Wagener => Ihr Zeichen : KL-00477-25/vb/sol :

ZUM LISTER DER ANHÄNGIGEN KLAGEN ? + !	【 POWERED BY 】 Erwerbslosenverband Deutschland 【 e.V. i.Gr. 】
: A N : Frau Dr. jur. Verena Böttner c/o DGB Rechtsschutz GmbH : KL-00477-25/vb/sol : BCC: Wen auch immer es betrifft ...	: V O N : Arno Wagener Hauptstraße 67 66871 Theisbergstegen / Godelhausen, den 14.08.2025 Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 9062 ( H I S T O R Y ) Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :

Hallo Mensch !
Sehr geehrte Frau Dr. jur. Verena Böttner ...
:. ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN SCHREIBEN .:
Antragstellungen, so auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur !

Dieses Schreiben ist natürlich auch im ONLINE für Sie ( ~ dich ~ ) verfügbar :

[ http://erwerbslosenverband.org/ klage/data_verdi/temp/dgb-rechtschutz_ra- boettner_20250814.html ]
Das Ganze hier im Text (DOC) Format:
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi/temp/dgb- rechtschutz_ra-boettner_20250814.odt ]
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi/temp/dgb- rechtschutz_ra-boettner_20250814.pdf ]
Der relevante Schriftverkehr (zum Teil) in bearbeitungsfähigen .odt - Dateien:
=> http:// erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi/temp/Miete.zip <=

Thema des heutigen Schreiben:
[ A ] Verfahren / Klage Sozialgericht in Speyer vs. Sozialamt Kusel
Sicherstellung (vollständig) des sozio-kulturellen Existenzminimum
[ B ] Vorbereitung meines Rentenalter nebst Zuverdienstregelung.
Dazu Definition eines 'psycho-sozio-kulturellen' Existenzminimum !

[ A ] Verfahren / Klage Sozialgericht in Speyer vs. Sozialamt Kusel
Zielrichtung dieses ganzen DrumHerum ist ja nun erst einmal die baldmöglichste und vollständige Sicherstellung des so benannten sozio-kulturellen Existenzminimum, also dieser Grundsicherung.
Da bin ich derzeit (seit ca. 1 Jahr) bei ca. 250 € netto. Diesen Monat nach den ganz normalen Abbuchungen hatte ich noch 123 € zum Leben übrig. Was so ja eigentlich nicht sein darf.
Und da geht es ja auch um die rückwirkende Auszahlung dieser so ja widerrechtlich (und ebenso im gesetzlich nicht konformen Rahmen) einbehaltenen Leistungen der Grundsicherung (im Alter und bei Erwerbsminderung). Bei diesem "Forderungsmangement" gegenüber Verwaltung und Justiz (Ich kann da nun beim besten Willen keine real existierende Gewltenteilung mehr entdecken !!!) benötigen Sie — wie bei unserem Telefonat am 12.08. so vereinbart — die hierbei relevanten Unterlagen und Schriftsätze.
1. Leistungsbescheid des Sozialamt mit Datum vom 15.08.2024 . . .
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_20240815_bescheid_in_ocr.pdf ]
2. Schreiben Widerspruch gegen den Leistungsbescheid . . .
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_20240912_widerspruch_bescheid.pdf ]
ᵃ [ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_20240916_widerspruch_bescheid_beguendung.pdf ]
ᵇ [ + http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_kreisrechtsausschuss_20241024_hinweise_widerspruch.pdf + ]
ᶜ => http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_20240916_antrag_wohnraumbeschaffungskosten.pdf <=
=> http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_20240916_antrag_sozio-kulturelles.pdf <=
[ A1 ] Ihren Hinweis, dass dieser dabei von mir beabsichtigte (und in unserem Telefonat zur Sprache gebrachte) „einstweilige Rechtsschutz im Eilverfahren” so nicht umsetzbar erscheint habe ich insoweit (glaube ich) verstanden. Jedoch kann ich Ihrer sicherlich professionellen Ansicht / Überzeugung da nicht entsprechen!
] BEGRÜNDUNG [ ~ Argumentation ~ ]
Vorläufiger Rechtsschutz im Eilverfahren
gegen eine so nicht erfolgte Entscheidung des Leistungsträger bzw. Kreisrechtsausschuss im Widerspruchsverfahren
> Dringlichkeit + Existentielle Notlage +
> BEHINDERUNG¹ + Schriftverkehr mit dem Gericht²
ᵃ [ Da steht eigentlich auf 14 Seiten alles Notwendige. Den Nachweis meiner Bemühungen eine andere Wohnung / anderen Wohnraum zu finden habe ich der zuständigen Sachbearbeiterin auch schon mitgeteilt.
ᵇ [ + „Mensch mit Behinderung“ + Das ist der eigentliche Sachverhalt ! ]
ᶜ => Ohne finanzielle Unterstützung => Kein Bescheid und mehrere Anträge seit nunmehr ca. 5 Jahren und das nachweisbar wegen diesen so von mir benannten "Wohnraumbeschaffungskosten" (mit einem doch recht umfangreichen Schriftverkehr) 2 x bis hoch zur Ebene BSG seit meinem ersten Widerspruchsverfahren im Jahr 2019 !!! <= ist es in dieser Situation (derzeit lt. Kontobewegungen nach erfolgten mtl. Abbuchungen verbleiben mir ca. 123 € zum Lebensunterhalt) ist eine Wohnungssuche / Wohnraumbeschaffung nicht möglich.
¹ Es geht ja wirklich (gerade auch bei der Sicherstellung dieses so von der Sozialgerichtsbarkeit postulierten "sozio-kulturellen Existenzminimum) nur und ganz im Speziellen um die Situation/ das Leben als so benannter „Mensch mit Behinderung“. Und i.d.S. um die UN-BRK, das GG und SGB. Diese Teilhabe (pp). Also gerade auch um eine selbst bestimmte Lebensführung (in Form einer selbstständigen Berufsausübung) unabhängig von dem ansonsten zwangsverpflichtem Bezug von Sozialleistungen (als bloßes Objekt staatlicher Willkür ~ Objektformel BVerfG).
² Das ist also reichlich !!! Und gehen Sie doch ruhig einfach mal von der Annahme aus, dass ich das Ganze bei dieser ganzen "Zwangsverpflichtung als bloßes Objekt staatlicher Willkür" (relativ) Ziel und Erfolg orientiert vorbereitet habe.
[ http://erwerbslosenverband.org/ klage/#planspiel ]
Zugegeben. Als Mensch muss ein Individuum schon ziemlich durchgeknallt sein (in welcher Form auch immer), um so eine Aktion konsequent durch zu ziehen. Aber damals hatte ich schon ein Jahrzehnt mit diesen Behörden und den Gerichten hinter mir. So etwas härtet ab.
Was seitdem abgelaufen ist bei dieser von der Sozialgerichtsbarkeit und der jeweils zuständigen Behörde / Verwaltungsabteilung in deutlichem Widerspruch zu geltenden Rechtsnormen unser lauschigen kleinen 'Bananenrepublik' erfolgten "Zwangsverpflichtung zum Bezug von Sozialleistungen" ist letztendlich (neben einigen anderen nicht gänzlich unwesentlichen Aspekten) der unstrittig erfolgte Nachweis eines fehlenden Rechtsweg und der so im Konstrukt "Hartz" ganz real nicht bestehenden Gewaltenteilung.
Mit Sicht auf eine so Mitte/Ende 2026 geplante Beschwerde beim EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) hat das durchaus Vorteile, so gut wie keine Nachteile, und ist insoweit auch zwingend notwendig für ein Erfolg versprechendes Verfahren / Match.
[ A2 ] Ihren Hinweis, dass dieser Schriftverkehr mit der (holden) Gerichtsbarkeit zukünftig alleinig Ihnen überlassen wird habe ich insoweit (glaube ich) verstanden. Jedoch kann ich Ihrer sicherlich professionellen Ansicht / Überzeugung da nicht entsprechen! Es geht um PR und Öffentlichkeitsarbeit.
Und außerdem ! Als amtlich attestierte "schizotype Persönlichkeitsstörung mit dem eindeutigen und auch ausgeprägten Hang zum wahnhaften Querulantentum" bin ich ja geradezu dazu verpflichtet diesem 'Statement' der staatlichen Organe bzw. der staatlichen Gewalt Folge zu leisten. Meinen Sie nicht auch ?!
Auf die Gefahr mich in Wiederholungen zu verlieren:
Ich werde da von den Gerichten ganz eindeutig nur 'verarscht' und in meiner Rechtsnatür seitens der staatlichen Organe als mündiger Bürger empfindlich - und so keinesfalls zulässig und statthaft - beeinträchtigt.
[ B ] Vorbereitung meines Rentenalter nebst Zuverdienstregelung.
Dazu Definition eines 'psycho-sozio-kulturellen' Existenzminimum !
In unserer 'neoliberalen Staatsideologie' ist das wirklich der "heilige Gral" im Konstrukt Hartz / Bürgergeld / Grundsicherung zwecks Kontrolle des Produktionsfaktor Arbeit (= Mensch). Später dann auch etwas mehr zu Einkommen und Vermögen [[ u.A. ]] im Sinne des Art. 14 und 20 GG [[ Etc. Usw. ! ]] !
Vorab :
[ II ]
TEILHABE ( pp )
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html ]

Tja. Das war es auch schon für den heutigen Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger Tippfehler und möglicher orthographischer Mängel jetzt einfach mal los.

Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener

: P S :

Noch etwas zum Sehen, Hören, und auch zum Lesen . . .
SYNTHESIS "GEWERKSCHAFT 4.0 + GAIA AUTISMOS"
Gaia Autismos — Gewerkschaft für die Erneuerung des Planeten
=> http://citizennet.de/media/audio/ Gewerkschaft_4.0_01.mp3 <=
=> [ http://citizennet.de/media/audio/ Gewerkschaft_4.0_01.txt ] <=

"Çer Lerock's GAIA AUTISMOS". „Neurodivergenz als evolutionäres Korrektiv“
– Zur zivilisationskritischen Funktion autistischer Ethik im Lichte der Gaia-Hypothese –
Neurodiversität — Gaia's Immunsystem ~ Gaia's Notfallprotokoll —

=> http://citizennet.de/media/audio/ gaia_autismos_06.mp3 <=
=> [ http://citizennet.de/media/audio/ gaia_autismos_06.txt ] <=

IN DEM ZUSAMMENHANG:

[ http:// citizennet.de/media/audio/audio_lister.php ]
Bzw.: http:// humanearthling.org/book/vota_2027 etc. usw. !