| Betreff: | Unser Telefonat / Krankenversicherungsschutz + Erwerbslosenverband : HTML-VERSION = Give color a chance ! |
|---|---|
| Datum: | Mon, 7 Mar 2022 18:10:32 +0100 |
| Von: | Human <arno@humanearthling.org> |
| An: | Frau Christahl c/o Ökumenische Fördergemeinschaft GmbH <christahl@foerdergemeinschaft.de>, Daniel Kraus c/o Caritas <Clearing@caritas-koblenz.de> |
Sehr geehrte Frau Christahl . . .
Sehr geehrter
Herr Daniel Kraus von der Caritas in Koblenz . . .
Liebe Menschen von 'Ökumenische Fördergemeinschaft Ludwigshafen GmbH' ...
Ihr Anruf, Frau Christahl, wegen den für mehr als 1.000.000 Menschen in der BRD mit einem fehlenden Krankenversicherungsschutz.
Mit Herr Kraus von der Caritas habe ich mich auch bereits zu dem Thema unterhalten. Ganz unten die knapope Mail an ihn als Anhang.
Wir haben ein systemisches, also dem Ganzen ursächlich innewohnendes, Problem. Ein Lösungsanssatz kann nur entsprechend sein.
Ich war bemüht den von mir dabei angestrebten Lösungsansatz " Musterprozess wegen einem gesetzlich auch für den Staat verpflichtenden Krankenversicherungsschutz" so knapp wie eben möglich darzustellen. Gerade bei dem Bestreben der Bundesregierung ein wie auch immer zu bewertendes "Bürgergeld" zur Reform unseres sozialen Absicherungssystem umzusetzen erscheint dabei eine Vorgehensweise aus dem Bereich "Erwerbslosigkeit + bestehenden Leistungsanspruch" nur folgerichtig und auch zeitgemäß. Es geht grundsätzlich dabei um eine umfassende Absicherung des Menschen im Einklang mit dem im Grundgesetz postulierten 'Sozialstaatsprinzip'. Der Sachverhalt an sich ist eine Bewertung der Aussichten auf Erfolg. Im juristischen Sinne und natürlich auch im Einklang mit einer konstruktiven Öffentlichkeitsarbeit seitens der "Kirche" [ = Ökumene ] im Umgang mit diesem grassierenden Sozialabbau und ebenso auch dem so benannten 'Klimawandel'.
Unten gibt es in der Rubrik "HINWEISE AUF TEXTE UND BÜCHER" ausreichend Lektüre zum Sachverhalt Gesundheitsschutz und Menschenrecht.
J A ! Nach mittlerweile gut 2 Jahren und etwas Beschäftigung damit kenne ich mich mit dem Sachverhalt ein wenig aus . . .
Sicherlich hilfreich ist eine ambulante Hilfe und auch andere Hilfsangebote. Notwendig ist eine rechtlich eindeutige Klärung !
Liebe Menschen von 'Ökumenische Fördergemeinschaft Ludwigshafen GmbH' ...
Ihr Anruf, Frau Christahl, wegen den für mehr als 1.000.000 Menschen in der BRD mit einem fehlenden Krankenversicherungsschutz.
Mit Herr Kraus von der Caritas habe ich mich auch bereits zu dem Thema unterhalten. Ganz unten die knapope Mail an ihn als Anhang.
Wir haben ein systemisches, also dem Ganzen ursächlich innewohnendes, Problem. Ein Lösungsanssatz kann nur entsprechend sein.
Einer dieser Symptome, sozusagen nur ein
soziologischer Pickel, ist eben auch die sozial
verantwortliche Absicherung im Krankheitsfall.
Gestatten Sie diese einführende
Anmerkung(en) zum Sachverhalt. Und entschuldigen Sie bitte,
dass ich mich jetzt erst bei Ihnen melde !Ich war bemüht den von mir dabei angestrebten Lösungsansatz " Musterprozess wegen einem gesetzlich auch für den Staat verpflichtenden Krankenversicherungsschutz" so knapp wie eben möglich darzustellen. Gerade bei dem Bestreben der Bundesregierung ein wie auch immer zu bewertendes "Bürgergeld" zur Reform unseres sozialen Absicherungssystem umzusetzen erscheint dabei eine Vorgehensweise aus dem Bereich "Erwerbslosigkeit + bestehenden Leistungsanspruch" nur folgerichtig und auch zeitgemäß. Es geht grundsätzlich dabei um eine umfassende Absicherung des Menschen im Einklang mit dem im Grundgesetz postulierten 'Sozialstaatsprinzip'. Der Sachverhalt an sich ist eine Bewertung der Aussichten auf Erfolg. Im juristischen Sinne und natürlich auch im Einklang mit einer konstruktiven Öffentlichkeitsarbeit seitens der "Kirche" [ = Ökumene ] im Umgang mit diesem grassierenden Sozialabbau und ebenso auch dem so benannten 'Klimawandel'.
Unten gibt es in der Rubrik "HINWEISE AUF TEXTE UND BÜCHER" ausreichend Lektüre zum Sachverhalt Gesundheitsschutz und Menschenrecht.
J A ! Nach mittlerweile gut 2 Jahren und etwas Beschäftigung damit kenne ich mich mit dem Sachverhalt ein wenig aus . . .
Sicherlich hilfreich ist eine ambulante Hilfe und auch andere Hilfsangebote. Notwendig ist eine rechtlich eindeutige Klärung !
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: ZUM SACHVERHALT :
Warum und weswegen nun de facto kommerziell ausgerichtete Wirtschaftsunternehmen, also die so bezeichneten Krankenversicherungsträger oder eben 'Träger der öffentlichen Gewalt' [ ~ www.rechtswissenschaft-verstehen.de/oeffentliches-recht/oeffentliches-recht-grundlagen/traeger-der-oeffentlichen-gewalt ~ ], bei einem "gesetzlichen' den Bürger einseitig verpflichtenden Versicherungschutz doch recht eigenmächtig [ + formal korrekt in einem das Wirtschaftsunternehmen einseitig bevorteilenden und den Bürger übervorteilenden Kontext + ] den Zugang des Bürger zu einem allgemein verbindlichen Versicherungsschutz in ihrem Interesse reglementieren dürfen muss man wirklich im historischen Kontext und der Entwicklung bzw. Deformation unseres im Artikel 20 postulierten "Sozialstaat" seit ca. 1990 und dem Erstarken der neoliberalen Gesinnung verstehen.
: ZUR PERSON :
62. Männlich. Anzunehmend im Autismusspektrum in der Schublade Asperger Syndrom. Lt. einer von mir geforderten amtsärztlichen Begutachtung betreffend der Vermittlungsfähigkeit ~ Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und bestehenden Berufsunfähigkeit ~ wurde nach einer kurzen Untersuchung meiner anscheinend bestehenden psychischen Defekte ein "Gutachten" [ = www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf = ] seitens des 'Jobcenter Landkreis Kusel' erstellt in dem ich dann als schizotype Persönlichkeitsstörung, ICD-10: F21, dargestellt werde. Lt. diesem "Gutachten" [ = in Anführungszeichen ] habe ich sonderbare Ansichten oder auch magisches Denken, welche nicht mit den subkulturellen Normen übereinstimmen. Auch die ständigen rechtlichen Streitereien mit dem Jobcenter, wie sie sich in meinen Schreiben äußern, passen nach Meinung des vom 'Jobcenter' beauftragten Psychologen hierzu, um eine Klassifizierung zu diagnostizieren und eine objektive Wertung nach einer kurzem Gespräch zu gewährleisten. Ebenso meine ständigen Anklagen, diskriminiert zu werden, und dass meine Menschenwürde mit Füßen getreten werde, wird in diesem "Gutachten" als Hinweis auf eine schizotypische Persönlichkeitsstörung gewertet.
: ZUM SACHVERHALT :
: ZUM SACHVERHALT :
Wie bei unserem
Telefonat bereits angegeben sehe ich ebenso wie Sie [ ~ Ökumenische Fördergemeinschaft Ludwigshafen
GmbH /// www.foerdergemeinschaft.de/die-oefg/aufbau-und-organisation
\\\ ~ ] die Notwendigkeit das bestehende
staatlich legitimierte Unrecht in unserem Rechtssystem zu
korrigieren. Jede/r hat ein Recht auf medizinische
Versorgung. Anscheinend - so zu mindestens meine Überlegung
- ist es dabei jedoch erforderlich bei der
Sozialgerichtsbarkeit [ ~ gemeinsam mit
einem kompetenten und entsprechend motivierten Anwalt
optional einer Anwältin ~ ] in aller Deutlichkeit
wegen des strittigen Sachverhalt eine Entscheidung in Form
einer so bezeichneten 'Richtervorlage' [ = www.ipwiki.de/grundrecht:richtervorlage
] abzuverlangen. Das BVerfG ist dabei auch nur eine Etappe
auf dem Weg zum EGMR [ ~ Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte ] wegen einer Beschwerde im Rahmen des
deutschen Grundgesetz und gerade auch geltender
international verbindlicher Vereinbarungen.
Siehe : https://www.echr.coe.int/documents/convention_deu.pdf
Siehe : https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/3-recht-auf-unversehrtheit
Dazu habe ich ein bereits laufendes - offen
gestaltetes Verfahren [ *** ]
derzeit beim Sozialgericht in Speyer vorbereitet.Siehe : https://www.echr.coe.int/documents/convention_deu.pdf
Siehe : https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/3-recht-auf-unversehrtheit
Warum und weswegen nun de facto kommerziell ausgerichtete Wirtschaftsunternehmen, also die so bezeichneten Krankenversicherungsträger oder eben 'Träger der öffentlichen Gewalt' [ ~ www.rechtswissenschaft-verstehen.de/oeffentliches-recht/oeffentliches-recht-grundlagen/traeger-der-oeffentlichen-gewalt ~ ], bei einem "gesetzlichen' den Bürger einseitig verpflichtenden Versicherungschutz doch recht eigenmächtig [ + formal korrekt in einem das Wirtschaftsunternehmen einseitig bevorteilenden und den Bürger übervorteilenden Kontext + ] den Zugang des Bürger zu einem allgemein verbindlichen Versicherungsschutz in ihrem Interesse reglementieren dürfen muss man wirklich im historischen Kontext und der Entwicklung bzw. Deformation unseres im Artikel 20 postulierten "Sozialstaat" seit ca. 1990 und dem Erstarken der neoliberalen Gesinnung verstehen.
: ZUR PERSON :
62. Männlich. Anzunehmend im Autismusspektrum in der Schublade Asperger Syndrom. Lt. einer von mir geforderten amtsärztlichen Begutachtung betreffend der Vermittlungsfähigkeit ~ Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und bestehenden Berufsunfähigkeit ~ wurde nach einer kurzen Untersuchung meiner anscheinend bestehenden psychischen Defekte ein "Gutachten" [ = www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf = ] seitens des 'Jobcenter Landkreis Kusel' erstellt in dem ich dann als schizotype Persönlichkeitsstörung, ICD-10: F21, dargestellt werde. Lt. diesem "Gutachten" [ = in Anführungszeichen ] habe ich sonderbare Ansichten oder auch magisches Denken, welche nicht mit den subkulturellen Normen übereinstimmen. Auch die ständigen rechtlichen Streitereien mit dem Jobcenter, wie sie sich in meinen Schreiben äußern, passen nach Meinung des vom 'Jobcenter' beauftragten Psychologen hierzu, um eine Klassifizierung zu diagnostizieren und eine objektive Wertung nach einer kurzem Gespräch zu gewährleisten. Ebenso meine ständigen Anklagen, diskriminiert zu werden, und dass meine Menschenwürde mit Füßen getreten werde, wird in diesem "Gutachten" als Hinweis auf eine schizotypische Persönlichkeitsstörung gewertet.
: ZUM SACHVERHALT :
In der Situation
'Obdachlosigkeit' nach ca. 6 Jahren Auslandsaufenthalt in
der EU, davon 2018/9 8 Monate 2 Tage in Haft wegen
Verletzung von Bewährungsauflagen im Rahmen des ' Ley de
Violencia de Género a la Tenerife ' [ ~ Da geht es um
die doch recht eigenwillige Handhabung der spanischen Justiz
nicht nur auf Teneriffa wegen der geschlechtlichen Gewalt ! ~
] erfolgte eine Vorsprache beim 'Jobcenter
Landkreis Kusel' wegen der Bewilligung einer Mietgarantie im
September 2019. Daraufhin erfolgte eine so von mir bezeichnete
"Zwangsverpflichtung des Kunden für den Genuss der AGB eines
Jobcenter", also der Bezug von HARTZ IV / SGB II. Direkt
dagegen einen Widerspruch eingelegt, und dieses Verfahren -
auch wegen dem fehlenden Krankenversicherungschutz - wurde dann wegen der fehlenden
Formvordrucke für die Beiordnung eines Anwalt seitens des
Bundessozialgericht eingestellt.
IN DEM ZUSAMMENHANG : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/bundessozialgericht_20210119_anlage_3.html :
IN DEM ZUSAMMENHANG : http://www.erwerbslosenverband.org/klage/bundessozialgericht_20210119_anlage_3.html :
Seit Ende 2019 frage ich
[ u.A. *** ] immer mal
wieder mal nach, warum ich keinen Krankenversicherungschutz
gewährleistet bekomme.
Ich beantrage da immer nur eine " Anmeldung bei dem für mich zuständigen Krankenversicherungsunternehmen zu einem Tarif, welcher im Umfang den Leistungen der so bezeichneten 'gesetzlichen' Krankenversicherung – vergleichsweise bei der AOK – entsprechend " ist.
Ich beantrage da immer nur eine " Anmeldung bei dem für mich zuständigen Krankenversicherungsunternehmen zu einem Tarif, welcher im Umfang den Leistungen der so bezeichneten 'gesetzlichen' Krankenversicherung – vergleichsweise bei der AOK – entsprechend " ist.
Die AOK verweigert sich,
da bei einem 6 jährigen Auslandsaufenthalt in der EU ein
privates [ ~ zivilrechtliches ] Versicherungsverhältnis auf
Teneriffa für einen formal in Spanien erforderlichen
Versicherungsschutz bestanden hat. Die DKV, der
Versicherungsträger auf Teneriffa war eine so firmierte DKV
Seguros, wird sicher auf dem Standpunkt beharren, dass diese
"Versicherung" - für ca. 50 € mtl., alleinig um eine
Versicherungskarte für das spanische Krankensystem zu erhalten
- keinesfalls eine dem hierbei juristisch relevanten
Sachverhalt einer dem deutschen deutschen Standards
vergleichbaren privaten Krankenversicherung gehandelt hat. Und
wird mich - als Bürger und unliebsamen und zudem erwerbslosen
Kunden im Leistungsbezug - so wieder - anzunehmend - auf die
AOK verweisen.
: STAND DER DINGE :
Auf Verlangen seitens des Leistungsträger habe ich dem 'Jobcenter Landkreis Kusel' mit Schreiben vom 15.02.2022 eine Vollmacht erteilt, um bei der DKV entsprechende Auskünfte betreffend einem Krankenversicherungsschutz einholen zu können. Der zuständigen Sachbearbeiterin bei der DKV [ = ERGO Group AG ], nach einem ausführlichen Telefonat, habe ich am 22.02.2022 per Mail geschrieben, dass [ A ] die Deutsche Krankenversicherung AG als so benannter ' Träger öffentlicher Gewalt zur Zusammenarbeit mit den anderen Trägen dieser ' öffentlichen Gewalt ' zur Umsetzung eines gesetzlich ja verpflichtenden Versicherungsschutz für den Bürger genötigt ist. Und [ B ] , dass das Versicherungsverhältnis mit der DKV Seguros auf Teneriffa in Spanien keinesfalls eine dem deutschen Standard vergleichbare so bezeichnete 'private' Krankenversicherung ist.
Und [ C ] insoweit dann auch nicht die DKV für mich zuständig ist, sondern die hiesige AOK.
Auf Verlangen seitens des Leistungsträger habe ich dem 'Jobcenter Landkreis Kusel' mit Schreiben vom 15.02.2022 eine Vollmacht erteilt, um bei der DKV entsprechende Auskünfte betreffend einem Krankenversicherungsschutz einholen zu können. Der zuständigen Sachbearbeiterin bei der DKV [ = ERGO Group AG ], nach einem ausführlichen Telefonat, habe ich am 22.02.2022 per Mail geschrieben, dass [ A ] die Deutsche Krankenversicherung AG als so benannter ' Träger öffentlicher Gewalt zur Zusammenarbeit mit den anderen Trägen dieser ' öffentlichen Gewalt ' zur Umsetzung eines gesetzlich ja verpflichtenden Versicherungsschutz für den Bürger genötigt ist. Und [ B ] , dass das Versicherungsverhältnis mit der DKV Seguros auf Teneriffa in Spanien keinesfalls eine dem deutschen Standard vergleichbare so bezeichnete 'private' Krankenversicherung ist.
Und [ C ] insoweit dann auch nicht die DKV für mich zuständig ist, sondern die hiesige AOK.
SEHEN
WIR ES EINFACH SACHLICH : Weder das so im SGB
bezeichnete "Jobcenter", noch ein Versicherungsunternehmen,
fühlen sich seit nunmehr mehr als 2 Jahren für mich als
Erwerbsloser im lfd. Leistungsbezug dazu in der Lage - oder
sind willens - mir [ ~ trotz mehrfachem und immer wieder
energischem Drängen und auch entsprechendem Verfahren zwecks
Klärung durch die Sozialgerichtsbarkeit ~ ] einen
Krankenversicherungsschutz zu gewährleisten.
Das ist ganz normal !!! + ! Und dieser Sachverhalt sollte den hierbei zuständigen Sozialverbänden Z Verantwortlichen schon seit gut einem Jahrzehnt bekannt sein !
[ *** ]
: KLAGERHEBUNG vom 19.07.2021 : S6 AS 404/21 :
http://erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20210913_klageerhebung.pdf
Das ist ganz normal !!! + ! Und dieser Sachverhalt sollte den hierbei zuständigen Sozialverbänden Z Verantwortlichen schon seit gut einem Jahrzehnt bekannt sein !
[ *** ]
: KLAGERHEBUNG vom 19.07.2021 : S6 AS 404/21 :
http://erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20210913_klageerhebung.pdf
Bei dieser als
Untätigkeitsklage eingereichte "Richtervorlage" beziehe ich
mich auf diese Antragstellung kurz nach der Erstellung dieses
"Gutachten" :
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20210127.pdf
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20210127.pdf
Es geht
dabei um die gleichberechtigte Teilnahme an und in unserer
Gesellschaft.
Und auch um das 'anrechenbare Einkommen'. Diese Kann-Bestimmungen in Hartz IV.
Das bisher letzte Schreiben an das 'Jobcenter Landkreis Kusel' in der Angelegenheit . . .
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20220118_bescheid_mahnungen.pdf
Derzeit meckere ich wegen dem von mir gewünschten Impfschutz - natürlich incl. diesem Boostern - als Schutz gegen diese anzunehmend [ = Untersuchungen der Uni Innsbruck und Hamburg bzw. den dabei doch recht eindeutigen Ermittlungen der WHO = ] genmanipulierten virulanten Mutanten aus Wuhan.
Und, dass ich wegen der nachweisbaren Nebenwirkungen ohne bestehenden Krankenversicherungsschutz darauf leider verzichten muss.
Und auch um das 'anrechenbare Einkommen'. Diese Kann-Bestimmungen in Hartz IV.
Das bisher letzte Schreiben an das 'Jobcenter Landkreis Kusel' in der Angelegenheit . . .
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20220118_bescheid_mahnungen.pdf
Derzeit meckere ich wegen dem von mir gewünschten Impfschutz - natürlich incl. diesem Boostern - als Schutz gegen diese anzunehmend [ = Untersuchungen der Uni Innsbruck und Hamburg bzw. den dabei doch recht eindeutigen Ermittlungen der WHO = ] genmanipulierten virulanten Mutanten aus Wuhan.
Und, dass ich wegen der nachweisbaren Nebenwirkungen ohne bestehenden Krankenversicherungsschutz darauf leider verzichten muss.
Verfahren COVID :
Einmalpauschale / Krankenversicherung wegen Impfung /
FFP3 - Maske
Artikel 2 Grundgesetz und Schutz des Recht auf Leben und der körperlichen Unversehrtheit
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20211102_klage_covid19.pdf
Hier noch etwas Blabla dazu !
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20211124_klage_covid19.pdf
Irgendwann im Jahr 2020 hatte ich die Kostenübernahme für FFP3-Masken zu vergleichbaren Kosten wie die zu dem Zeitraum verpflichtenden FFP2-Masken beantragt. Also statt diesen gegen Viren nur bedingt tauglichen Gesundheitsmasken gegen Keime oder den FFP2 mit einer Filtrierfähigkeit von nur ca. 95% forderte ich in dem Antrag gemäß Art. 2 GG [ + int. Vereinbarungen ] einen umfassenden Schutz meiner Gesundheit und eine Filtierkapazität von 99,9 % ! Das Verfahren, so auch wegen dieser Einmalbeihilfe und der Forderung nach einem Krankenversicherungschutz wegen den Nebenwirkungen bei der Impfung, ist in diesem Zusammenhang zu sehen.
: INTERESSANT DABEI :
In dem ersten Verfahren 2019 / 2021 ging es auch um den Krankenversicherungsschutz, diese gleichberechtigte Teilnahme an und in unserer Gesellschaft beispielsweise als Mensch mit Behinderung, und gerade auch um diese in meiner Situation vollkommen kontraproduktive Regelung des 'anrechenbaren Einkommen'.
Letzendlich - neben den Kann-Bestimmungen und einer Verweigerung der Förderung eines alternativen Arbeitsmarkt das Entscheidende bei dem Konstrukt Hartz IV bei einer stagnierenden Erwerbslosigkeit zur Kontrolle der Erwerbslosen. Was im Speziellen - bei durch ein Gutachten nachweisbar vorhandenen erheblichen Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und ohne vorhandene Vermittlungsfähigkeit in den so von der Rechtsprechung und dem Leistungsträger benannten normalen Arbeitsmarkt - nun gar nicht funktioniert. Das ist dann - juristisch betrachtet - mit dieser verbindlich zugesicherten Teilhabe, Menschenwürde etc. usw. völlig in einem eindeutigem Konflikt. Wenn dann noch die Gerichtsbarkeit und auch das Jobcenter gar nicht mehr reagieren hat das auch mit diesem zugesicherten Recht auf effektiven Rechtschutz [ https://de.wikipedia.org/wiki/Effektiver_Rechtsschutz ] nun wirklich nicht mehr all zu viel zu tun.
: LAW + ORDER : HINWEISE AUF TEXTE UND BÜCHER :
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit !
[ https://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_körperliche_Unversehrtheit
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gehört zu den Grundrechten eines Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Es wird zusammen mit dem Recht auf Leben und dem Recht auf Freiheit der Person in Art. 2 Abs. 2 GG garantiert.
Das Grundrecht schützt sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit eines Menschen, nicht jedoch das soziale Wohlbefinden.
Die Folgen medizinischer Unterversorgung sind gravierend :
Sozial Benachteiligte sterben früher und werden häufiger krank.
Dazu zählen die etwa 12 Millionen* Menschen, die in Deutschland bereits in Armut leben.
Aber das trifft auch auf Menschen zu, die dabei sind, auf die Armut zuzusteuern, oder sich für den Krankheitsfall aus anderen Gründen nicht absichern können.
[ http://www.gesundheit-ein-menschenrecht.de/%C3%BCber-uns/wof%C3%BCr-wir-uns-einsetzen ]
Gesundheit als ein Menschenrecht hat der deutsche Staat 1976 mit Unterzeichnung des UN-Sozialpakt anerkannt
So auch verpflichtend mit der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" bestätigt.
Titel I : Würde des Menschen :
Artikel 3 - Recht auf Unversehrtheit
1. Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
[ https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/3-recht-auf-unversehrtheit ]
Titel IV : Solidarität :
Artikel 35 - Gesundheitsschutz
Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten. Bei der Festlegung und Durchführung der Politik und Maßnahmen der Union in allen Bereichen wird ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt.
[ https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/35-gesundheitsschutz ]
Bei Beschwerden eurpäischer Bürger ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zuständig !
[ www.coe.int/en/web/portal/gerichtshof-fur-menschenrechte
Diese EU-Menschenrechtskonvention [ https://www.echr.coe.int/documents/convention_deu.pdf ] "zur kollektiven Gewährleistung gewisser Rechte und Freiheiten" ist zwar nicht allzu ergiebig, bietet aber auch bei dem verbindlich zugesicherten 'effektiven' Rechtsschutz durchaus umsetzbare Möglichkeiten.
Auch wurde diese "Konvention" in der Erwägung von den Mitgliedstaaten der EU zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten unterzeichnet.
Das git dann gerade auch als Ergänzung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte", die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet worden ist. Absicht und Zweck der EU-Menschenrechtskonvention ist es die universelle und wirksame Anerkennung und Einhaltung der in der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" aufgeführten Rechte zu erweitern und letztendlich so deren Umsetzung zu gewährleisten.
Wie auch auf "www.gesundheit-ein-menschenrecht.de" angegeben führt das 'UN-Komitee für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte' in den 'Allgemeinen Erläuterungen zum Recht auf Gesundheit' aus, dass qualitativ hochwertige Gesundheitsdienste für jede/n im Zuständigkeitsbereich des Staates ohne Diskriminierung und ohne finanzielle Notlagen zugänglich sein müssen.
[ http://docstore.ohchr.org/........../6sVBGTpvTSCbiOr4XVFTqhQY65auTFbQRPWNDxL
[ https://www.refworld.org/pdfid/4538838d0.pdf
: AUSZUG / EXTRACT :
: E N :
Health is a fundamental human right indispensable for the exercise of other human rights. Every human being is en titled to the enjoyment of the highest attainable standard of health conducive to living a life in dignity. The realization of the right to health may be pursued th rough numerous, complementary approaches, such as the formulation of health polic ies, or the implementation of health programmes developed by the World Health Organization (WHO), or the adoption of specific legal instruments. Moreover, the right to health incl udes certain components which are legally enforceable.
: D E : ~
Gesundheit ist ein grundlegendes Menschenrecht, das für die Ausübung anderer Menschenrechte unverzichtbar ist. Jeder Mensch hat Anspruch auf den höchstmöglichen Gesundheitsstandard, der einem Leben in Würde förderlich ist. Die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit kann durch zahlreiche komplementäre Ansätze verfolgt werden, wie etwa die Formulierung von Gesundheitspolitiken oder die Umsetzung von Gesundheitsprogrammen, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) entwickelt wurden, oder die Annahme spezifischer Rechtsinstrumente. Darüber hinaus enthält das Recht auf Gesundheit bestimmte Komponenten, die rechtlich durchsetzbar sind.
Ganz sicher dabei zur Lektüre und als Ihre Grundlage zur Bewertung des strittigen Sachverhalt und ebenso des von meiner Person vorgeschlagenen Lösungsansatz zu empfehlen :
: Menschenrechte in der Medizin / Human Rights in Healthcare \ als 'Open Access' im Transcript - Verlag !
Hier findet sich auch im Anhang im erstgenannten Buch die deutsche deutschen Übersetzung des General Comment 14 »Das Recht auf ein Höchstmaß an Gesundheit« des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte.
Das Menschenrecht auf Gesundheit ( 279 Seiten )
Normative Grundlagen und aktuelle Diskurse
Von Prof. Dr. Dr. Heiner Bielefeldt und Prof. Dr. Andreas Frewer, M.A. (Hg.) ...
[ https://www.transcript-open.de/isbn/3471
= https://www.transcript-verlag.de/shopMedia/openaccess/pdf/oa9783839434710.pdf
: ZUSAMMENFASSUNG :
Wie können Menschenrechte im Gesundheitswesen respektiert und umgesetzt werden?
Die interdisziplinäre Sicht auf die Gesundheit als Menschenrecht erweist sich als überaus produktiv. Sie zeigt eindringlich, dass erheblicher Forschungs-, aber eben auch Handlungsbedarf besteht. Der vorliegende Band schafft dafür eine solide Grundlage.
Dieser Band, der aus einer Forschungsgruppe der »Emerging Fields Initiative« hervorgegangen ist und Ergebnisse einer langjährigen Kooperation von Expert_innen vorstellt, legt theoretische Grundlagen für das Recht auf Gesundheit und zeigt praktische Anwendungen in nationalen wie auch globalen Zusammenhängen.
In Kooperation von Autor_innen aus Philosophie, Medizin, Ethik, Recht und Politikwissenschaft sowie unter Beachtung internationaler Perspektiven – u.a. aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – werden zentrale Fragen an der Schnittstelle von Menschenrechten und Medizinethik erörtert.
Healthcare as a Human Rights Issue ( 427 Seiten )
Normative Profile, Conflicts and Implementation
von Andreas Frewer, Heiner Bielefeldt, Martina Schmidhuber und Sabine Klotz ...
[ https://www.transcript-open.de/isbn/4054
= https://www.transcript-verlag.de/shopMedia/openaccess/pdf/oa9783839440544.pdf
: ZUSAMMENFASSUNG :
This book deals with various facets of the human right to health: its normative profile as a universal right, current political and legal conflicts and contextualized implementation in different healthcare systems. The authors come from different countries and disciplines – law, political science, ethics, medicine etc. – and bring together a broad variety of academic and practical perspectives.
The volume contains selected contributions of the international conference "The Right to Health - an Empty Promise?" held in September 2015 in Berlin and organized by the Emerging Field Initiative Project "Human Rights in Healthcare" (University of Erlangen-Nürnberg).
Die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere in Deutschland
Studien zur Praxis in Gesundheitsämtern und Krankenhäusern ( 339 Seiten )
von Maren Mylius ...
[ https://www.transcript-open.de/isbn/3472
= https://www.transcript-verlag.de/shopMedia/openaccess/pdf/oa9783839434727.pdf
: ZUSAMMENFASSUNG :
Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu bekannt, das Menschenrecht auf eine medizinische Versorgung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dessen ungeachtet sind in Deutschland Migrantinnen und Migranten ohne Papiere faktisch von der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen – Ausnahmen gelten lediglich für medizinische Notfälle, bestimmte Infektionserkrankungen und Schutzimpfungen. Auf Grundlage erstmals durchgeführter Erhebungen an Gesundheitsämtern und Krankenhäusern unternimmt Maren Mylius eine Bestandsaufnahme der tatsächlichen Zugangswege für die Betroffenen und veranschaulicht die Folgen der exklusiven Regelungen anhand von Fallbeispielen und Interviews.
Durchweg beeindruckt die ausgeprägte Expertise der Autorin sowie die fundierte methodische Herangehensweise. Die Autorin leistet mit diesem Buch einen wichtigen Beitrag zur verstärkten Wahrnehmung einer fehlenden konsequenten Umsetzung des elementaren Menschenrechtes auf Gesundheit in Deutschland.
Das völkerrechtliche Menschenrecht auf Gesundheit und seine Umsetzung in Deutschland von Dr. iur. A. Katarina Weilert ...
[ https://www.nomos-elibrary.de/1..../das-voelkerrechtliche-menschenrecht-auf-gesundheit....
= https://www.nomos-elibrary.de/pdfjs/web/viewer.html?file=%2F10.5771%2F1611-5821-2018-2-55.pdf&page=1
Gewissermaßen die Kurzfassung auf 7 Seiten !
Hier noch auf insgesamt 52 Seiten die sicher informative und auch umfassende Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienst des Bundestag zur rechtlichen Einordnung des Gesundheitsschutz in Deutschland :
Zur Reichweite des menschenrechtlichen Schutzes im Bereich der Gesundheitsversorgung unter besonderer Berücksichtigung von Artikel 9 und 12 ICESCR.
[ https://www.bundestag.de/resource/blob/406078/ecd6b0e5c140a6d49ff5d4de0e15f5f4/WD-2-066-15-pdf-data.pdf
Völkerrecht und Menschenrechte ( Literaturauswahl 2017 - 2020 )
[ https://www.bundestag.de/resource/blob/825504/5931ff5d1dbefe5eed59a81e091b1286/littipp_voelkerrecht-und-menschenrechte-data.pdf
: Hier noch etwas für den Webworker [ ~ Administration ] Ihrer Internetpräsenz :
: www.gesundheit-ein-menschenrecht.de : Startseite :
Achja. Da hat sich auch ein kleiner Tippfehler eingeschlichen :
Die Allgemeinen Erläuterungen zum Recht auf Gesundheit vverlangen von den unterzeichnenden Staaten, dass sie eine nationale Strategie und einen Aktionsplan verabschieden, um die gesamte Bevölkerung in die Gesundheitsversorgung miteinzubeziehen.
Auch sollte die Administration ruhig mal ein achtsmes Auge auf die nur als desolat und konfus zu kennzeichnende Aufteilung der einzelnen Absätze werfen !
: LINK ERROR :
https://www.armut-gesundheit.de/was-wir-tun
Wir fühlen uns dem „Genfer Gelöbnis“von 1948 verpflichtet, dem sogenannten „modernen hippokratischen Eid“, nach dem alle Patientinnen und Patienten das Recht auf eine adäquate, nicht diskriminierende medizinische Behandlung haben, unabhängig von ihrem rechtlichen Status. Grundlage unseres ärztlichen Ethos ist der Dienst an notleidenden Menschen.
Die Datei "https://www.armut-gesundheit.de/fileadmin/redakteur/dokumente/Armut_Global/Genf.pdf" scheint nicht vorhanden zu sein.
Jedenfalls nicht unter dieser Adresse !
Siehe dazu :
https://de.wikipedia.org/wiki/Eid_des_Hippokrates
https://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Deklaration_des_Weltärztebundes
https://www.pj-input.de/nach-dem-pj/stex-geschafft-und-jetzt/genfer-geloebnis
https://www.laekh.de/fileadmin/user_upload/Aerzte/Rund_ums_Recht/Publikationen_und_Merkblaetter/Hippokratischer_Eid_Genfer_Geloebnis.pdf
https://www.aerzteblatt.de/archiv/194278/Weltaerztebund-Revision-des-aerztlichen-Geloebnisses
Sie, Frau Christahl, erwähnten bereits bei unserem Telefon, dass eine Vollmacht erforderlich ist, um überhaupt entsprechende Auskünfte bei den jeweiligen Krankenkassen, dem Jobcenter und auch der Gerichtsbarkeit, einholen zu können.
Schicken Sie mir bitte die dafür notwendigen Unterlagen.
Meine Kontaktangaben : www.citizennet.de :
Und da wünsche ich Ihnen noch einen schönen Tag !
Artikel 2 Grundgesetz und Schutz des Recht auf Leben und der körperlichen Unversehrtheit
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20211102_klage_covid19.pdf
Hier noch etwas Blabla dazu !
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20211124_klage_covid19.pdf
Irgendwann im Jahr 2020 hatte ich die Kostenübernahme für FFP3-Masken zu vergleichbaren Kosten wie die zu dem Zeitraum verpflichtenden FFP2-Masken beantragt. Also statt diesen gegen Viren nur bedingt tauglichen Gesundheitsmasken gegen Keime oder den FFP2 mit einer Filtrierfähigkeit von nur ca. 95% forderte ich in dem Antrag gemäß Art. 2 GG [ + int. Vereinbarungen ] einen umfassenden Schutz meiner Gesundheit und eine Filtierkapazität von 99,9 % ! Das Verfahren, so auch wegen dieser Einmalbeihilfe und der Forderung nach einem Krankenversicherungschutz wegen den Nebenwirkungen bei der Impfung, ist in diesem Zusammenhang zu sehen.
: INTERESSANT DABEI :
In dem ersten Verfahren 2019 / 2021 ging es auch um den Krankenversicherungsschutz, diese gleichberechtigte Teilnahme an und in unserer Gesellschaft beispielsweise als Mensch mit Behinderung, und gerade auch um diese in meiner Situation vollkommen kontraproduktive Regelung des 'anrechenbaren Einkommen'.
Letzendlich - neben den Kann-Bestimmungen und einer Verweigerung der Förderung eines alternativen Arbeitsmarkt das Entscheidende bei dem Konstrukt Hartz IV bei einer stagnierenden Erwerbslosigkeit zur Kontrolle der Erwerbslosen. Was im Speziellen - bei durch ein Gutachten nachweisbar vorhandenen erheblichen Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und ohne vorhandene Vermittlungsfähigkeit in den so von der Rechtsprechung und dem Leistungsträger benannten normalen Arbeitsmarkt - nun gar nicht funktioniert. Das ist dann - juristisch betrachtet - mit dieser verbindlich zugesicherten Teilhabe, Menschenwürde etc. usw. völlig in einem eindeutigem Konflikt. Wenn dann noch die Gerichtsbarkeit und auch das Jobcenter gar nicht mehr reagieren hat das auch mit diesem zugesicherten Recht auf effektiven Rechtschutz [ https://de.wikipedia.org/wiki/Effektiver_Rechtsschutz ] nun wirklich nicht mehr all zu viel zu tun.
: LAW + ORDER : HINWEISE AUF TEXTE UND BÜCHER :
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit !
[ https://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_körperliche_Unversehrtheit
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gehört zu den Grundrechten eines Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Es wird zusammen mit dem Recht auf Leben und dem Recht auf Freiheit der Person in Art. 2 Abs. 2 GG garantiert.
Das Grundrecht schützt sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit eines Menschen, nicht jedoch das soziale Wohlbefinden.
Die Folgen medizinischer Unterversorgung sind gravierend :
Sozial Benachteiligte sterben früher und werden häufiger krank.
Dazu zählen die etwa 12 Millionen* Menschen, die in Deutschland bereits in Armut leben.
Aber das trifft auch auf Menschen zu, die dabei sind, auf die Armut zuzusteuern, oder sich für den Krankheitsfall aus anderen Gründen nicht absichern können.
[ http://www.gesundheit-ein-menschenrecht.de/%C3%BCber-uns/wof%C3%BCr-wir-uns-einsetzen ]
Gesundheit als ein Menschenrecht hat der deutsche Staat 1976 mit Unterzeichnung des UN-Sozialpakt anerkannt
So auch verpflichtend mit der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" bestätigt.
Titel I : Würde des Menschen :
Artikel 3 - Recht auf Unversehrtheit
1. Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
[ https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/3-recht-auf-unversehrtheit ]
Titel IV : Solidarität :
Artikel 35 - Gesundheitsschutz
Jeder Mensch hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung nach Maßgabe der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten. Bei der Festlegung und Durchführung der Politik und Maßnahmen der Union in allen Bereichen wird ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt.
[ https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/35-gesundheitsschutz ]
Bei Beschwerden eurpäischer Bürger ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zuständig !
[ www.coe.int/en/web/portal/gerichtshof-fur-menschenrechte
Diese EU-Menschenrechtskonvention [ https://www.echr.coe.int/documents/convention_deu.pdf ] "zur kollektiven Gewährleistung gewisser Rechte und Freiheiten" ist zwar nicht allzu ergiebig, bietet aber auch bei dem verbindlich zugesicherten 'effektiven' Rechtsschutz durchaus umsetzbare Möglichkeiten.
Auch wurde diese "Konvention" in der Erwägung von den Mitgliedstaaten der EU zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten unterzeichnet.
Das git dann gerade auch als Ergänzung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte", die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet worden ist. Absicht und Zweck der EU-Menschenrechtskonvention ist es die universelle und wirksame Anerkennung und Einhaltung der in der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" aufgeführten Rechte zu erweitern und letztendlich so deren Umsetzung zu gewährleisten.
Wie auch auf "www.gesundheit-ein-menschenrecht.de" angegeben führt das 'UN-Komitee für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte' in den 'Allgemeinen Erläuterungen zum Recht auf Gesundheit' aus, dass qualitativ hochwertige Gesundheitsdienste für jede/n im Zuständigkeitsbereich des Staates ohne Diskriminierung und ohne finanzielle Notlagen zugänglich sein müssen.
[ http://docstore.ohchr.org/........../6sVBGTpvTSCbiOr4XVFTqhQY65auTFbQRPWNDxL
[ https://www.refworld.org/pdfid/4538838d0.pdf
: AUSZUG / EXTRACT :
: E N :
Health is a fundamental human right indispensable for the exercise of other human rights. Every human being is en titled to the enjoyment of the highest attainable standard of health conducive to living a life in dignity. The realization of the right to health may be pursued th rough numerous, complementary approaches, such as the formulation of health polic ies, or the implementation of health programmes developed by the World Health Organization (WHO), or the adoption of specific legal instruments. Moreover, the right to health incl udes certain components which are legally enforceable.
: D E : ~
Gesundheit ist ein grundlegendes Menschenrecht, das für die Ausübung anderer Menschenrechte unverzichtbar ist. Jeder Mensch hat Anspruch auf den höchstmöglichen Gesundheitsstandard, der einem Leben in Würde förderlich ist. Die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit kann durch zahlreiche komplementäre Ansätze verfolgt werden, wie etwa die Formulierung von Gesundheitspolitiken oder die Umsetzung von Gesundheitsprogrammen, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) entwickelt wurden, oder die Annahme spezifischer Rechtsinstrumente. Darüber hinaus enthält das Recht auf Gesundheit bestimmte Komponenten, die rechtlich durchsetzbar sind.
Ganz sicher dabei zur Lektüre und als Ihre Grundlage zur Bewertung des strittigen Sachverhalt und ebenso des von meiner Person vorgeschlagenen Lösungsansatz zu empfehlen :
: Menschenrechte in der Medizin / Human Rights in Healthcare \ als 'Open Access' im Transcript - Verlag !
Hier findet sich auch im Anhang im erstgenannten Buch die deutsche deutschen Übersetzung des General Comment 14 »Das Recht auf ein Höchstmaß an Gesundheit« des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte.
Das Menschenrecht auf Gesundheit ( 279 Seiten )
Normative Grundlagen und aktuelle Diskurse
Von Prof. Dr. Dr. Heiner Bielefeldt und Prof. Dr. Andreas Frewer, M.A. (Hg.) ...
[ https://www.transcript-open.de/isbn/3471
= https://www.transcript-verlag.de/shopMedia/openaccess/pdf/oa9783839434710.pdf
: ZUSAMMENFASSUNG :
Wie können Menschenrechte im Gesundheitswesen respektiert und umgesetzt werden?
Die interdisziplinäre Sicht auf die Gesundheit als Menschenrecht erweist sich als überaus produktiv. Sie zeigt eindringlich, dass erheblicher Forschungs-, aber eben auch Handlungsbedarf besteht. Der vorliegende Band schafft dafür eine solide Grundlage.
Dieser Band, der aus einer Forschungsgruppe der »Emerging Fields Initiative« hervorgegangen ist und Ergebnisse einer langjährigen Kooperation von Expert_innen vorstellt, legt theoretische Grundlagen für das Recht auf Gesundheit und zeigt praktische Anwendungen in nationalen wie auch globalen Zusammenhängen.
In Kooperation von Autor_innen aus Philosophie, Medizin, Ethik, Recht und Politikwissenschaft sowie unter Beachtung internationaler Perspektiven – u.a. aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – werden zentrale Fragen an der Schnittstelle von Menschenrechten und Medizinethik erörtert.
Healthcare as a Human Rights Issue ( 427 Seiten )
Normative Profile, Conflicts and Implementation
von Andreas Frewer, Heiner Bielefeldt, Martina Schmidhuber und Sabine Klotz ...
[ https://www.transcript-open.de/isbn/4054
= https://www.transcript-verlag.de/shopMedia/openaccess/pdf/oa9783839440544.pdf
: ZUSAMMENFASSUNG :
This book deals with various facets of the human right to health: its normative profile as a universal right, current political and legal conflicts and contextualized implementation in different healthcare systems. The authors come from different countries and disciplines – law, political science, ethics, medicine etc. – and bring together a broad variety of academic and practical perspectives.
The volume contains selected contributions of the international conference "The Right to Health - an Empty Promise?" held in September 2015 in Berlin and organized by the Emerging Field Initiative Project "Human Rights in Healthcare" (University of Erlangen-Nürnberg).
Die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere in Deutschland
Studien zur Praxis in Gesundheitsämtern und Krankenhäusern ( 339 Seiten )
von Maren Mylius ...
[ https://www.transcript-open.de/isbn/3472
= https://www.transcript-verlag.de/shopMedia/openaccess/pdf/oa9783839434727.pdf
: ZUSAMMENFASSUNG :
Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu bekannt, das Menschenrecht auf eine medizinische Versorgung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dessen ungeachtet sind in Deutschland Migrantinnen und Migranten ohne Papiere faktisch von der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen – Ausnahmen gelten lediglich für medizinische Notfälle, bestimmte Infektionserkrankungen und Schutzimpfungen. Auf Grundlage erstmals durchgeführter Erhebungen an Gesundheitsämtern und Krankenhäusern unternimmt Maren Mylius eine Bestandsaufnahme der tatsächlichen Zugangswege für die Betroffenen und veranschaulicht die Folgen der exklusiven Regelungen anhand von Fallbeispielen und Interviews.
Durchweg beeindruckt die ausgeprägte Expertise der Autorin sowie die fundierte methodische Herangehensweise. Die Autorin leistet mit diesem Buch einen wichtigen Beitrag zur verstärkten Wahrnehmung einer fehlenden konsequenten Umsetzung des elementaren Menschenrechtes auf Gesundheit in Deutschland.
Das völkerrechtliche Menschenrecht auf Gesundheit und seine Umsetzung in Deutschland von Dr. iur. A. Katarina Weilert ...
[ https://www.nomos-elibrary.de/1..../das-voelkerrechtliche-menschenrecht-auf-gesundheit....
= https://www.nomos-elibrary.de/pdfjs/web/viewer.html?file=%2F10.5771%2F1611-5821-2018-2-55.pdf&page=1
Gewissermaßen die Kurzfassung auf 7 Seiten !
Hier noch auf insgesamt 52 Seiten die sicher informative und auch umfassende Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienst des Bundestag zur rechtlichen Einordnung des Gesundheitsschutz in Deutschland :
Zur Reichweite des menschenrechtlichen Schutzes im Bereich der Gesundheitsversorgung unter besonderer Berücksichtigung von Artikel 9 und 12 ICESCR.
[ https://www.bundestag.de/resource/blob/406078/ecd6b0e5c140a6d49ff5d4de0e15f5f4/WD-2-066-15-pdf-data.pdf
Völkerrecht und Menschenrechte ( Literaturauswahl 2017 - 2020 )
[ https://www.bundestag.de/resource/blob/825504/5931ff5d1dbefe5eed59a81e091b1286/littipp_voelkerrecht-und-menschenrechte-data.pdf
: Hier noch etwas für den Webworker [ ~ Administration ] Ihrer Internetpräsenz :
: www.gesundheit-ein-menschenrecht.de : Startseite :
Achja. Da hat sich auch ein kleiner Tippfehler eingeschlichen :
Die Allgemeinen Erläuterungen zum Recht auf Gesundheit vverlangen von den unterzeichnenden Staaten, dass sie eine nationale Strategie und einen Aktionsplan verabschieden, um die gesamte Bevölkerung in die Gesundheitsversorgung miteinzubeziehen.
Auch sollte die Administration ruhig mal ein achtsmes Auge auf die nur als desolat und konfus zu kennzeichnende Aufteilung der einzelnen Absätze werfen !
: LINK ERROR :
https://www.armut-gesundheit.de/was-wir-tun
Wir fühlen uns dem „Genfer Gelöbnis“von 1948 verpflichtet, dem sogenannten „modernen hippokratischen Eid“, nach dem alle Patientinnen und Patienten das Recht auf eine adäquate, nicht diskriminierende medizinische Behandlung haben, unabhängig von ihrem rechtlichen Status. Grundlage unseres ärztlichen Ethos ist der Dienst an notleidenden Menschen.
Die Datei "https://www.armut-gesundheit.de/fileadmin/redakteur/dokumente/Armut_Global/Genf.pdf" scheint nicht vorhanden zu sein.
Jedenfalls nicht unter dieser Adresse !
Siehe dazu :
https://de.wikipedia.org/wiki/Eid_des_Hippokrates
https://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Deklaration_des_Weltärztebundes
https://www.pj-input.de/nach-dem-pj/stex-geschafft-und-jetzt/genfer-geloebnis
https://www.laekh.de/fileadmin/user_upload/Aerzte/Rund_ums_Recht/Publikationen_und_Merkblaetter/Hippokratischer_Eid_Genfer_Geloebnis.pdf
https://www.aerzteblatt.de/archiv/194278/Weltaerztebund-Revision-des-aerztlichen-Geloebnisses
[ QUELLE : https://cfcdn.aerzteblatt.de/bilder/2017/10/img137580583.jpg
]
Moderne Form des hippokratischen Eides: 2007 gestaltete der Designer Stefan Ternes das Genfer Gelöbnis als Wandschmuck.
:
VORGEHENSWEISE :
Moderne Form des hippokratischen Eides: 2007 gestaltete der Designer Stefan Ternes das Genfer Gelöbnis als Wandschmuck.
Sie, Frau Christahl, erwähnten bereits bei unserem Telefon, dass eine Vollmacht erforderlich ist, um überhaupt entsprechende Auskünfte bei den jeweiligen Krankenkassen, dem Jobcenter und auch der Gerichtsbarkeit, einholen zu können.
Schicken Sie mir bitte die dafür notwendigen Unterlagen.
Meine Kontaktangaben : www.citizennet.de :
Und da wünsche ich Ihnen noch einen schönen Tag !
: P S : LAST RELEASE :
"Church of
Gaia" ( auch in Deutschland ) als "Religiöse Körperschaft des
öffentlichen Rechts" !
In der asketisch knappen Mail an einige 'Ikonen' der Yoga-Bewegung ist ein PDF angegeben …
] D E [ http://www.humanearthling.org/crowd/cop27_info_basica_20220127_de.pdf#technique
Church of Gaia [ www.church-of-gaia.org + .de + .eu + .com ] ist auch einfach erklärt. Die Liturgie dieser religiösen Gemeinschaft schreibt es vor auch Nachts mit einem Megaphon durch die Ortschaften zu gehen und die Mitmenschen dezent und unmissverständlich in der angemessenen vom Verwaltungsgericht exakt definierten Dauer und Lautstärke auf den 'Klimanotstand' aufmerksam zu machen. Ansonsten dient es als Sammelbecken für die Klimabewegung.
In der asketisch knappen Mail an einige 'Ikonen' der Yoga-Bewegung ist ein PDF angegeben …
] D E [ http://www.humanearthling.org/crowd/cop27_info_basica_20220127_de.pdf#technique
Church of Gaia [ www.church-of-gaia.org + .de + .eu + .com ] ist auch einfach erklärt. Die Liturgie dieser religiösen Gemeinschaft schreibt es vor auch Nachts mit einem Megaphon durch die Ortschaften zu gehen und die Mitmenschen dezent und unmissverständlich in der angemessenen vom Verwaltungsgericht exakt definierten Dauer und Lautstärke auf den 'Klimanotstand' aufmerksam zu machen. Ansonsten dient es als Sammelbecken für die Klimabewegung.
-------- Weitergeleitete
Nachricht --------
| Betreff: | Unser Telefonat / Krankenversicherungsschutz + Erwerbslosenverband . . . |
|---|---|
| Datum: | Tue, 22 Feb 2022 12:32:03 +0100 |
| Von: | Arno Wagener <arno@volcansolymar.org> |
| An: | Daniel Kraus c/o Caritas <Clearing@caritas-koblenz.de> |
Sehr geehrter Herr Daniel Kraus ...
Erst Mal Danke für den sicher auch von Ihnen [ ~ dir ] so als gemeinsam empfundenen Gedankenaustausch am Telefon.
Und JA ! Es geht um dich als Mensch. Um deine Entscheidung. Und nicht um die Caritas als katholische Organisation ...
HIER EINFACH MAL MIT ANFANGEN !
[ http://www.schema3.org/project/climate/planswithinplans.html#facts
Dann zu dem Schreiben an einen Mitarbeiter der Diakonie . . .
http://www.humanearthling.org/crowd/cop27_church_diakonie_01.html
BODEN / ARBEIT \ KAPITAL
Eigentlich mache ich bei www.erwerbslosenverband.org, es ist ja wirklichg eher ein Hobby, in Recht auf Kapital [ ~ Kredit für Existenzgründung ] für den Produktionsfaktor 'Arbeit', also uns Menschen.
Das Ganze natürlich dann - gemäß den Produktionsfaktoren in der Volkswirtschaftslehre - auf dem Boden der Tatsachen. Hier auf Planet Erde.
UND JA !
Eher nebenbei - meine Entscheidungshierachie unterscheidet sich da doch - geht es ( auch ) um diesen 'Klimawandel'.
DAZU :
: SHORT INFORMATION : IN KÜRZE : À VENIR :
] D E [ http://www.humanearthling.org/crowd/cop27_info_basica_20220127_de.pdf
: ANDERE TEXTE : http://www.humanearthling.org/crowd . . .
MfG
arno [ Wagener ]