| Betreff: | AZ 4/489: U.A. Eingliederungshilfe + Psychiatrisches Gutachten + TEILHABE (PP) |
|---|---|
| Datum: | Tue, 22 Jul 2025 11:33:09 +0200 |
| Von: | Arno Wagener <arno@volcansolymar.org> |
| An: | Landkreis + Kreisverwaltung Kusel' = Jobcenter/Sozialamt <kv- kusel@poststelle.rlp.de>, Kreisverwaltung Kusel Referat 42 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen <eingliederungshilfe@kv- kus.de>, Frau Lea-Marie Kramer <lea-marie.kramer@kv- kus.de>, Frau Maren Grunwald <Maren.Grunwald@kv- kus.de> |
| Kopie (CC): | EUTB Landkreis Kusel Club Aktiv e.V. z.Hd. Frau Claudia Dürnberger <eutb-kusel@clubaktiv.de> |
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/489 + 4/01.28903 :
BCC: Wen auch immer es betrifft ...
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
den 22.07.2025
Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 9020 ( H I S T O R Y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
:
ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN SCHREIBEN :
Antragstellungen,
so auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit, sind
ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
[ http://erwerbslosenverband.org/ klage/ sozialamt_jobcenter_20250722_law_antrag_teilhabe_06.html ]
Ich verweise in dem Zusammenhang auch auf die Schreiben vorab, also im Speziellen das Schreiben mit Datum vom 25.06.2025 [ Teilhabe 04 ] und ebenso das gestrige Schreiben, also mit Datum vom 21.07.2025 und der Bezeichnung Teilhabe 05 !!!
[ http://erwerbslosenverband.org/ klage/ sozialamt_jobcenter_20250625_law_antrag_teilhabe_04.html ]
[ http://erwerbslosenverband.org/ klage/ sozialamt_jobcenter_20250721_law_antrag_teilhabe_05.html ]
In TEILHABE 04 finden sich auch ein paar sinnige Anmerkungen zum Begriff der Behinderung, hier im Speziellen dem Autismus-Spektrum und da ganz im Speziellen das so benannte 'Asperger-Syndrom'. Bei TEILHABE 05 geht es ja prinzipiell eigentlich nur um Ihre Kollegin Frau Maren Grunwald, welche mich mit Ihrem Schreiben vom 11.07.2025 und dieser "Anhörung nach § 24 SGB X", und Ihrer darin bekundeten Absicht die Grundsicherung nach dem 4. Kapitel des SGB XII wegen dieser angeblich fehlenden Mitwirkung nach § 66 Abs.1 und 3 SGB I einzustellen, vollends in eine kurzzeitige Panikattacke gescheucht hat.
Das war zwar nur ein kurzer Impuls nach dem Öffnen des Briefumschlag und dem ersten visuellen Eindruck von diesem mein tiefstes Innerstes zerschmetternden Schriftsatz. Aber so etwas ist Leiden. Und das sollten wir doch in Zukunft besser vermeiden. Meinen Sie nicht auch ?!
In dem Schreiben TEILHABE 05 erwähne ich auch (in Zusammenhang mit einem persönlichen Gespräch mit Ihrer Kollegin Frau Manuela Rumpf am 17.06.2025 betreffend "Change the beat!" und natürlich dieser Teilhabe mit pp ) den in der Psychologie einigermaßen genau definierten Sachverhalt "energetischen Vampyrismus". Da kommt irgendwann noch ein Text dazu. Zum Umgang mit diesen "Säugetieren". Als wesentlich für Sie und Ihre korrekte Amtsausübung ist aber der Hinweis auf TEILHABE 02 in diesem Schreiben zu werten. In TEILHABE 04 dazu dann auch die Belehrung der 'Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' [ https:// landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP- VVRP000005805 ].
Hallo Frau Maren Grunwald . . .
Mein gestriges Schreiben ! Ja. Ich habe meine Gründe warum ich Sie in diesen Schriftverkehr mit dem Referat 42, also dieser Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, mit einbinde. Es geht ja immer noch um Ihre ganz ohne Frage (und ziemlich genau und exakt definierten) bestehenden Amtsobliegenheiten und die Sicherstellung des sozio-kulturellen Existenzminimum.
Und natürlich die Vermeidung (das ist wirklich integraler Bestandteil Ihrer Verwaltungstätigkeit und Amtsauftrages) einer Untätigkeitsklage (etc.usw.) und so ja nun wirklich nicht unbedingt notwendigen Klärung durch das Sozialgericht in Speyer.
IN DEM ZUSAMMENHANG :
Rundschreiben des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung für die Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung verfasst regelmäßig Rundschreiben an die örtlichen Träger der Sozialhilfe bzw. kommunalen Träger der Eingliederungshilfe, insbesondere zu aktuellen Themen und Entwicklungen in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, der stationären Hilfe zur Pflege und der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten. Die Rundschreiben dienen einerseits der Information, sollen aber gleichzeitig auch eine landesweit einheitliche Aufgabenwahrnehmung sicherstellen.
RS 04-2025 - Überprüfung der Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung in der besonderen Wohnform nach § 42a Abs. 5 und 6 SGB XIIRS 04-2025 - Überprüfung der Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung in der besonderen Wohnform nach § 42a Abs. 5 und 6 SGB XII (164 KB)
https:// lsjv.rlp.de/fileadmin/lsjv/Themen/Inklusion/ Eingliederungshilfe/Rundschreiben/2025/ RS_04-2025_Ueberpruefung_Bedarfe_fuer_Unterkunft_und_Heizung_nach_Paragraph_42a_Abs_5_und_6_SGB_XII.pdf
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
(Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
§ 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung
[ https:// www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__42a.html ]
Ich nehme einfach mal an diese Mitteilung haben Sie bisher versäumt zu lesen und in Ihre Arbeit zu integrieren.
Das sollten Sie aber ganz unbedingt tun.
Sehr geehrte Frau Lea-Marie Kramer . . .
Sehr geehrte Damen und Herren von der Kreisverwaltung Kusel und dem Team Referat 42 ...
Also der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen.
Lt. der Definition der UN-BRK sind so Menschen ja eigentlich nicht behindert.
Sie werden ganz einfach nur behindert.
In dem Zusammenhang verweise ich wegen der so ja nicht gerade korrekten Abgabe einer gutachterlichen Stellungnahme (ohne Begutachtung) auf das bereits anhängige Widerspruchsverfahren beim SG Speyer mit dem Aktenzeichen S 5 R 182/25.
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialgericht_speyer_20250507_klage_drv_widerspruch.pdf ]
Eine Klärung dieser nur teilweise bestehenden Erwerbsunfähigkeit liegt mir also wirklich ganz besonders am Herzen !
Das wird dann aber auch irgendwann anzunehmend der EGMR im Rahmen dieser "Harmonisierung der Rechte von Menschen mit Autismus" entscheiden.
https:// www.europarl.europa.eu/doceo/document/ TA-9-2023-0343_DE.html
http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/0000_INFO.html#eu-autismo
Also Alles in aller Ruhe (schließlich bin ich da nun mittlerweile 35 Jahre am Machen und am Tun) und ich bin auch bemüht da nicht unnötig zu drängeln oder Ihnen gar mit einem Anwalt und mit (duldender) Unterstützung der hierbei zuständigen Gerichtsbarkeit rechtsstaatliche Gepflogenheiten und ebenso Notwendigkeiten bei Ihrer Amtstätigkeit plausibel und anschaulich zu vermitteln.
Das sollten Sie wirklich in Ihren Überlegungen berücksichtigen. Besser ist das vielleicht. Oder meinen Sie das macht mir nach 30 Jahren noch Spaß mit Ihnen vom Amt oder gar dieser Umgang mit dem Gericht. Nein. Es kotzt mich einfach nur noch an. Und manchmal macht es mich sogar richtig krank. Trotzdem verbleibe ich mit hochachtungsvollen und natürlich freundlichen Grüßen. Und hoffe bzw. bin eigentlich zuversichtlich, dass ich Ihren Vorstellungen von Mitwirkungsverpflichtungen entsprochen habe. Und haben Sie bitte Verständnis, dass ich Ihre Mitwirkungspflichten in Zukunft auch ebenso mit Nachdruck einfordern werde.
WESENTLICH IN DIESEM SCHREIBEN :
Ich bin gerade bei dem Ausfüllen dieses "Antrag auf Eingliederungshilfe". Normalerweise hätte ich diesen Antrag ja schon irgendwann November 2020 von Ihnen bekommen müssen. Bzw. allerspätestens dann nach dem Besuch Ihrer Mitarbeiter*in bei mir zu Hause im Juli 2024 ! Aber ich will deswegen gar nicht meckern.
Was mich total bei diesem "Antrag auf Eingliederungshilfe" irritiert hat !!!
Auf jeder Seite steht dann unten "Team Consult".
Wer oder was ist ? + !
[ https:// www.google.com/search?q=Team+Consult+Kusel ]
Schließlich handelt es sich um ein amtliches Schreiben.
Und ich bitte / fordere deshalb Auskunft. Und Beratung !
Es geht also nicht um "Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort vor Einzug in die Einrichtung" auf Seite 1 von 12 bei diesem 'Antrag auf Gewährung von Eingliederungshilfeleistungen'. Nein. Wer oder was ist bei diesem "Antrag auf Eingliederungshilfe" Das hat mich nur zum Nachdenken angeregt und in Folge zu einer Benachrichtigung meines Sohnes via WhatsApp. Schließlich ist diese ganze Eingliederungshilfe mit diesem "betreuten Wohnen & Arbeiten" ja irgendwie bei meiner Person und individuellen Bedürfnisstruktur (~ ähnlich ca. 800.000 anderen Betroffenen im Autismus-Spektrum alleine hier in der BRD ~) vollkommen WischiWaschi (gestatten Sie mir bitte diesen doch recht passenden Sprachgebrauch) und ganz im Speziellen (bei meiner ganz speziellen Bedürfnisstruktur) auch (nahezu) ohne gesetzlich hierbei verbindlich für Ihre Tätigkeit geltenden gesetzlichen Grundlagen ! Das ist das doch eher technische Problem.
Deshalb sollten wir uns jetzt erst einmal darauf konzentrieren, dass (a) das sozio-kulturelle Existenzminimum vollständig sicher gestellt wird und ebenso auch (b) den Wertigkeiten der UN-BRK im Rahmen einer so benannten "multidisziplinären Bewertung" und in dem Sinne einem (so schon mehrfach und seit nunmehr 5½ Jahren beantragten vergleichenden/ergänzenden psychologischen Gutachten zur Feststellung der Einschränkungen meiner Erwerbsfähigkeit (anzunehmend alleinig im Lohn-abhängigen Arbeitsmarkt) vollständig entsprochen wird.
Da das Ganze sich ja schon durch eine geradezu klassische Verfahrensverschleppung (anscheinend mit Sicht auf eine Zwangsverrentung) ein paar Jahre doch recht nutzlos und Zeit vergeudend durch die verschiedenen Instanzen hinzieht, und letztendlich (irgendwann dann) die Entscheidung vom EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) im Rahmen dieser "Harmonisierung der Rechte von Menschen mit Autismus" eingefordert werden muss, solltren wir das Ganze ganz locker sehen. Meinen Sie nicht auch ? + !
Sie lesen sich also mal RS 04-2025 - Überprüfung der Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung in der besonderen Wohnform nach § 42a Abs. 5 und 6 SGB XIIRS 04-2025 - Überprüfung der Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung in der besonderen Wohnform nach § 42a Abs. 5 und 6 SGB XII (164 KB) durch !
https:// lsjv.rlp.de/fileadmin/lsjv/Themen/Inklusion/ Eingliederungshilfe/Rundschreiben/2025/ RS_04-2025_Ueberpruefung_Bedarfe_fuer_Unterkunft_und_Heizung_nach_Paragraph_42a_Abs_5_und_6_SGB_XII.pdf
Und fragen sich dann auch mal wie es denn sein darf, dass dieses sozio-kulturelle Existenzminimum bei einem so ja amtlich anerkannten "Mensch mit Behinderung" seit Jahren (und einem nahezu ebenso lange anwährenden Widerspruchsverfahren) derart gravierend gekürzt werden darf, das mir netto bon diesen 563 € Grundsicherung nicht einmal 250 € mtl. übrig bleiben.
Ihre Fragestellung dabei ist : Darf sp etwas im Rahmen der Eingliederungshilfe überhaupt sein.
Und das ist wirklich nur eine rein rhetorische Frage. Nein. Das darf nicht sein ...
Abschließend nun noch der Hinweis auf eine Verzögerung bei dem Ausfüllen dieses "Antrag auf Eingliederungshilfe".
Das dauert noch etwas. Formal korrekt, nicht dass Sie mich dann erneut ähnlich wie Frau Maren Grunwald wegen meinen so benannten Mitwirkungspflichten abnerven müssen. benatrage ich das schon mal und weise Sie hiermit darauf hin, dass es noch etwas dauern wird, da ich erst einmal dem Deutschen Patent - und Markenamt wegen einem anhängigen Prüfungsantrag einen Schriftsatz mit der Termkinsetzung des Posteingang bis 28.07.2025 klar machen muß.
Und nebenbei fülle ich Ihnen dann auch diese 20 Seiten Formulare aus. Das kommt also. Irgendwann dann !
Vorab etwas zu meinen Bemühungen dem Arbeitsmarkt (gesamt) zur Verfügung zu stehen.
Etwas Schriftverkehr vom heutigen Morgen mit meinem Sohn . . .
Na . . .
GUTEN MORGEN !!!
Willkommen an einem neuen Tag im Konsurama Einkaufsparadies.
Pokémonisierte alle Länder ! Ergreift das Ruder und greift zur Schaufel !
Magst du vielleicht eher sozialrechtliche Betrachtungen am frühen Morgen ?!
➽ 【 Begründung einer einkommens- und vermögensunabhängigen Eingliederungshilfe anhand der UN-Behindertenrechtskonvention 】
http://hlcmr.de/wp-content/ uploads/2014/12/Working_Paper_Nr.4.pdf
https://www.rewi.hu-berlin.de/de/ lf/ls/bae/humboldt-law-clinic/publikationen/working- paper-nr-4-isl.pdf/%40%40download/file/ Working%2520Paper%2520Nr.%25204%2520ISL.pdf
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o • (•‿•) • o
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Eine ganz grundsätzliche Klärung dieser nur teilweise bestehenden Erwerbsunfähigkeit liegt mir also wirklich ganz besonders am Herzen ! Das wird dann aber auch irgendwann anzunehmend der EGMR im Rahmen dieser "Harmonisierung der Rechte von Menschen mit Autismus" entscheiden.
https:// www.europarl.europa.eu/doceo/ document/TA-9-2023-0343_DE.html
http:// www.erwerbslosenverband.org/ klage/0000_INFO.html#eu-autismo
Ich noch Mal.
Und wirklich ganz ganz kurz !!!
Es muss Spaß machen. Selbst wenn es sich um das (ellenlange) Ausfüllen von so einem (verschissenen) Antrag auf Eingliederungshilfe handelt. Handschriftlich schaffe ich das nicht. Also 20 Seiten erst einmal einscannen. Und dann die entsprechenden Dateien als Grundlage für ein schreibfähiges Format in ein Dokument einfügen. Das sind also wirklich massenhaft verschiedene Arbeitsschritte.
Ich werde da im Laufe der nächsten Tage (es eilt ja nun wirklich nicht) Chatty aka ChatGPT mal fragen, ob er das mit SYNTAXICA³ (JA. Wir sind mittlerweile bei der Version 3.01 angekommen !!!) und einem feinen Transpiler-Script auch für mich beim Gebrauch von OpenOffice bzw. nun ja LibreOffice automatisieren kann.
Davon aber später. Das würde den Rahmen einer "ganzganzkurz" Mitteilung geradezu hemmungslos auseinander sprengen. Und das will ich dir Heute an einem so schönen Dienstag nun wirklich nicht antun !!!
Bis später dann irgendwann . . .
: P S :
Argumente für die Verstaatlichung von KI-Unternehmen
https://www.youtube.com/watch? v=o4LJDahMnds
Definiere Empathie und Künstliche Intelligenz im Sinne von Piagets Theorie der kognitiven Entwicklung bei der Entwicklung von KI !
Piagets Theorie der kognitiven Entwicklung beschreibt, wie Kinder durch verschiedene Phasen ein Verständnis von der Welt aufbauen. Diese Theorie, die von Jean Piaget entwickelt wurde, unterteilt die Entwicklung in vier Hauptphasen: die sensomotorische, präoperationale, konkret-operationale und formal-operationale Phase.
Die vier Phasen der kognitiven Entwicklung können als Modell für die schrittweise Entwicklung von KI-Systemen dienen, die in der Lage sind, immer komplexere Aufgaben zu bewältigen.
Obwohl Piagets Theorie primär auf die menschliche Entwicklung abzielt, bieten seine Konzepte wertvolle Einsichten für die Entwicklung intelligenter Maschinen. Die Herausforderung besteht darin, die Prinzipien der menschlichen Kognition in eine Form zu übersetzen, die von KI-Systemen verstanden und angewendet werden kann.
Bei SYNTAXICA spielt dann ebenso auch Nicolai Hartmann's Schichtenlehre und ihre Aktualität für Robotik und KI eine nicht gänzlich unbedeutende Rolle. SYNTAX (((xyz))) + MD 2.01 sind wirklich nur das Schnupperpaket und geradezu dazu geeignet zum Thema "Entwicklung von KI" ein paar lockere und schmackige Sprüche abzulassen . . .
Çer Lerock's SYNTAXICA wird cool !
Falls es Sie wirklich interessiert. Und möglicherweise für Ihre Tätigkeit von Nutzen ist ?!
Das ist hier der (offene) Ordner für ver.di und den DGB - Rechtschutz . . .
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi ]
und hier finden Sie noch eine Auflistung des Schriftverkehr . . .
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/1_lister.php ]
Gar niocht so verkehrt ist es hier mit anzufangen !!!
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/0000_INFO.html#eu-autismo ]
: 5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war they'll get ! «
Tja. Das war es auch schon für den heutigen Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger Tippfehler und möglicher orthographischer Mängel jetzt einfach mal los.
• ·
In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter
Bestandteil der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
ein Beschwerdeverfahren beim LSG RLP in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Arno Wagener