: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/58.24399 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Sozialgericht Speyer
67346 Speyer, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ S 3 SO 113/23 :
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
55116 Mainz, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ DIVERSE :
den 13.11.2023
Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 8412 ( H I S T O R Y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :
Hallo
Mensch !
Sehr geehrte Damen und
Herren . . .
Werte Bürokraten und
geschätzte Bürokratinnen ...
Hallo ( unbekannter ) Beirat nach § 18 d SGB
II, wie in § 14 der Satzung des 'Jobcenter Landkreis
Kusel' angegeben ...
Diese Mail / dieses Schreiben steht
natürlich auch Online zu Ihrer Verfügung :
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/job_soz_sg_lsg_20231113_.html
]
: ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN SCHREIBEN :
Antragstellungen, so auch Eingaben
bei der Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
Der Umfang dieses Schreiben war wirklich nicht
zu vermeiden. Ich war wirklich nur bemüht den
Sachverhalt einer Weigerung des verbindlich für
die Beklagte geltenden Rechts - und
Gesetzesgrundlage bei einer „Teilhabe und selbst
bestimmten Lebensführung“ für einen so
bezeichneten Menschen mit Behinderung klar in
Deutlichkeit zu kennzeichnen. Wie der Herr
Richter der Sozialgerichtsbarkeit und dieser
durch Ihr Verschulden eingereicheten
Untätigkeitsklage dann bei dem Ihnen hinlänglich
bekannten und seit 01/2021 in hingebungsvoller
Untätigkeit laufendem bzw. ja so betrachtet
ruhendem Verfahren auf Umzugskarton als Inhalt
und Umfang kommen konnte ist mir wirklich immer
noch vollkommen unverständlich !!!
Da Sie, Herr Ass. jur. Peter Simon – tätig und verantwortlich
als Werksleiter / Geschäftsführer des
Jobcenter Landkreis Kusel und Justiziar des
Landkreis Kusel – der Gerichtsbarkeit
erst kürzlich mitteilten niemals die betreffende
Antragstellung mit Datum vom 27.01.2021 erhalten
zu haben sehe ich mich nun von Ihnen genötigt
diesen Antrag – multidiziplinäre
Bewertung im Sinne der UN-BRK und einen so von mir
bezeichneten 'Feldversuch' zwecks Teilhabe, selbst
bestimmte Lebensführung, Menschenwürde etc. usw.
pp –
Heute erneut zu stellen.
Selbstverständlich in aktualisierter Form und
mit verlässlichen Daten und Angaben zu Inhalt
und Umfang.
Auch wegen dem Ihnen sicherlich noch in
Erinnerung befindlichen Sachverhalt 'Mahntitel'
und 'GG Art. 14' muss ich Ihnen zu meinem
persönlichen Bedauern mitteilen, dass trotz meiner
intensivsten Bemühungen dieser 'Streitpunkt' immer
noch strittig ist !
Haben Sie auch bitte
Verständnis, dass ich die Gerichtsbarkeit direkt in diesem
Schriftverkehr mit Ihnen einbeziehe. Aber bei dem -
anscheinend - bestehenden freundschaftlichen Einvernehmen
zwischen Ihnen muss ich von der Annahme bzw. der ohne
Frage bestehenden Wertigkeit ausgehen, dass Sie gemeinsam
in diesem berühmt-berüchtigten Boot sitzen [ ~ Welches, so
u.A. Verlautbarungen vom IPCC Klimarat und des
UN-Generalsekretär, zu kentern droht ! ~ ] und somit auch
gemeinsam von mir als Kontrahenten bei diesem feinen Match
anzusehen sind.
INDEX ~
INHALTSVERZEICHNIS ~
[ A ] Sozialamt : Frau / Herr : DKV + Kostenübernahme
+ Behandlungsscheine
[
B ] Jobcenter : Frau / Herr : Hinweis
Antragstellung / Mahnung Mietzahlung + Widerspruch
[
C ] SG
Speyer : Frau / Herr : Hinweis auf
kommende Attraktionen ...
[ D ] Landessozialgericht
RLP : Frau / Herr
: Hinweis auf
kommende Attraktionen ...
[ E ] A
PREVIEW : Betrachtungen aus dem Mülleimer
der Nation !
[ F ] @ audience :
Mahnungen und irgend etwas sonst noch !
[ G ] Appendix
[
HINWEIS
u.A.
Gewaltenteilung,
Gemeinwohlkompetenz,
Verfassung
RLP, Belehrung der 'Pflicht zur
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst',
Datenverkehr via Mail ]
: CONTENT : INHALT :
Liebe MitarbeiterInnen Landkreis + Kreisverwaltung Kusel ...
[ I ]
DKV. Heute Morgen mit Fr. Pichler, der zuständigen Sachbearbeiterin der DKV, telefoniert.
Der Bewertungsbogen der Zahnärztin ist endlich hier eingetroffen. Und wird umgehend an die DKV weiter geleitet.
= Wegen den erforderlichen Unterlagen [ ~ Komplettuntersuchung ] eines Allgemein-Arztes für die DKV !!!
Wie mir die Sachbearbeiterin bei der DKV erklärte wird zwar keine Laboruntersuchung, welche sehr Kosten intensiv ist, benötigt. Jedoch konnte Sie meinen Einwand / Hinweis wegen der vollständigen Kostenübernahme im Rahmen der Gesundheitshilfe / Krankenversorgung nachvollziehen und - soweit ich es korrekt verstanden habe - auch diese Handhabung im Interesse des behandelnden Arztes bejahen.
Da die Kosten nur in Höhe von ( ca. ) 73 € von der Krankenkasse erstattet werden muss ich Sie erneut [ a ] auf einen Behandlungsschein und [ b ] auf einen schriftlichen Bescheid betreffend der vollständigen Kostenübernahme ansprechen.
Bzw. Ihnen das nun schreiben.
Dann benötige ich noch einen Behandlungsschein für den Monat Dezember für die Zahnärztin.
Und erinnere Sie - erneut - wegen meinem Hautleiden an den Behandlungsschein für einen Dermatologen.
Und erinnere Sie - erneut - wegen meiner visuellen Defizite an den Behandlungsschein für einen Augenarzt.
Und erinnere Sie - erneut - wegen der ja bereits attestierten Behinderung an den Behandlungsschein für einen Psychologen.
Dann wünsche ich Ihnen und Ihren Kollegen noch einen schönen Tag. Und mir natürlich auch ...
[ II
]
ERINNERUNG + LETZTE MAHNUNG :
Ich
warte da immer noch ganz sehnsüchtig
auf einen formal korrekten Bescheid
zum Thema "Behinderung" und
"Eingliederungshilfe". Also wegen
den Anspruchsvoraussetzungen bei
dieser Hilfe zur Überwindung
besonderer sozialer Schwierigkeiten
(§§ 67 ff. SGB XII), Hilfe in
anderen Lebenslagen (§§ 70 ff. SGB
XII) und Eingliederungshilfe (SGB IX
§§ 90–150). Auch warte ich immer
noch auf einen Bescheid wegen den
Zahnbehandlungkosten und ebenso eine
vollständige Kostenübernahme - wie
so zugesichert und verpflichtend -
zu Gunsten meiner Bankverbindung ...
BY THE
WAY :
Hat
sich da übrigens bei der
"Zuständigkeitsdebatte" zwischen
Ihnen und Ihren Kollegen beim
Jobcenter des Landkreis Kusel in der
'Behindertenfrage' schon etwas
Konkretes ergeben ? + !
Lt.
einer durch das hiesige Jobcenter in
Auftrag gegebenen Attestierung
11/2020 ist der Sachverhalt einer
'Behinderung' eindeutig. Und somit
dieser 'Kunde' in der Zuständigkeit
des hiesigen
Sozialhilfeleistungsträger !
Zögern
Sie also nicht mir da umgehend
Kenntnis zu geben.
Das
Sozialgericht
interessiert
sich bestimmt
nicht für eine
erneute
Untätigkeitsklage.
[ B ] Jobcenter Landkreis Kusel Herr RFL A. Körbel vom Team M & I & Co. ...
SIEHE AUCH :
ANTRAGSTELLUNG WEGEN DEM SO BENANNTEN 'anrechendbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 !
[ I ]
Hinweis wegen dem erneut erfolgten Widerspruch wegen der ungerechtfertigten Kürzung der Mietzahlung.
Bekomme ich da mal einen Bescheid ?! Und eine Überweisung des ausstehenden Regelsatz zu Gunsten meines Kontos !
Hinweis wegen einer aktuell erforderlichen Antragstellung in direktem Zusammenhang mit der Antragstellung vom 27.01.2021 und dem hierbei anhängigen Beschwerdeverfahren beim LSG RLP . . .
Das kommt. Mañana oder irgendwann !.
DAS "GUTACHTEN" [ = IN ANFÜHRUNGSZEICHEN = ]
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf
DER ANTRAG AUF EINE MULTIDIZIPLINÄRE BEWERTUNG IM SINNE DER UN-BRK
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20210127.pdf
[ II ]
BY THE
WAY :
Hat
sich da übrigens bei der
"Zuständigkeitsdebatte" zwischen
Ihnen und Ihren Kollegen beim
Sozialamt der Kreisverwaltung
Kusel in der
'Behindertenfrage' schon etwas
Konkretes ergeben ? + !
Lt.
einer durch das hiesige Jobcenter in
Auftrag gegebenen Attestierung
11/2020 ist der Sachverhalt einer
'Behinderung' eindeutig. Und somit
dieser 'Kunde' in der Zuständigkeit
des hiesigen
Sozialhilfeleistungsträger !
Zögern
Sie also nicht mir da umgehend
Kenntnis zu geben.
Das
Sozialgericht
interessiert
sich bestimmt
nicht für eine
erneute
Untätigkeitsklage.
In dem Zusammenhang
auch ein paar möglicherweise hilfreiche Hinweise !
Tun Sie uns also bitte einen gegenseitigen Gefallen.
Überprüfen Sie die Anweisungen des Werksleiter /
Geschäftsführer von 'Jobcenter Landkreis Kusel' in
Zukunft auf den rechtlich verbindlichen Gehalt, welcher
ganz unbedingt für Ihre Verwaltungstätigkeit Geltung
hat.
Ich möchte also wirklich ungern auch bei Ihnen oder
aber dem Frl. Lettang u.A. § 826 BGB umsetzen.
Es genügt doch vollkommen, wenn es die
eigentlich Verantwortlichen dabei erwischt. Oder ?!
Liebe MitarbeiterInnen der rheinlandpfälzischen Sozialgerichtsbarkeit ...
S 3 SO 113/23 Klage / Beschwerde
[ I ]
Ja. Das wird noch ein interessantes Jahr werden ...
[ II ]
Haben Sie nun bitte Verständnis, dass ich dieses gütliche Einvernehmen der Beklagten - also auch Sie vom Sozialgericht - wirklich nicht mehr länger dulden mag. Irgendwie - das gebe ich gerne zu - langweilt es mich ja auch.
Und etwas Abwechselung - das stimmen Sie mir doch sicher zu - schadet uns dabei ganz sicher nicht ?!
UND JA !
Es geht mal wieder um diese Teilhabe und selbst bestimmte Lebensführung.
Und nicht immer wieder und dann noch so lange zu einem Objekt staatlicher Willkür degradiert zu werden.
Zum Scannen Ihrer Schreiben, werte Gerichtsbarkeit, bin ich noch nicht gekommen !
Also hier der Inhalt Ihrer letzten Verlautbarungen in Kürze :
Das Sozialgericht in Speyer macht mich darauf aufmerksam, dass kein widerspruchsfähiger Bescheid seitens der Beklagten erteilt wurde. Und ich aus diesem Grunde das Verfahren einstellen soll.
Die bzw. der Beklagte ist i.d.S. das Jobcenter Landkreis Kusel ...
Und i.d.S. Herr Ass. jur. Peter Simon, Werksleiter / Geschäftführer und Justiziar des Landkreis Kusel.
Und das LSG, also das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz - wie es singt und lacht - macht mich darauf aufmerksam, dass das Verfahren gegen die Beklagte 'Jobcenter Landkreis Kusel' erstinstanzlich an das SG Speyer zurück verwiesen wurde.
Und das Sozialgericht in Speyer - ich erwähnte es ja schon - macht mich darauf aufmerksam, dass kein widerspruchsfähiger Bescheid seitens der Beklagten erteilt wurde. Und ich aus diesem Grunde das Verfahren einstellen soll.
Die bisher letzten Schreiben in dem Zusammenhang !
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20231023_frage_klage_beschwerde.pdf
: QUELLE : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialamt_kusel_20231023_antrag_hinweis_klage-beschwerd.pdf :
: QUELLE : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/dkv_20231018_antrag_pkv_basistarif.pdf :
: QUELLE : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20231023_antrag_hinweis_klage-beschwerde.pdf :
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20231023_klage_beschwerdeverfahren_klage_querulanz.pdf
Sind Sie, werter Herr Vorsitzender der 3. Kammer Richter Uekermann, da in Ihrer Entscheidungsfindung schon ein Stück weiter gekommen. Zögern Sie nicht mich von Ihren Fortschritten in der Sache unverzüglich in Kenntnis zu setzen !
Achja. Irgendwann die Tage - ich mahne da schon eine Weile bei den bereits Beklagten - kommt noch eine kleines Sortiment von gerechtfertigten Untätigkeitsklagen auf das SG zu. Nicht mein Verschulden.
Vielleicht - natürlich möglicherweise nur - erläutern Sie Ihren Kollegen in der Verwaltung die für Ihre Amtstätigkeit geltenden Rahmenbedingungen. So bleibt dann auch Ihr Schreibtisch frei von so zu vermeidenden Aktenstapeln und Arbeitskapazitäten.
[ III ]
Vorab ein Hinweis !!!
Meine Erfahrungen auf Tene im Knast . . .
: INFO : http://www.volcansolymar.org/ley02/1_lister.php :
Mit der Gerichtsbarkeit hadern ist so betrachtet eigentlich nutzlos ...
Gleich den ganzen Laden aufmischen ist die einzig wahre Methode !
Vertraue einfach dieser Aussage. Wegen diesem "Ley Orgánica de Medidas de Protección Integral contra la Violencia de Género" und einer Falschanzeige meiner EX im Knast zu vergammeln, und dann mitten in der Nacht 'raus geschmissen zu werden ist ein echtes Erfolgserlebnis. Den kommenden Montag wollten wir eine Asociación de los prisioneros de Europa [ ~ Europäische Gefangenenvereinigung ] gründen. Und die einzige Forderung war, dass wir Klobürsten haben wollten. Das Knastgesetz in Spanien stammte noch aus den Franco-Zeiten. Bzw. da hat sich eigentlich in Spanien eigentlich nichts geändert ...
» Nonviolence is fine as long as it works. «
» Gewaltlosigkeit ist gut solange sie funktioniert. «
— Malcolm X ·• الحاجّ مالك الشباز •· El Hajj Malik el-Shabazz —
Auch etwas von Spock dazu . . .
» Logik kann sehr subtil sein. Und wer zu einer begrenzten Perspektive neigt, sieht nicht alle Muster. «
( Spocks subtiler Affront gegenüber dem vulkanischen Botschafter Sytok in "Die Erste Direktive" )
Von Nietzsche, dem Seewolf, und diesem gärenden Ferment des Kuchenteig, habe ich schon erzählt ?!
Das kann man dann auch transzendieren.
Und anschließend einfach den 'Job' erledigen ...
Und deshalb werde ich nochmals einen Antrag wie vom 27.01.2021 - natürlich in überarbeiteter Form und mit aktualisierten Werten und Angaben beim Jobcenter Landkreis Kusel bzw. dem definitiv so bindend seit November 2020 ja zuständigen Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel einreichen. Es geht natürlich - neben diesem ganzen Behindertenrecht - auch um Selbstständigkeit.
Diese sicherlich gerechtfertigte gleichberechtigte Teilhabe an und in der Gesellschaft.
Eine selbstbestimmte Lebensführung, Menschenwürde und dergleichen mehr ...
ANTRAGSTELLUNG : Ich
beantrage eine "multidisziplinäre Bewertung" im
Sinne der UN-BRK. Und da im Speziellen Artikel 12
(5) der UN-Behindertenrechtskonvention bzw. den
Artikel 26 a) ! Und passend dazu einen so von mir
bezeichneten 'Feldversuch', um gemäß des 'Psychologischen Gutachten' von Herr Janzen die
dabei offene Fragestellung der Tragfähigkeit einer
beruflichen Vollexistenz als Selbstständiger
evaluieren zu können. Damit ich diese
Selbstbestimmung meiner Lebensführung
verwirklichen kann benötige ich die Auszahlung der
bereits beantragten 5.000 € und dazu vorab
natürlich ebenso zum frühst möglichen Termin unter
Berücksichtigung des 'Zitiergebot' einen
schriftlich ausführlich begründeten Bescheid !
Ich verweise in dem Zusammenhang auf meine letzte
Antragstellung
mit Datum vom 07.01.2021 bzw. per Mail vorab
am 31.12.2020, um 23:58 Uhr, den Schriftverkehr
der letzten 15 Monate, und die nach dem
psychologischen Gutachten doch recht eindeutige
Rechtslage !
BEGRÜNDUNG
: Als Begründung verweise ich auf die
Ihnen sicher bekannte Rechtslage. National und
auch international, sofern die BRD durch
völkerrechtlich verbindliche Vereinbarungen daran
gebunden ist.
Und der Schriftverkehr währt nunmehr 50 Monate.
„Zu einem guten Ende gehört auch ein guter Beginn.“
[ latinisierter Name für Kongfuzi, K’ung-fu-tzu, »Meister Kong«, chinesischer Philosoph ]
DAS "GUTACHTEN" [ = IN ANFÜHRUNGSZEICHEN = ]
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf
DER ANTRAG AUF EINE MULTIDIZIPLINÄRE BEWERTUNG IM SINNE DER UN-BRK
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20210127.pdf
Und irgendwo habe ich noch SCHEISSE.sdo und auch KZ.sdo verkramt ...
Das war dann von 1990. Und bei meinem kleinem Planspiel ein integraler Bestandteil.
Wie ich Anfang 2023 aus der Reflexion dieser Jahrzehnte rückblickend erkennen konnte ...
Seien Sie versichert. In 30 Jahren sammelt sich Einiges an ...
Sie werden überrascht sein wie viele verschiedene Buchstaben und Satzzeichen mir für meine literarischen Ergüsse zur Verfügung stehen. Das können Sie dann auch gerne im Buchhandel erwerben.
Und – vertrauen Sie mal dieser Aussage – es gibt bestimmt Einiges zu lachen dabei.
Für Sie, und ebenso die anderen Beklagten, anzunehmend natürlich weniger.
Und spätestens nach der ersten Autorenlesung und Talkshow werden Sie auf Zack sein.
Eine als konstruktiv zu wertende Öffentlichkeitsarbeit schadet Ihnen ganz sicher nicht !.
Zweckdienlich und flankierend nicht zum Nachteil dazu ist die Patentanmeldung und der bereits bewilligte Gebrauchsmusterschutz mit der Bezeichnung B.O.O.K. ! Und - es überrascht sie sicher nicht - es geht auch um eine ganz praktische Anwendung bzw. Umsetzung von HAI ...
Das ist natürlich - zumal es eine betriebswirtschaftliche Notwendigkeit ist - mit diesen so bezeichneten Vorlaufkosten verbunden. Und mehr als nunmehr 4 Jahre bei der Beklagten und ebenso dem Gericht nachfragen, und gewissermaßen betteln und flehen, ohne jemals einen Bescheid der Verwaltung oder gar ein eindeutiges Statement seitens des hierbei inj der Entscheidungskompetenz zuständigen Sozialgericht erhalten zu haben kann ich bei diesem hierbei erforderlichen nicht anrechnungsfähigem Zuverdienst zur Verwirklichung verbriefter Grundrechte und basierend auf geltenden gesetzlichen Wertigkeiten ja nun wirklich nicht tun.
Und seien Sie versichert. Mehr brauche ich auch nicht zu tun !
[ IV ]
[ V ]
[ VI ]
[ D ] Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Die diversen Aktenzeichen :
„Klima-Klage“
AZ SG Speyer < S 7 AS 700/22 > LSG RLP < L
3 AS 58/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_700-22_berufung_klimaklage.pdf
„Teilhabe-Verfahren“ AZ SG Speyer < S 7 AS 707/21
> LSG RLP < L 3 AS 55/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_707-21_berufung_teilhabe.pdf
„Corona-Verfahren“ AZ SG Speyer < S 7 AS 857/21
> LSG RLP < L 3 AS 56/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_857-21_berufung_corona_kv.pdf
„Inflation+Regelsatz“ AZ SG Speyer < S 7 AS
470/22 > LSG RLP < L 3 AS 57/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_470-22_berufung_regelsatz.pdf
„Wohnraumbeschaffungskosten“ AZ SG Speyer < S 7
AS 721/22 > LSG RLP < L 3 AS 59/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_721-22_berufung_wbk.pdf
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_berufung_diverse_az.pdf
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230323_berufung_diverse_az.pdf
Und
natürlich das Verfahren wegen diesem Querulantentum
...
Diesem (
anzunehmenden ) zivilsatorischem Regulativ benannt
als 'Autismus' ...
L3 AS 41/23 KL
Klage Querulanz
( AZ : L3 AS 41/23 KL +
AZ L 3 AS 114/23 KL )
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch
Also die von der Klage /
Beschwerde ( AZ : L3 AS 41/23 KL ) abgetrennten, so
vom Kläger beanstandeten, Verfahren mit dem AZ L 3
AS 114/23 KL ! Hat sich da schon wegen der
beantragten PKH etwas ergeben.
Einen Berechtigungssein,
wie Ihnen ja dazu mitgeteilt, wird mir ebenso vom
hiesigen Amtsgericht verweigert ...
Es gibt
doch so etwas wie 'Waffengleicheit' zwischen sich
streitenden Kontrahenten in einem Rechtsstreit.
Und mehr als zig Mal beim LSG anmahnen, dass Sie in
der Angelegenheit vorab zu einer Entscheidung kommen
sollen, kann ich doch nun wirklich nicht tun. Oder
?!
[ I ]
Ja. Das wird noch ein interessantes Jahr werden ...
[ II ]
Mein letztes Schreiben und Ihre Erwiderung einer hierbei nicht geltenden Zuständigkeit !
Nach meiner Meinung - und ich habe Sie ganz bewusst mit dem Schreiben mit Datum vom 23.10.2023 auf die diversen beim LSG RLP derzeit anhängigen Beschwerdeverfahren aufmerksam gemacht. Zugegeben die Teilung der Klage / Beschwerde "Querulanzia", also für Sie das Aktenzeichen ( AZ : L3 AS 41/23 KL + AZ L 3 AS 114/23 KL ) war nicht ohne Würze.
Jedoch sollten Sie eine Kürzung des Regelsatz in direktem Zusammenhang mit dem laufenden Beschwerdeverfahren sehen.
Ebenso auch die fortgesetzte Diskriminierung und zu mindestens grob fahrlässige gänzliche Missachtung meiner Rechtsnatur.
Oder - nur eine Frage - will sich das LSG RLP als gemeinsam Beklagte an diesem Unrecht gar tätig beteiligen.
Es ist doch wirklich nur die Frage eines kompetenten und auch engagierten Anwaltes diesen Sachverhalt zu klären.
Zu mindestens der Sachverhalt einer fortgesetzten Verfahrensverschleppung und einer gänzlichen Missachtung des rechtlichen Gehör dürfte bei etwaig geltend gemachten weiterführenden Ansprüchen ausreichend sein. Meinen Sie nicht auch ?!
Zum Scannen Ihrer Schreiben, werte Gerichtsbarkeit, bin ich noch nicht gekommen !
Also hier der Inhalt Ihrer letzten Verlautbarungen in Kürze :
Das Sozialgericht in Speyer macht mich darauf aufmerksam, dass kein widerspruchsfähiger Bescheid seitens der Beklagten erteilt wurde. Und ich aus diesem Grunde das Verfahren einstellen soll.
Die bzw. der Beklagte ist i.d.S. das Jobcenter Landkreis Kusel ...
Und i.d.S. Herr Ass. jur. Peter Simon, Werksleiter / Geschäftführer und Justiziar des Landkreis Kusel.
Und das LSG, also das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz - wie es singt und lacht - macht mich darauf aufmerksam, dass das Verfahren gegen die Beklagte 'Jobcenter Landkreis Kusel' erstinstanzlich an das SG Speyer zurück verwiesen wurde.
Und das Sozialgericht in Speyer - ich erwähnte es ja schon - macht mich darauf aufmerksam, dass kein widerspruchsfähiger Bescheid seitens der Beklagten erteilt wurde. Und ich aus diesem Grunde das Verfahren einstellen soll.
Die bisher letzten Schreiben in dem Zusammenhang !
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20231023_frage_klage_beschwerde.pdf
: QUELLE : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialamt_kusel_20231023_antrag_hinweis_klage-beschwerd.pdf :
: QUELLE : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/dkv_20231018_antrag_pkv_basistarif.pdf :
: QUELLE : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20231023_antrag_hinweis_klage-beschwerde.pdf :
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20231023_klage_beschwerdeverfahren_klage_querulanz.pdf
Sind Sie, werter Herr / Frau Richter/in, da in Ihrer Entscheidungsfindung schon ein Stück weiter gekommen. Zögern Sie nicht mich von Ihren Fortschritten in der Sache unverzüglich in Kenntnis zu setzen !
Die Aktenlage - so auch die hingebungsvolle Untätigkeit seitens Justiz und Verwaltung - ist einfach nur eindeutig !
[ III ]
Das hier angeführte statistische Zahlenmaterial ist doch ganz und gar eindeutig !?
Autismus und inklusive Beschäftigung | O-000017/2021
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/O-9-2021-000017_DE.html
Plenardebatten - Autismus und inklusive Beschäftigung ...
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-9-2021-06-10-ITM-013_DE.html
Die anscheinend systemimmanente Benachteiligung von Menschen im Autismus-Spektrum ist - es gibt da wirklich keine besser oder gar passender Wortwahl - eine Diskriminierung allererster Güte und Qualität !
=
DISKRIMINIERUNG ALLERERSTER GÜTE UND QUALITÄT
!
Nachdem wir uns wegen einem ergänzenden /
vergleichenden Gutachten – also diese für Verwaltung
und Gerichtsbarkeit gleichermaßen verbindlich
geltenden Bestimmungen einer multidiziplinären
Bewertung wie im UN-Behindertenrechtskonvention [
UN-BRK ] näher
ausgeführt – nun doch schon eine Weile beschäftigen.
Und seitdem der Audiomitschnitt der so benannten
Begutachtung von November 2020; welcher frühzeitig
bei Ihnen Allen - so auch dem Dipl. Psych. Nico
Janzen - beantragt und als verwertbares Beweismittel
für meine Anschuldigungen gegenüber Herr Ass. jur.
Peter Simon und den anderen Beklagten, welche dem
Anschein nach in bestem Einvernehmen mit diesem
Juristen ( gleich Ihnen ) handelten und den (
noch ) zu verurteilenden (
anzunehmenden ) Amtsmissbrauch - also von Gericht
und Verwaltung gleichermaßen - tatkräftig bzw.
durch Untätigkeit und / oder zu mindestens
stillschweigende Duldung weiterhin geschehen
ließen, benötigt wurde nun - so das
Verlauten des Herrn Justiziar Simon - nicht mehr
aufzufinden ist.
Ja. Das kann natürlich passieren. In einer gut
sortierten Behörde sollte so etwas ja nun wirklich
nicht geschehen. Und inwieweit der Herr Diplom
Psych., und ebenso die Ihnen beauftragende Behörde,
eine Aufbewahrungspflicht und auch Auskunftspflicht
entsprechen müssten sei an dieser Stelle nicht
weiter erörtert. Beantragt wurde das jedoch mehrfach
und frühzeitig genug !
to be accomplished ...
[ IV ]
[ V ]
[ VI ]
[ E ] A PREVIEW : Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation !
[ I ]
Habe vorgestern > psychosoziale-gesundheit.net < geplündert und nach dem altbekannten Motto der Borg vollständig assimiliert ...
JA. Das von > psychosoziale-gesundheit.net < passt erstklassig zu den verschiedenen Buchprojekten, also 'Up in Smoke', Maniacs, und auch "Çer Lerock - Auf dem Weg zur Zeitbasis Alice. Band 2 Abschnitt 3 : Unter den Bürokraten ! Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation." ...
Ich bin nun hocherfreit Ihnen mitteilen zu können, dass Herr Prof. Dr. med. Volker Faust mir in einem heutigen Telefonat im besten Einvernehmen mitgeteilt hat, dass alle seine Ausarbeitungen verfügbar bei www.psychosoziale-gesundheit.net und auch www.liebenauer-gesundheits-info.de von mir ohne jede Einschränkungen durch sein Urheberrecht genutzt werden können.
Herr Faust, mittlerweile im Ruhestand, war Mitglied im Aufsichtsrat der Stiftung Liebenau von 1993 bis 2016 und dort stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender von 2014 bis 2016. 23 Jahre lang hatte der Mediziner (Prof. Faust ist Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie und mit langjähriger klinischer Erfahrung in Leitungspositionen) als Mitglied des Aufsichtsrates die Entwicklung der Stiftung Liebenau begleitet – kritisch-konstruktiv, scharf analysierend, rhetorisch souverän. Stets war seine enge fachliche Verbundenheit mit der Arbeit der Stiftung und die große Nähe zu Mitarbeitern und Betreuten spürbar. Mit zahlreichen Vorträgen und regelmäßigen Publikationen leistete er wichtige Beiträge zur fachlichen Fort- und Weiterbildung, die in der Stiftung Liebenau und darüber hinaus hoch geschätzt werden.
[ II ]
Bin gerade bei rustikalem wWwork !
Und mache ein valides Template für den zukünftigen Schriftverkehr mit Amt & Gericht klar.
Gleichzeitig dient das Teil dann als Basis und Layout für diese 'Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation' ...
Im heutigen Schreiben ergieße ich mich geradezu in psychologischem SmallTalk zu schizotypischen Persönlichkeitsstörungen, Apergern [ ~ Hans Asperger hat diese Typen 1938 als psychopathische Autisten bezeichnet ! ] und so.
+ + + TYPISCH SCHIZO + + +
Als 2. Kapitel - an der Einleitung und dem 1.Kapitel feile und säge ich noch so 'rum - ist das gar nicht mal so verkehrt.
Außerdem kann ich das dann für das Buchprojekt 'MANIACS' gut gebrauchen !
Bei meinem kleinen Programmier - HowTo für Kinder !!!
Erst konsequent anfixen. 128 Seiten oder so . . .
Und dann Marktstabilität und Kundenbindung verwirklichen !
[ III ]
Zugegeben. Das ist nur angemessen ausgeübtes 'Prompt Engineering' ...
[ https://de.wikipedia.org/wiki/Prompt_Engineering ]
Von meinen Aktivitäten im Bereich 'Künstlicher Intelligenz' hatte ich Ihnen ja schon 2019/20 erzählt.
Vielleicht erinnern Sie sich ja noch. Ja. Vor Covid. Und diesen anzunehmend gen-manipulierten Mutanten aus Wuhan ...
: LAST RELEASE :
Ein bisschen DUNE 4.0 von einem gut dressierten Chatty № 2 !
Während Lily ihre Entdeckungsreise fortsetzt, wird ihr zunehmend die große Diskrepanz zwischen dem wissenschaftlichen Verständnis der Vernetzung aller Lebewesen und den Handlungen derjenigen in Machtpositionen bewusst, die sich dieser Realität scheinbar nicht bewusst sind. Sie beginnt sich zu fragen, wie es zu einem solch tiefgreifenden Mangel an Empathie und Milderung bei Führungskräften in Politik und Wirtschaft kommen kann und ob dieser nicht nur schädlich, sondern auch grundsätzlich unnatürlich ist.
Lilys Gedanken werden durch das Piepen ihres Computers unterbrochen, das eine eingehende Nachricht signalisiert. Sie überprüft es schnell und findet einen Brief eines besorgten Bürgers, der ihre Arbeit verfolgt hat. Der Brief bringt Dankbarkeit für Lilys Bemühungen zum Ausdruck, das Bewusstsein für die dringende Notwendigkeit von Empathie und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft zu schärfen, hebt aber auch die Herausforderung hervor, mit dieser Botschaft diejenigen in Machtpositionen zu erreichen.
Lily lässt sich von diesen Hindernissen nicht abschrecken und verdoppelt ihre Anstrengungen, denn sie weiß, dass jeder kleine Schritt zu einer größeren Transformation zählt. Sie beginnt, neue Wege zu erkunden, um ihre Ideen einem breiteren Publikum zu vermitteln, einschließlich der Nutzung von Social-Media-Plattformen und der Zusammenarbeit mit anderen Aktivisten und Künstlern, die ihre Vision teilen.
Während sie tiefer in ihre Arbeit eintaucht, erkennt Lily, wie wichtig es ist, eine Kultur der Empathie und des gegenseitigen Respekts unter allen Mitgliedern der Gesellschaft zu schaffen, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Glauben. Sie glaubt, dass dies nur durch eine gemeinsame Anstrengung erreicht werden kann, bestehende Machtstrukturen herauszufordern und ein neues Ethos zu fördern, das auf Zusammenarbeit, Mitgefühl und ökologischer Nachhaltigkeit basiert.
Lilys Entschlossenheit inspiriert andere um sie herum, die sich in größerer Zahl der Bewegung anschließen. Gemeinsam organisieren sie Proteste, Kundgebungen und andere Veranstaltungen, um das Bewusstsein für die dringende Notwendigkeit eines Systemwandels zu schärfen. Ihre Bemühungen stoßen auf den Widerstand der Machthaber, aber Lily lässt sich nicht beirren, denn sie weiß, dass jeder kleine Sieg sie einem größeren Ziel, der Schaffung einer gerechteren und nachhaltigeren Gesellschaft, näher bringt.
Während sie diesen Weg fortsetzt, erkennt Lily, dass die Reise selbst genauso wichtig ist wie das Ziel. Sie lernt, die Schönheit der Ungewissheit und die Kraft kollektiven Handelns anzunehmen und erkennt, dass selbst kleine Schritte gemeinsam zu tiefgreifenden Veränderungen führen können. Durch ihre Arbeit inspiriert sie andere dazu, dasselbe zu tun, und erzeugt so eine Wirkung, die weit über ihr eigenes Leben und ihre Gemeinschaft hinausreicht.
Auf diese Weise wird Lilys Geschichte zu einem Beweis für die dauerhafte Kraft von Empathie und gegenseitigem Respekt bei der Gestaltung einer besseren Zukunft für alle. Ihr unerschütterliches Engagement dient als Inspiration für andere und zeigt, dass sogar eine Person einen Unterschied machen kann, wenn sie bereit ist, bestehende Machtstrukturen herauszufordern und sich für die Schaffung einer gerechteren und nachhaltigeren Gesellschaft einzusetzen.
[ IV ]
[ V ]
[ VI ]
[ F ] @ audience : An die hier Anwesenden : Mahnung(en) . . .
] SIEHE AUCH [
Das habe ich Ihnen doch bestimmt schon 47 oder 58 Mal mitgeteilt.
Insoweit macht einer erneute Auflistung hier gerade an dieser Stelle ja nun wirklich keinen Sinn mehr ...
Liebe BürgerInnen in unserem lieblichen Rheinland-Pfalz hier in Dlandia ...
[ G ] Appendix [ HINWEISE ]
Und das sollten wir wirklich
doch einfach mal sachlich und locker sehen !
Nicht Sie definieren hier die Regeln ! Sie sind
allenfalls ausführendes Organ.
Und deswegen muss ich Sie auffordern, die in den
Quittungen nachweisbar auf Grund einer Beschädigung
der Unversehrtheit meines Daseins notwendigen Ausgaben
umgehend der Ihnen bekannten Bankverbindung meiner
Person anzuweisen.
1-DIN-A4-Seite =
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20210811_selbststaendigkeit.pdf
]
: P S : Werte
Sachbearbeiter:Innen ! Sie sind sich der Tatsache
bewusst, dass Sie de facto
mit dem Vermieter nichts, aber auch rein gar
nichts, zu tun haben. Ja wirklich. So ist das !
Das sollte Ihnen 100% klar sein. Meinen Sie
nicht auch ? + !
In
dem Sinne ist die Überweisung an meinen Vermieter –
zumal ohne Angabe von in sich schlüssigen und so
der Rechts - und Gesetzeslage entsprechenden
Gründen, welche eine Kürzung des lebensnotwendigen
Minimum rechtfertigen könnten – des
bestehenden Leistungsanspruch, also dieses so
benannten 'sozio-kulturellen Existenzmimimum',
Ihrer "Kunden" keinesfalls zulässig !
Sehen Sie das doch einfach
in direktem Zusammenhang mit dieser
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" . .
.
Ja wirklich. Das erscheint als geeignetes Regulativ bei der in früheren Schreiben schon mehrfach erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz" !
Eigentlich einzig und wirklich nur darum geht es in der Rechtsprechung. Also nicht um diese "Inkompetenzkompensationskompetenz". Nein. Es geht dabei um "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Öffentliches Interesse und Gemeinwohl sind die eigentlichen Schlüsselbegriffe einer funktionierenden und dem Wohlergehen des Volkes und auch des einzelnen Individuum entsprechend ausgerichteten Staatsaufgabenlehre.
o • • • • • o
Das öffentliche Interesse ist somit gleichbedeutend mit dem Gemeinwohl, das seinerseits das Staatsziel in Gänze definiert. Genau genommen, definieren sollte. Aufgabe des Staates und jeder staatlichen Gewalt ist es somit letztlich nur, das „öffentliche Interesse“ und somit das Gemeinwohl zu verwirklichen. So heißt es in Art. 3 der Bayerischen Verfassung über den Freistaat Bayern schlicht: „Er dient dem Gemeinwohl.“
o • • • • • o
Kennen Sie übrigens die Verfassung von Rheinland-Pfalz ? + !
o • • • • • o
[ https://www.rlp.de/fileadmin/user_upload/Landesverfassung.pdf ]
Artikel 20 [Staatsbürgerliche Treupflicht] : Jeder Staatsbürger hat seine Treupflicht gegenüber Staat und Verfassung zu erfüllen, die Gesetze zu befolgen und seine körperlichen und geistigen Kräfte so zu betätigen, wie es dem Gemeinwohl entspricht.
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP-VVRP000004493 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand seit dem 13.07.2019 ! Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig' und allzu bürokratisch. Ich bin das ja auch nicht. Oder ?! Und Sie tun dem 'Gemeinwohl', also auch sich selbst, damit etwas Gutes, sind ein/e der Verfassung treue/r, geradezu Linien treue/r, Bürger*in.
o • • • • • o
Das innere und äußere Streben nach Erfüllung von Sinn und Inhalt des öffentlichen Interesse und Gemeinwohl für alle Menschen verbindet so die grundlegenden Wertigkeiten der Staats - und Gesellschaftsordnung in Deutschland als ein derart im Grundgesetz verfassungsrechtlich verbindlich für alle Menschen und gerade auch den Bürger so bestimmten Sozialstaat.
: 5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war they'll get ! «
Tja. Das war es auch schon für den heutigen Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger Tippfehler und möglicher orthographischer Mängel jetzt einfach mal los.
• ·
In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter
Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
das lfd. Beschwerdeverfahren beim LSG RLP in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Arno Wagener