(Transkribiert von TurboScribe.ai. Upgrade auf Unbegrenzt, um diese Nachricht zu entfernen.) Okay, los geht's.
Wir schauen uns heute eine Geschichte an, eine,
die sich über Jahrzehnte zieht.
Es geht um einen Rechtsstreit, der im Grunde
eine ganz große Frage stellt.
Was bedeutet Menschenwürde in unserem modernen Sozialstaat eigentlich
noch?
Alles fängt mit einer einzigen Zahl an.
36.
36 Jahre.
Stellen Sie sich das mal vor.
So lange kämpft hier schon jemand.
Und das hier, das ist ein Zitat aus
den Quellen, das wirklich unter die Haut geht.
So wird die Erfahrung eines 66-jährigen Mannes
im Autismus-Spektrum beschrieben.
In seinem Kampf um soziale Teilhabe fühlt er
sich von der Bürokratie, naja, wie ein Objekt
behandelt, nicht wie ein Mensch.
Und da wird's dann grundsätzlich.
Denn, ganz klar, hier geht es um viel
mehr als nur um eine einzige Person.
Dieser Fall rüttelt an den Grundfesten unseres Sozialstaats.
Die Frage ist doch, soll der Staat uns
nur verwalten oder soll er uns wirklich befähigen,
unser Leben selbst in die Hand zu nehmen?
Es geht um Gerechtigkeit, um Neurodiversität und ja,
um die ureigene Pflicht des Staates uns allen
gegenüber.
Schauen wir uns mal die Zeitachse an.
Das Ganze beginnt schon 1990.
Da stellt er die ersten Anträge, um wirtschaftlich
auf eigenen Füßen zu stehen.
Und was passiert?
Jahrzehnte vergehen.
Die Dokumente sprechen hier von systematischer Verfahrensverschleppung.
Ein Kampf, der bis heute andauert.
So, und jetzt kommen wir zum Kern der
Sache.
Das ist wirklich spannend.
Im Mittelpunkt dieses ganzen Kampfes steht ein, man
kann schon sagen, revolutionäres Rechtskonzept.
Eines, das unsere bisherige Vorstellung vom Existenzminimum komplett
auf den Kopf stellt.
Die zentrale Frage, die die Quellen uns allen
stellen, ist eigentlich ganz einfach aber auch gewaltig.
Was brauchen wir als Menschen wirklich, um ein
Leben in Würde zu führen?
Und hier sehen wir den Unterschied schwarz auf
weiß.
Auf der einen Seite die traditionelle Sicht.
Hauptsache, man hat ein Dach über dem Kopf
und genug zu essen.
Also das reine physische Überleben.
Aber der juristische Ansatz hier fordert so viel
mehr.
Er spricht von einem, und das ist der
Schlüsselbegriff, einem psychosoziokulturellen Minimum.
Was heißt das genau?
Nun, es bedeutet, der Staat ist nicht nur
dafür verantwortlich, dass man irgendwie überlebt.
Er soll aktiv dafür sorgen, dass man an
der Gesellschaft teilhaben und psychisch stabil bleiben kann.
Es geht um echte Befähigung, nicht nur um
bloße Verwaltung von Menschen.
Und das ist jetzt keine reine Spinnerei, keine
bloße Philosophie.
Das Ganze ist fest verankert in unseren höchsten
Gesetzen, vom Grundgesetz bis hin zu internationalen
Menschenrechtskonventionen.
Also wie hat das System denn auf dieses
jahrzehntelange Ringen um Würde und Selbstbestimmung reagiert?
Tja, laut den Akten reagierte das System mit
einer Diagnose, die im Grunde alles in Frage
stellt, wahnhaft querulatorisch.
Diese Bezeichnung, die aus einem umstrittenen Gutachten von
2020 stammt, ist absolut entscheidend.
Sie bedeutet, dass der beharrliche Kampf um ein
Recht nicht als legitim anerkannt, sondern als Symptom
einer psychischen Krankheit abgetan wird.
Eine Taktik, die im Quellenmaterial als ein Dolch
aus Worten bezeichnet wird.
Aber die juristische Strategie des Klägers ist ziemlich
clever.
Sie nutzt nämlich die eigenen Regeln des Systems,
um für Gerechtigkeit zu kämpfen.
Und der Schlüssel dazu ist ein ganz bestimmter
Paragraf im Sozialgerichtsgesetz.
Der Paragraf 103.
Das hier ist der sogenannte Amtsermittlungsgrundsatz.
Und das ist extrem wichtig.
Er besagt, dass das Gericht selbst aktiv die
Wahrheit finden muss.
Auch die Fakten, die für den Kläger sprechen.
Das ist natürlich essentiell, wenn ein Einzelner gegen
einen riesigen Apparat antritt.
Und auf der Basis dieses Gesetzes pocht die
Klage immer wieder auf drei zentrale Punkte.
Erstens eine lückenlose Prüfung aller Akten.
Zweitens die Anwendung von internationalem Recht, also der
UN-Behindertenrechtskonvention.
Und drittens, und das ist der Knackpunkt, eine
völlig neue, unabhängige und fachübergreifende Begutachtung.
Wir sehen also, dieser individuelle Kampf ist eigentlich
nur die Spitze des Eisbergs.
Er zeigt ein viel größeres systemisches Problem auf,
wenn es um die wirtschaftliche Selbstbestimmung für neurodivergente
Menschen geht.
Und die Logik dahinter ist eigentlich brillant und
bestechend einfach.
Wenn die Menschenwürde im Grundgesetz Selbstbestimmung verlangt und
die UN-Konvention den Staat verpflichtet, Unternehmertum zu
fördern, was folgt daraus?
Genau, der Zugang zu Staatskapital wird von einer
Bitte zu einem einklagbaren Recht.
Im Moment ist Stadthilfe eine sogenannte Kannleistung, also
ein administratives Vielleicht, abhängig vom Wohlwollen eines Sachbearbeiters.
Dieser Rechtsstreit will das ändern und daraus einen
echten Rechtsanspruch machen.
Ein klares, einklagbares Ja.
Und wie die Quelldokumente argumentieren, ist es am
Ende sogar günstiger.
Die Kosten, diese Mittel nicht zu geben, also
dauerhaft Sozialleistungen zu zahlen und Potenzial zu verschwenden,
sind doch viel höher als die einmalige Investition
in die Autonomie eines Menschen.
Am Ende spitzt sich also alles auf dieser
eine Frage zu, die uns dieser Fall stellt.
Ist die Fähigkeit für den eigenen Lebensunterhalt zu
sorgen ein Privileg für einige wenige?
Oder ist es nicht vielmehr ein grundlegendes Menschenrecht
für uns alle?