ZUM
SACHVERHALT ...
Hier
haben Sie / hast du den kompletten Zugriff
auf den Schriftverkehr der letzten 4 Jahre
...
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/1_lister.php
]
Eine
Zusammenfassung und ( halbwegs passable )
Gliederung des strittigen Sachverhalt !
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/law-and-order-no-02.pdf ] 4 Seiten [
Das "Gutachten" von 11/2020 ( = in
Anführungzeichen )
[ jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf
]
:
AUSZUG : » Auch die ständigen
rechtlichen Streitereien mit dem Jobcenter,
wie sie sich in seinen Schreiben äußern,
passen hierzu. Ebenso seine ständigen
Anklagen, diskriminiert zu werden, und dass
seine Menschenwürde mit Füßen getreten werde.
Einige der zu beobachtenden Symptome passen
zwar auch zu der Autismus-Spektrum-Störung
Asperger-Syndrom. Es gibt bei den Symptomen
Überschneidungen. Die festgestellten Symptome
passen allerdings besser zu der schizotypen
Persönlichkeitsstörung als zum
Asperger-Syndrom. «
Das Berufungsverfahren
Teilhabe (pp) beim Landessozialgericht
Rheinland-Pfalz ...
Das
bisher letzte Schreiben in der Angelegenheit :
[ lsg-rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf
]
Die Antragstellung
Teilhabe
(pp) am 27.01.2021 ! Kein Bescheid. Die
ganz normale Vorgehensweise nicht nur im
'Jobcenter Landkreis Kusel'. Nach 6 Monaten
Untätigkeit seitens des Jobcenter, und der
zuerst verweigerten Zulässigkeit einer
Untätigkeitsklage, etwas mehr als 1 ¾ Jahr
Stillstand / Untätigkeit beim SG in Speyer.
Und dann - ohne rechtliches Gehör oder gar
Berücksichtigung des juristisch unstrittigen
Sachverhalt - in dem Beschluss des
Sozialgericht als Inhalt und einzigem Umfang
der Klage ( gefordert war nur eine multidisziplinäre
Bewertung im Sinne der UN-BRK ) 8
Umzugskarton. Und auch beim
LSG RLP hat
sich bei diesem eigentlich ganz einfachem
Sachverhalt seit nunmehr mehr als ca. 1 Jahr
nichts getan.
Hier auch etwas zur Vorgeschichte :
[ lsg-rlp_20230322_707-21_berufung_teilhabe.pdf
]
[ sozialgericht_speyer_20240416_untaetigkeitsklage_teilhabe_pp.html
]
— — — — —
Appendix [ HINWEIS ]
—
— — — —
Betrachten Sie
das Ganze doch einfach als
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" !
Ja
wirklich. Das erscheint als geeignetes Regulativ bei der
in früheren Schreiben mit den Behörden, i.d.S.
den Beklagten und auch Gerügten,
so schon mehrfach erwähnten
"Inkompetenzkompensationskompetenz" !
Eigentlich einzig - und wirklich nur darum - geht es in
der Rechtsprechung.
Also
nicht um diese so bezeichnete
"Inkompetenzkompensationskompetenz", welche auf Grund
fehlender gesetzlicher Vorgaben und somit eines fehlendem
'Ermessensspielraum' für Verwaltung und Justiz, so zu
kennzeichnen ist !
Nein.
Es geht in direktem
Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch einer sicherlich
gerechtfertigten und gleichberechtigten Teilhabe (pp) bei
einem 'Mensch mit Behinderung' ( oder
eben auch ohne ) um Ihre ganz persönliche
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Und soweit ich das, also geltende Rechtsnormen und
Gesetze, verstanden habe :
Es ist sogar Ihre Pflicht und Verpflichtung als
Bürger*innen und Amtsträger ...
Öffentliches Interesse und Gemeinwohl sind die
eigentlichen Schlüsselbegriffe einer funktionierenden und
dem Wohlergehen des Volkes und auch des einzelnen
Individuum entsprechend ausgerichteten
Staatsaufgabenlehre.
Das öffentliche Interesse ist somit gleichbedeutend mit
dem Gemeinwohl, das seinerseits das Staatsziel in Gänze
definiert. Aufgabe des Staates und jeder staatlichen
Gewalt ist es somit letztlich nur, das „öffentliche
Interesse“ und somit das Gemeinwohl zu verwirklichen.
So
heißt es in Art. 3 der Verfassung
des Freistaat Bayern schlicht :
„Bayern ist ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat. Er dient
dem Gemeinwohl.“
o • • • • • o
¡ ! Kennen
Sie auch die Verfassung von Rheinland-Pfalz
¿ ?
[ https://www.rlp.de/unser-land/landesverfassung
] +
PDF [
o
• • • • • o
Artikel 20
[Staatsbürgerliche Treupflicht]
» Jeder
Staatsbürger hat seine Treupflicht gegenüber Staat und
Verfassung zu erfüllen, die Gesetze zu befolgen und
seine körperlichen und geistigen Kräfte so zu betätigen,
wie es dem Gemeinwohl entspricht. «
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP-VVRP000004493 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand und Geltung seit
dem 13.07.2019 !
Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig' und allzu
bürokratisch. Ich bin das ja auch nicht. Oder ?!
Damit tun Sie dem 'Gemeinwohl', also gerade
auch sich selbst, etwas Gutes !
So sind Sie ein/e der Verfassung treue/r, geradezu
linientreue/r, Bürger*in und handeln entsprechend dem
Inhalt und den Grundsätzen des Grundgesetz von
Deutschland.
o • • • • • o
Das innere und äußere Streben
nach Erfüllung von Sinn und Inhalt des öffentlichen
Interesse und Gemeinwohl für alle Menschen verbindet so
die grundlegenden Wertigkeiten der Staats - und
Gesellschaftsordnung in Deutschland als ein derart im
Grundgesetz verfassungsrechtlich verbindlich für alle
Menschen und gerade auch den Bürger so bestimmten
Sozialstaat.
o • • • • • o
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8594 ( H I S T O R Y )
Time is on my side,
1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :
Antragstellungen, so auch
Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter
Bestandteil der Gegenwartsliteratur
!
.: : LAST RELEASE : :.
= BEGRIFFLICHKEITEN =
[ klage/lsg-rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf
]
[
http://erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf
]
[ (
6 Seiten ) für das LSG
RLP ]
[
http://erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf
]
[ Schreiben
an die Beklagten ( 7 Seiten ) ]
[
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf
]
= : Z
B : = Das Schreiben an das Jobcenter /
Sozialamt !!!
+ Seite 5 - 7 + ➽️ 【 » Lange Rede, kurzer Sinn ! « 】
Diese ganze Wortspielerei nun am Beispiel
der
Begrifflichkeiten Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber !
'BETRACHTUNGEN AUS DEM MÜLLEIMER DER NATION'
: Cer Lerock : Auf seinem Weg zur
Zeitbasis Alice !
: HIER : Buch № 3 : Abschnitt 03 'Unter den Bürokraten' =
>>>
[ http://www.humanearthling.org/book/#ei
] <<<
1984
Part 2 . . .
Oder war es jetzt " Arbeit macht frei " ?!
:. Nur
um den Sachverhalt Kapital und Arbeit zu verdeutlichen
.:
Bei diesen
bedauernswerten Zweibeinern auf dem Planeten Gaia wurden
durch die herrschende Kaste die meisten Angehörigen dieser
einheimischen Spezies mittels einer mediengesteuerten
Fokussierung auf die Wertigkeit / den Begriff
" Arbeit " mit Scheuklappen ausgestattet, um die
eigentlich einfache Schlussfolgerung
" Verfügbarkeit / Recht auf Kapital bedeutet
Verfügbarkeit / Recht auf Arbeit "
nachhaltig zu verhindern.
Lt. der volkswirtschaftlichen
Theorie + Lehre trennt man 3 Produktionsfaktoren:
Boden + Arbeit + Kapital sind eindeutig anerkannt und
Wissenschaft. Ohne Frage.
Über Parteigrenzen hinweg scheint es selbst im Bundestag
keiner Debatte würdig.
Der Kapitalgeber / nehmer.
Der Arbeitgeber / nehmer.
Und natürlich der Boden - die Erde. Raum. Platz. Handy.
Büro. Auto. Rohstoffe.
Erde beispielsweise gibt fast nur. Hat keine starke Lobby
und wird nach Strich
+ Faden geplündert. Wird voll geschissen. Beschissen.
Zugepisst. Niedergemüllt.
Und wir Menschen [ Arbeit ] und insbesondere das Kapital
nehmen.
Nehmen und nehmen !
Mir stellt sich immer die Frage, warum der Kapitalist, der
ja das Kapital gibt,
dann auch noch Arbeit geben kann. Eigentlich ist der
Unternehmer auch Arbeit !?
Und da gibt's zum Glück mit dieser Definition Arbeitgeber
weniger die Probleme.
Kapital dagegen ist etwas sehr Abstraktes. Es besitzt
jedenfalls keine 2 Beine.
Und wie ich die wissenschaftliche Theorie verstanden habe,
fließen diese Kräfte
der Volkswirtschaft in einem angeregten Produktionsprozess
gemeinsam zusammen !
Der Kapitaleigner ist ja Kapitalgeber und nimmt Arbeit ( =
Arbeitnehmer ) !
Die Werktätigen, also so Menschen wie du oder ich, geben
ja die Arbeit. ? !
Wir sind Kapitalnehmer, da wir ja kein Kapital haben,
um dieses dem gemeinsamen Produktionsprozess bei zu
steuern.
Dann nehmen wir ja an diesem Produktionsprozess teil. Ohne
Arbeit geht's nicht.
Und wir müssen natürlich etwas hin zu fügen. Arbeit ! Sind
also Arbeitgeber !!!
Ohne uns steht der Kapitalgeber - das Kapital - ziemlich
hilflos herum.
Weil Kapital dann unseren Part Arbeit auch noch komplett
übernehmen muss.
Ohne 2 Beine, Hände, Kopf und Herz könnte das aber etwas
schwierig werden.
Kapital muss dann auch die Erde alleine ausbeuten. Hat
sowieso schon zu tun.
Wie würde sich der Arbeitgeber in seinem Selbstwertgefühl
wahrnehmen,
wenn Mensch / Bürger dieses vom geltenden Sprachgebrauch
auch wäre ?!
Oder was wäre wenn es für Arbeit = Mensch das Recht auf
Kapital - Kredit gibt ?
Natürlich unter volks - und betriebswirtschaftlich sozial
sinnigen Bedingungen.
Gibt es dann Freiheit. Gleichheit ?! Vielleicht sogar
Schwesterlichkeit ...
(•‿•):Die wundervolle Welt des Widerstand ! :