. Also Viele. Nicht Alle !
Und Nein. Nicht wegen Ihnen oder gar dieser "Schweigepflichtentbindung".
Das interessiert mich irgendwie rein gar nicht. Also wirklich ganz ehrlich nicht.
Und das Tippen hier war reiner Selbstzweck, um gleich im Anschluss auf die Schnelle den Menschen vom SG Speyer und dem LSG in Mainz eine Seite aus der Tastatur zu hämmern . . .
: http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20230814_frage_klage_beschwerde.pdf :
: http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg_rlp_20230814_frage_klage_beschwerde.pdf :
Was mich also die letzten Tage beschäftigt hat war eine Frage bzw. die Antwort – siehe den Link bei der Rubrik Crowdfunding und StartNext – zu " Fundamentaltheologie und Dogmatik ".
[ http://www.citizennet.de/crowd/public_20230726_apocalypto_frage.html ]
Eine sich selbst erzeugende Wirklichkeit auf Grund von Glaubensüberzeugungen. Also selbst erfüllende Prophezeiungen im Zusammenhang mit einem finalen ' Scharmützel ' kurz vor dem Paradies !
Dös hat mich dann doch reichlich und heftig weg geknittert . . .
[ E ] Appendix [ HINWEIS ]
Und das sollten wir wirklich doch
einfach mal sachlich und locker sehen !
Nicht Sie definieren hier die Regeln ! Sie sind
allenfalls ausführendes Organ.
Sehen Sie das doch einfach
in direktem Zusammenhang mit dieser
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" . .
.
Ja wirklich. Das
erscheint als geeignetes Regulativ bei der
in früheren Schreiben schon mehrfach
erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz"
!
Eigentlich einzig und wirklich nur darum
geht es in der Rechtsprechung. Also nicht
um diese "Inkompetenzkompensationskompetenz".
Nein. Es geht dabei um "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Öffentliches
Interesse und Gemeinwohl sind die
eigentlichen Schlüsselbegriffe einer
funktionierenden und dem Wohlergehen des
Volkes und auch des einzelnen Individuum
entsprechend ausgerichteten
Staatsaufgabenlehre.
o • • • • • o
Das öffentliche Interesse ist somit
gleichbedeutend mit dem Gemeinwohl, das
seinerseits das Staatsziel in Gänze
definiert. Genau genommen, definieren
sollte. Aufgabe des Staates und jeder
staatlichen Gewalt ist es somit letztlich
nur, das „öffentliche Interesse“ und somit
das Gemeinwohl zu verwirklichen. So
heißt es in Art. 3 der Bayerischen
Verfassung über den Freistaat Bayern
schlicht: „Er dient dem Gemeinwohl.“
o • • • • • o
Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig'
und allzu bürokratisch. Ich bin das ja
auch nicht. Oder ?! Und Sie tun dem
'Gemeinwohl', also auch sich selbst, damit
etwas Gutes, sind ein/e der Verfassung
treue/r, geradezu Linien treue/r,
Bürger*in.
o • • • • • o
Das innere und äußere Streben nach
Erfüllung von Sinn und Inhalt des
öffentlichen Interesse und Gemeinwohl für
alle Menschen verbindet so die
grundlegenden Wertigkeiten der Staats -
und Gesellschaftsordnung in Deutschland
als ein derart im Grundgesetz
verfassungsrechtlich verbindlich für alle
Menschen und gerade auch den Bürger so
bestimmten Sozialstaat.
: 5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war they'll get ! «
Tja. Das war es auch schon für den heutigen Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger Tippfehler und möglicher orthographischer Mängel jetzt einfach mal los.
• ·
In dem Sinne ! · •
Antragstellungen,
so auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter
Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
Der Einfachheit und der Kosten halber – siehe in dem Zusammenhang das lfd. Beschwerdeverfahren beim LSG RLP in Mainz wegen dieser nur als unzureichend zu wertenden Höhe des geltenden Regelsatz mit dem Aktenzeichen L 3 AS 57/23 – sende ich Ihnen ( falls erforderlich und gewünscht ) ergänzende Unterlagen, so auch die in dem heutigen Schreiben angegebenen Schriftsätze nur mit einem Link, also einem Hinweis auf die für Sie jederzeit verfügbaren Daten im Internet. Wenn Sie die jeweiligen Schriftsätze in vollständiger Form von mir benötigen, bitte ich Sie um Mitteilung ! Und - wie Sie sicher verstehen werden - in dem Fall muss ich hiermit eine vollständige Kostenübernahme der erforderlichen Aufwendungen für Ausdruck und postalische Übermittlung der von Ihnen geforderten Schriftsätze beantragen. Sie sollen jedoch - so oder so - auf jeden Fall Teil der Akte beim Jobcenter Landkreis Kusel und auch des Sozialamt Kreisverwaltung Kusel sein !
Arno Wagener
Lieber Arno, das ist doch mal eine Idee, die ich auch verstanden habe. Richtig gut, danke! Aber die Umsetzung werde ich vieleicht doch ein bisschen anders machen! Aber danke!!!!!
Am 15.08.2023 um 13:11 schrieb What When :
Ich habe extra - und wirklich ganz bewusst - geschrieben : Unprofessionell !
][ Lasse es uns doch einfach mal richtig nett unprofessionell machen !? ][
Sonst macht das ja überhaupt keinen Spaß bzw. Sinn mit dir ...
Deine ' Job ' dabei :
Ich habe für die Jobcenter Academy einen Vortrag vorgeschlagen :
> Bürgergeld for Future. Existenzsicherung und Vollzeitaktivismus. <
Ich bin den Vortrag schon am Vorbereiten. Am Ende wollte ich auf jeden Fall auch über Möglichkeiten und Risiken sprechen bzw diskutieren.
Kämpfe zu verbinden !
SIEHE DAZU : http://www.humanearthling.org/book/dune :
Das wiederum solltest du ebenso in direktem Zusammenhang mit einem Kalender [ ~ konzipiert als Handbuch für den Widerstand ] sehen, welcher bei StartNext als "Benefit" dann irgendwann dieser "Meute" [ ~ Crowd ~ ] zur Verfügung steht.
Deswegen ( u.A. ) ja auch mein Hinweis wegen Thunderbird und dem dabei integrierten Kalender.
] FUN'D'RAISER™ 1.02 [ https://www.startnext.com/fundraiser ]
Es geht um Kooperation & Zusammenarbeit . . .
Und nicht darum dir zu sagen was du zu tun hast ( und was eben nicht ) !
Das solltest du schon ganz alleine selbst wissen. Alt genug dafür bist du ja ...
Und allzu blöd oder gar auf den Kopf gefallen bist du ja auch nicht. Oder ?!
Und ich ( z.B. ) weiß, dass ich ganz unbedingt mal mit dir telefonieren möchte ...
Das habe ich ja auch schon ein paar Mal bei dir zur Sprache gebracht. Oder ? + !
[ 0178 961 9495 ]
Aber auch das ist ganz alleine deine Entscheidung ...
Ebenso alles Andere auch. So ist das eben mit dem freien Willen . . .
Irgendwo da in dem Text an dich habe ich bei "Aah, Vera. Kind. Altes Schmuckelchen ... Mit Euch impliziert die" einfach aufgehört mich in doch eher philosophische Betrachtungen und gewissermaßen verbalen Ergüssen zu ergießen. Da siehst du mal wie sehr ich deinen freien Willen respektiere. Es hilft ja wirklich nicht dich Menschen zu drängeln, gar auf philosophisches Glatteis zu drängen und dann einen Sandstreuer asketisch knapp und zenmäßig als kleinen Denkanstoß zu verpacken.
] ONLINE [ http://erwerbslosenverband.org/klage/0ne_more_try.html ]
Ganz zum Schluss in diesem Schreiben [ ~ der Mail ] !
[] [ http://www.citizennet.de/crowd/public_20230726_apocalypto_frage.html ] []
Das ist ( mit ) das wesentliche Problem, was ich bei "Klimawandel & Co." sehe ...
Und JA ! Diese Frage habe ich meinem Sohn und ein paar Freunden / Innen gestellt.
Ebenso dann auch bei Startnext . . .
[ https://www.startnext.com/fundraiser/blog/beitrag/eigentlich-nur-eine-frage-p102100.html ]
] = [ http://www.citizennet.de/crowd/public_20230808_info_fundraiser_abstimmung.pdf ] = [
Die Umsetzung dieser Schlussfolgerungen wird also ganz praktisch und pragmatisch erfolgen …
Buchprojekt !
[ http://www.humanearthling.org/book/ei ]
Auch da genügt es vollkommen, wenn du zum Thema > Bürgergeld for Future. Existenzsicherung und Vollzeitaktivismus. < ein paar nette Sprüche hinzufügst. Da hast du bestimmt ein paar Seiten fertig.
Das kann man dann als Reader - konzipiert für's Studium und Ausbildung - umsetzen . . .
: UMSETZUNG :
: Patentanspruch für " Datenträger in einem Papierformat " :
http://www.humanearthling.org/patent/dpma_book_20210311.html
MITTLERWEILE IM OFFENLEGUNGSVERFAHREN. Und ein Monopolprodukt.
Und so lohnt es sich auch im Bereich der Publizistik etwas Eigenes zu machen.
MfG
arno [ Wagener ]
: P S : Das mit dem telefonieren war also 100% auch so gemeint ...
Und kannst du hier irgendwo ein verschmitztes Smiley entdecken ? + !