Hallo sehr geehrte Frau Rumpf ...
In Kürze !
Warum ist der Behandlungsschein limitiert auf Oktober 2022. Und nicht für das ganze Quartal ???
Die Handhabung der 'Krankenkassen' habe ich hier mal aufgelistet . . .
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/1_EI_TEXT_TEMP_unsorted_data_01.html
Da ist noch kein Ergebnis zu erwarten ! Insoweit gilt weiter 'Gesundheitshilfe' ...
Ich kläre das Heute mit der Zahnärztin wie der Umfang der erforderlichen Zahnbehandlung zu gestalten ist.
Wegen dem oben angegebenen Schreiben !
Das müssen Sie jetzt wirklich nicht lesen !!!



ERGÄNZUNG DER MAIL !
Schreiben an das Jobcenter Landkreis Kusel + Sozialamt Kreisverwaltung Kusel . . .
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_sozialamt_kusel_20221017_wohnraumbeschaffungskosten_kausalitaet_law.html
Da lohnt sich das Lesen - gerade wegen Planspiel Tag 8020 - schon eher . . .



: HINWEIS :
Das Landessozialgericht hat mit Schreiben vom 12.10.2022 den Antrag auf ein so benanntes Normenkontrollverfahren angenommen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Normenkontrolle
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Abstrakte-Normenkontrolle/abstrakte-normenkontrolle_node.html
KORREKTUR der Mail !!!!
Es handelt sich um eine so benannte "Konkrete Normenkontrolle" ...
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Konkrete-Normenkontrolle/konkrete-normenkontrolle_node.html
Das bedeutet Klartext, dass u.A. die Handhabung dieser Krankenversicherungsunternehmen jetzt vom BVerfG geprüft wird.


In dem betreffenden Schreiben "1_EI_TEXT_TEMP_unsorted_data_01.html", welches Sie nun wirklich nicht lesen müssen [ Umfang in Tahoma 14pt 171 Seiten ] habe ich unter dem Inhaltsverzeichnis angegeben :


Die Grundrechte schützten uns Bürger*innen vor rechtswidrigen Beeinträchtigungen jeder Art.
Infolgedessen kann der Bürger, wenn ihm eine derartige Rechtsverletzung droht oder eben schon geschehen ist oder immer wieder passiert, gestützt auf die davon berührten Grundrechte Unterlassung von der staatlichen Obrigkeit, also Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit gleichermaßen, verlangen. Genau das will ich hier tun !
Sozialgesetzbuch (SGB I) Erstes Buch - Allgemeiner Teil - § 14 SGB I Beratung
Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.
Korrigieren oder berichtigen Sie mich bitte falls ich mit meinen Annahmen und Schlussfolgerungen gar zu sehr im Irrtum befindlich bin. Oder mich irgend welcher Pflichtverletzungen Ihnen gegenüber, also Staat und Gesellschaft, schuldig bekennen müsste.
: ANMERKUNG(en) + GLIEDERUNG DIESES SCHREIBEN :
[ A ] Keinesfalls im Sinne des Grundgesetz bzw. Sozialen Gesetzbuch und eines so von mir benannten "psycho-sozialen-klulturellen' Existenzminimum darf es sein, dass der Umgang mit der 'staatlichen Gewalt' wegen einer so bezeichneten "Zuständigkeitsverweigerung", also in dem Sinne mangels einer einheitlich strukturierten Zuständigkeit bei der Handhabung / Erledigung eines inhaltlich doch immer gleichen Rechtsanspruch " Teilhabe + selbst bestimmte Lebensführung" für den davon betroffenen 'Hilfe suchenden Bürger', zu einem 'Full-Time-Job' ausartet.
[ B ] Auch darf es nicht sein ( anzunehmend ) Ziel gerichtet in die "Pleite" getrieben bzw. in der Sitauation 'Erwerbslosigkeit' in finanzieller Abhängigkeit gehalten, somit in einer die Würde des Menschen missachtenden Amtsausübung zu einer Ziffer in der Statistik verwaltet und mangels eines effektiven Rechtsschutz seitens der Justiz zu einem bloßen Objekt staatlicher Willkür degradiert zu werden.
[ C ] Oder eben, auf Grund der mangelnden Bereitschaft der öffentlichen Verwaltung auf Antragstellungen überhaupt zu reagieren oder seitens der Gerichtsbarkeit Rechtsbegehren in einer 'Warteschleife' gewissermaßen zu leugnen, erneut in die Situation 'Obdachlosigkeit' und somit vollends auf bzw. in das 'soziale Abstellgleis' zu geraten.
[ D ] Auch ein ausreichender Krankenversicherungssschutz gehört zu diesen Grundrechten in Deutschland.
[ E ] Etc. Usw. PP !

WEGEN [ A ] !
Erst vor ein paar Tagen habe ich einen Antrag wegen Projektförderung bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd <aktiongruen@sgdsued.rlp.de> eingereicht. Und JA. Das Schreiben hat auch das 'Jobcenter Landkreis Kusel', in dem Sinne Herr Andreas Körbel vom so benannten Team M & I [ ~ Markt und Integration ] bekommen.
: 14.10.2020 :
Projektantrag "Aktion Grün" im Rahmen der 'Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt' ...
http://humanearthling.org/crowd/mail_public_20221014_projektantrag_aktion_gruen.html
http://humanearthling.org/data/antrag_auf_allgemeine-projektfoerderung_brennnessel.pdf
http://humanearthling.org/data/antrag_auf_allgemeine-projektfoerderung_datastore.pdf
http://humanearthling.org/data/antrag_auf_allgemeine-projektfoerderung_kinderbuch.pdf
WEGEN DIESEM KINDERBUCH !!!
http://citizennet.de/tool/kunstformen_haeckel_wikipedia_1.html

Ich habe also wirklich Besseres und in jedem Fall Sinnvolleres zu tun, als meine Zeit & Energie mit irgendwelchen Antragstellungen oder gar 'Rechtssteitigkeiten' mit dem Landkreis bzw. der Kreisverwaltung Kusel zu vergeuden. Sie sollten sich der Tatsache bewußt sein, dass es auch viel bessere Methoden gibt, um Erfolg orientiert zu dem von meiner Person gewünschten Ergebnis zu gelangen.
WOHNRAUMBESCHAFFUNGSKOSTEN !!!
Mein Vermieter, keine böse Absicht und es ist jetzt nun einmal so, hat mit dem Hinweis auf Eigenbedarf das Vertragsverhältnis zum Ende Februar 2023 gekündigt. Wegen der 3-Monatsfrist bei den allgemein üblichen Kündigungsfristen ist das jetzt schon akut. Und dringend !
In dem betreffenden Schreiben [ Das Lesen sollten Sie sich wirklich nicht antun ! ] habe ich den Sachverhalt "Wohnraumbeschaffungskosten" in aller Ausführlichkeit aufgelistet. Jursistisch ist das ein 'ganz eindeutiger Fisch' ! Ähnlich wie mit diesem "Krankenversicherungsschutz" ist es ein Sachverhalt, den das BVerfG jetzt einer eingehenden Prüfung [ ~ im Zusammenhang mit dieser nur noch als vollkommen unzureichend zu kennzeichndenen Bedarfssicherung ~ ] unterwerfen wird.
Das dauert aber. Die Mühlen der Gerichtsbarkeit mahlen, wie ja allgemein bekannt, langsam und mit sorgsamer Gründlichkeit.

WAS ICH JETZT BRAUCHE / WAS DABEI SINNVOLL IST !!!
Ich habe da einigermaßen exakte Vorstellungen. Und Alles Andere - vertrauen Sie einfach dieser Aussage - ist eher kontraproduktiv für Sie, also
Landkreis bzw. Kreisverwaltung Kusel.
Ein Gesprächstermin zwecks Klärung der Angelegenheit(en).
Kurzfristig und auf die Schnelle !

Glauben Sie mir. Das ist wirklich besser ...
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener


DIESE DATEI ONLINE : sozialamt_kusel_20221017_wohnraumbeschaffungskosten_kausalitaet_law.html :


Frau Manuela Rumpf <Manuela.Rumpf@kv-kus.de>
Stationäre Hilfe zur Pflege
Tel: 06381 - 424 349
Zi: 244