Verfassungsbeschwerde [ Entwurf ]
gemeinsamkeit


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Das Problem von Menschen im Umgang mit anderen Menschen bei gemeinsamer Zielsetzung :

Letztendlich wollen wir das Gleiche. Leben + Liebe.
Demokratie und eine gerechte Welt.
Eigentlich ziehen wir alle am gleichen Strick.
Jedoch hat jede/r seinen eigenen kleinen Faden in der Hand und zieht nur in seine individuelle Richtung.
So geht aber die Zugwirkung verloren und verliert sich dadurch geradezu ins Nichts. Das Kapital dagegen wirkt mit vereinter + geeinter Kraft.
Wenn wir nicht zusammen der Sache einen Ruck geben wird die Menschlichkeit untergehen.

Alternative

Eine mögliche Lösung auf dem Weg in eine gerechte Gesellschaft :
Recht auf Kapital für den Produktionsfaktor Arbeit, dieses so benannte Humankapital. Vielleicht Grundeinkommen [ Incl. Microfinancing ].
Ein Überdenken der mathematisch nicht gerade logischen Zinsproblematik.
Da hat sicherlich jeder seine Vorstellungen und eigenen Überzeugungen.
Darüber kann man sich aber bestimmt einig werden.
Auch darüber, dass Kinder nicht unnötig sterben müssen und eine intakte Natur unser gemeinsames Leben bedeutet.

Wissenschaft

In der allgemein gültigen wissenschaftlichen Betrachtung der Volkswirtschaft trennt man in drei unterschiedliche Produktionsfaktoren :

Boden – Kapital – Arbeit.

Boden : Erde, Rohstoffe, aber auch Räumlichkeiten ( gewerblich ).
Kapital : Der Kapitalgeber, im allgemeinen Kapitalist genannt, das Kapital.
Arbeit : Der Arbeitgeber, im allgemeinen Arbeitnehmer genannt. Erwerbstätige oder Erwerbslose ( Arbeitslose / Sozialhilfeempfänger etc.) - Menschen wie du oder ich - sind, soweit ich die Volkswirtschaftslehre verstanden habe, streng genommen Arbeitgeber.
Der Unternehmer ist auch Arbeit und natürlich auch Arbeitgeber.
Das Kapital, eher eine abstrakte Sache, gibt Kapital und nimmt Arbeit.

Fragestellung

In einer Situation langfristig stagnierender Arbeitslosigkeit und der globalen Verfügbarkeit des Faktor " Arbeit " im industriellen Produktionsprozess erscheint in einer Zeit in der die Eigenverantwortung des Bürgers gefordert und eine so genannte Ich – AG propagiert wurde die Forderung nach dem Recht auf Kapital ( Kredit für Existenzgründung - den eigenen Arbeitsplatz ) für den Produktionsfaktor Arbeit ( zumal erwerbslos + mit einem gravierenden Mangel an Kreditwürdigkeit behaftet ) als so abwegig denn nun wieder nicht.
Lohnabhängige Arbeit ( allgemein verfügbar ) ist ein Auslaufmodell.
Und nicht nur hierzuland wirklich Mangelware.
Bedeutet Kapital für Arbeit auf Boden [ Mutter Erde ] Gleichheit.
Ausgleichende Gerechtigkeit ?!

Recht

Das Recht auf Arbeit bezeichnet ein Recht gegenüber dem Staat auf Bereitstellung und Gewährleistung eines Arbeitsplatzes. Außer der Beschäftigung diente dieses Recht in Geschichte und Gegenwart immer auch der Existenzsicherung des Bürgers.
Unser Grundgesetz von 1949 enthält keine ausdrückliche Normierung eines Rechts auf Arbeit. Die Väter und Mütter der Verfassung haben bewusst auf eine derartige soziale und wirtschaftliche Festlegung verzichtet. Aus dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG ergibt sich nur eine Verpflichtung des Staates zur sozialen Gestaltung der Rechts - und der jeweils vorherrschenden Wirtschaftsordnung. Aber über die Sicherung des Existenzminimums hinaus besteht kein Rechtsanspruch des Einzelnen.
Rechtsdogmatisch könnte sich ein Recht auf Arbeit aus dem geltenden Verfassungsrecht, als institutionelle Garantie, als Programmsatz, als Staatszielbestimmung, als subjektiv öffentliches Recht, als derivates Teilhaberecht oder als Auslegungsmaxime des so genannten Sozialstaates ergeben.
Alle diese Ansatzpunkte sind jedoch wiederum umstritten.
Einig sollte man sich jedoch darüber sein, dass bei der Auslegung des einfachen Rechts [ insbesondere des Arbeit - und Sozialrechtes ] die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit im Auge zu halten ist.

Das Recht auf Kapital / Kredit ist verfassungsrechtlich mit der Teilnahme am gesellschaftlichen Reichtum bzw. dem Recht auf Eigentum zu umschreiben. Und nicht exakt festgelegt.

Ebenso wie das Recht auf Arbeit [ Pflicht zur Arbeit gibt es ohne Frage und ein Recht resultiert aus den realistischen Möglichkeiten einen Arbeitsplatz mit ausreichendem Erwerbseinkommen bekommen zu können ] bedeutet es juristisches Neuland. Das gibt es ( noch ) nicht.

Globales

Es gehört mittlerweile zu den Selbstverständlichkeiten, dass wir in einer global vernetzten Welt leben. Dies wird unter dem Begriff " Globalisierung " schon nicht mehr diskutiert, ist allgemein anerkannt und selbst der " normale " Bürger empfindet wachsenden Widerstands gegenüber einem globalen Kapitalismus, der als blind gegenüber sozialer Ungleichheit und den elementar empfundenen menschlichen Werten verstanden wird ?

Die Stabilität der Weltgesellschaft ist heute mehr denn je durch zunehmende wirtschaftliche Ungleichheiten, soziale Ungerechtigkeiten und ökologische Grenzüberschreitungen bedroht. Der ärmere Teil der Menschheit verbraucht in einer verzweifelten Überlebensstrategie alle seine noch verfügbaren biologischen Ressourcen, weil andere Perspektiven nicht vorhanden sind. Die verherrlichte Überflussökonomie der reichen Länder treibt Raubbau an den mineralischen Ressourcen und greift damit ebenfalls massiv zerstörerisch in die Biosphäre ein. So entzieht die gesamte Menschheit sich und den nachfolgenden Generationen ihre Lebensgrundlagen. Der neoliberale Marktfundamentalismus löst dieses Problem nicht - ihm fehlt der ordnungspolitische Rahmen.

Welche Werte dürfen dabei Gültigkeit und Bestand haben, um eine gerechte Welt für Alle zu schaffen. Die selbstherrliche Markthoheit US-amerikanischer Prägung verspricht Freihandel als Strategie zur Armutsbekämpfung ?
Aber entstanden nicht dadurch nur Arbeitsplätze alleine zum Nutzen der globalen Konsumelite und auf Kosten der ökologischen Überlebensfähigkeit unseres Planeten und seiner Bewohner.

Die Ausweitung des Freihandels wird von Globalisierungsbefürwortern auch als eines der wichtigsten Instrumente zur Bekämpfung der Armut gesehen. Grundlegende Annahme ist dabei, dass Integration in die Weltmärkte zu erhöhtem Wirtschaftswachstum führe.
Doch lässt sich diese Annahme jedoch gerade für die am wenigsten entwickelten Länder im Süden nicht bestätigen, wodurch die Legitimität des von Weltbank und IWF propagierten neo-liberalen Entwicklungsparadigmas grundsätzlich angezweifelt werden muss.

Europa als Idee und wirtschaftliche Einheit braucht Neues und wirkliche Veränderung als Alternative zum Einheitsbrei us-amerikanischer Prägung um das Zusammenwachsen der Völker, Kulturen und Nationen entscheidend mitbestimmen zu können.

Deutschland

Das Modell Sozialstaat Deutschland ist aber selbst bei der fortschreitenden Globalisierung kein hoffnungsloser Fall. Recht auf Kredit [ für den Aufbau und der Sicherung einer Lebensgrundlage aus eigener Tätigkeit ] - so auch ein sozial korrektes und zukunftsweisendes Grundeinkommen - bieten eine, wenn nicht die Lösung unser Gesellschaftsmodell wieder zu einer günstigen Perspektive für Alle werden zu lassen.

Die eigentliche Frage dabei ist aber :

Welche Werte braucht das Land ?!
Menschliche Werte ? Oder nur Wachstum und Profit.

Wir können, mutige und notwendige Reformen vorausgesetzt, Lähmung und Blockade überwinden und wieder zum Antreiber und Vorbild für Europa werden. Wir werden diese Reformen aber einfordern müssen.
Und das sollten wir auch gemeinsam tun.
Sonst wird sich nichts bewegen und der Zug ist schon bald abgefahren.
Und ich mag bezweifeln, dass es eine Notbremse gibt oder dieser Schaffner "Kapital" Menschlichkeit in seiner Streben nach Mehr und Macht walten lässt.

Grundeinkommen kommt.
Und wird bei der nächsten Wahl das beherrschende Thema einer grundlegenden Sozialreform in der Bundesrepublik Deutschland darstellen.
Wenn wir es wollen und auch gemeinsames, zielgerichtetes, Handeln verwirklichen können . . .

Grundeinkommen als soziale Grundkonstante in einem notwendigen und gewünschten globalen Wachstumsmarkt ohne wirklich realistischen Anspruch des Einzelnen auf ein ausreichendes Erwerbseinkommen durch lohnabhängige Tätigkeit ist ohne Alternative auf dem Weg in eine gerechte Gesellschaft für alle Menschen in unserem globalen " Dorf ".

Deutschland im Herzen Europas muss als Vorreiter einen eigenen Weg gehen, um aus dieser verselbstständigten Eigendynamik der vorherrschenden Marktinteressen auszubrechen, um somit in Einheit und Wirtschaftsunion mit der europäischen Gemeinschaft Richtung weisend und selbstbewusst als wirkliche Weltmacht Geltung zu erlangen und in Emanzipation gegenüber überholten und sich selbst die Lebensgrundlage zerstörenden Marktmechanismen einer geeinten Menschheit Zukunft zu ermöglichen.

Dieses bedingt Aufklärung und Verdeutlichung, welche Werte Leben ermöglichen und somit Bestand vor den Herausforderungen unserer menschlichen Existenz im globalen Miteinander des beginnenden 3. Jahrtausends haben können.

Gegentrend